Mehr Sicherheit für sanfte Mobilität durch Aufpflasterungen ermöglichen
J 4 · Fraktionsantrag · 11. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGefordert wurde, Fahrbahnanhebungen und Aufpflasterungen bei Sanierungen und Umgestaltungen als bauliche Standardmaßnahme für mehr Sicherheit im Fuß- und Radverkehr einzusetzen. Begründet wurde dies mit einer besseren Sichtbarkeit an Knotenpunkten, einer Reduktion der Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs und einer leichteren Querung für sanfte Mobilität. Als zusätzlicher Bezug wurde eine Empfehlung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit genannt, das solche Maßnahmen für geeignete Stellen befürwortet. Die Umsetzung im niederrangigen Straßennetz sollte schrittweise geprüft und in ein Konzept überführt werden, die Kosten wären budgetär umzuschichten oder in künftigen Voranschlägen zu berücksichtigen. Abgelehnt wurde das Vorhaben mit Stimmenmehrheit bei Stimmenthaltung mehrerer Fraktionen.
AntragstextEinblendenAusblenden
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden
Sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Antrag der Grünen-Gemeinderatsfraktion soll mehr Sicherheit für die sanfte Mobilität bringen, aber bei genauerer Betrachtung ergibt sich durch Aufpflasterungen gar nicht so ein sicherer Aspekt. In Linz werden bereits Fahrbahnanhebungen bzw. Segmentschwellen realisiert, immer dort wo es die Rahmenbedingungen nach genauer Prüfung auch zulassen. Die Erfahrung und die damit verbundene Kritik zeigen aber, dass seitens der Anrainer die Lärmentwicklung bei der Überfahrt der Schwellen und das Abbremsen sowie Beschleunigen als besonders störend empfunden wird. Die Fahrgäste in den Bussen empfinden dieses Überfahren ebenfalls als sehr unangenehm und für Gelenksbusse sind derartige Fahrbahnanhebungen überhaupt zu vermeiden. Eine komplett gepflasterte Ausführung, wie sie im Antrag gefordert wird, ist jedenfalls für Radfahrer nicht ideal, hier wird das Kuratorium für Verkehrssicherheit missverständlich interpretiert. Wir haben gerade Winter und auch der Winterdienst würde durch die flächendeckende Einführung dieser Anhebungen eine signifikante Behinderung und Erschwernis erfahren. Wenn ich im Antragstext lese, dass alle Straßen im niederrangigen Straßennetz geprüft und ein Konzept für die Umsetzung entwickelt werden soll, muss ich darauf hinweisen, dass wir an dieser Stelle Personalressourcen und Budgetressourcen binden würden, die wir nicht für zielführend erachten. Wir werden uns daher enthalten.
Danke, ich darf mich hier meinem Vorredner anschließen. Ich finde, das ist natürlich ein sehr hehres Begehren, aber es ist kritisch, das als Standardmaßnahme einzuführen, das kann mehr behindern als helfen. Wie ich vernehme, wird sowieso standardmäßig geprüft, ob man das machen kann oder nicht. Aus den vorerwähnten Gründen werden auch wir uns bei diesem Antrag enthalten.
Ich nehme die Stellungnahme meiner Vorredner natürlich zur Kenntnis. Wenn diese Maßnahme nicht flächendeckend bzw. über das gesamte Verkehrsnetz durchzuführen ist, wäre es natürlich auch möglich gewesen, beispielsweise im Verkehrsausschuss – wie es in der Vergangenheit auch schon öfter praktiziert wurde – Stellen zu besprechen und zu evaluieren, wo man diese Anhebungen vornehmen könnte. Ich nehme aber natürlich zur Kenntnis, dass das nicht gewünscht ist. Ich freue mich trotzdem über avisierte Zustimmungen und bitte nach wie vor um Zustimmung.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: abgelehnt
Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (21), ÖVP (11), FPÖ (9), NEOS (2) sowie MFG (1) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.