11. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

15.12.2022 · 14:00 - 19:02 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

KI Generiert

Im Mittelpunkt standen Budgetvollzug, Finanzierungsfragen und mehrere Mittelverschiebungen für das Jahr 2023, darunter die Übertragung von Bedeckungspotenzialen, eine Darlehensaufnahme sowie Kreditübertragungen und -überschreitungen in verschiedenen Geschäftsbereichen. Deutlich sichtbar waren außerdem Investitionen in soziale Infrastruktur und Daseinsvorsorge, etwa für Essen auf Rädern, Familien- und Jugendberatung, ein Seniorenwohnhaus, Stadtteilzentren und den Kinder- und Jugend-Service. Im Bildungs- und Kulturbereich wurden eine Studie zur Sprachförderung in Kindergärten, eine mehrjährige Förderung der Kunstuniversität und eine Mietförderung für die KAPU beschlossen, während ein Vorhaben zur stärkeren Sichtbarmachung der Weihnachtskrippen abgelehnt wurde. Raumordnung und Liegenschaftspolitik spielten mit einem Neuplanungsgebiet in Pichling, einem Grundverkauf in Lustenau und weiteren Grundstücksfragen ebenfalls eine Rolle. Inhaltlich stark geprägt war die Sitzung zudem von Mobilität, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit, von der Taktverdichtung im Öffentlichen Verkehr bis zu Radverkehr, Blindenleitsystem und sanfter Mobilität, ergänzt um Themen wie Bürgerbeteiligung, Inseratentransparenz, Integration, Kinderbetreuung, Sicherheit und Gesundheitsversorgung.

Tagesordnung (11)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

B

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
C

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
D

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
E

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
F

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
G

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
H

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
I

ANTRÄGE DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES DES KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ

Zu den Anträgen
J

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992

Zu den Anträgen
K

Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend Umbau des Gebäudes Brennerstraße 17a

Mitteilung