11. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
15.12.2022 · 14:00 - 19:02 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen Budgetvollzug, Finanzierungsfragen und mehrere Mittelverschiebungen für das Jahr 2023, darunter die Übertragung von Bedeckungspotenzialen, eine Darlehensaufnahme sowie Kreditübertragungen und -überschreitungen in verschiedenen Geschäftsbereichen. Deutlich sichtbar waren außerdem Investitionen in soziale Infrastruktur und Daseinsvorsorge, etwa für Essen auf Rädern, Familien- und Jugendberatung, ein Seniorenwohnhaus, Stadtteilzentren und den Kinder- und Jugend-Service. Im Bildungs- und Kulturbereich wurden eine Studie zur Sprachförderung in Kindergärten, eine mehrjährige Förderung der Kunstuniversität und eine Mietförderung für die KAPU beschlossen, während ein Vorhaben zur stärkeren Sichtbarmachung der Weihnachtskrippen abgelehnt wurde. Raumordnung und Liegenschaftspolitik spielten mit einem Neuplanungsgebiet in Pichling, einem Grundverkauf in Lustenau und weiteren Grundstücksfragen ebenfalls eine Rolle. Inhaltlich stark geprägt war die Sitzung zudem von Mobilität, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit, von der Taktverdichtung im Öffentlichen Verkehr bis zu Radverkehr, Blindenleitsystem und sanfter Mobilität, ergänzt um Themen wie Bürgerbeteiligung, Inseratentransparenz, Integration, Kinderbetreuung, Sicherheit und Gesundheitsversorgung.
Tagesordnung (11)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
ANTRÄGE DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES DES KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992
Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend Umbau des Gebäudes Brennerstraße 17a
Mitteilung