Ausbau, elektronische Erfassung und Digitalisierung der Behindertenparkplätze in Linz

Gemeinderat Mag. Redlhammer berichtet über den von der NEOS-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag O 6 Ausbau, elektronische Erfassung und Digitalisierung der Behindertenparkplätze in Linz und führt aus: „Danke, Herr Bürgermeister, als ich noch mit dem Rad durch Linz fahren konnte und auch gut zu Fuß war, ist mir nie aufgefallen, dass die Behindertenparkplatzsituation in Linz, auf die ich jetzt leider angewiesen bin, zu evaluieren ist. Man muss sich das genau anschauen. Ich nehme an, dass es in Linz wahrscheinlich über das ganze Stadtgebiet verteilt, vielleicht tausend Behindertenparkplätze gibt. Aber dort, wo man sie braucht, im Ballungszentrum, wo der kurze Weg wichtig ist um einkaufen zu gehen, gibt es zu wenige. Die Behindertenparkplätze in Linz sind nicht, so wie beispielsweise in Wien, kartographiert. Es wäre eine einfache Möglichkeit, sie auf einer Karte, die auf Linz.at einzusehen ist, darzustellen. Außerdem sind die Behindertenparkplätze nicht sehr gut gekennzeichnet, oft nicht auf dem Boden gekennzeichnet und Fahrzeuge werden abgeschleppt. Ein Beispiel dafür ist der Behindertenparkplatz Landstraße/Bismarckstraße, der Gott sei Dank jetzt gut dargestellt wurde. Ich möchte gar nicht viel näher auf diesen Antrag eingehen. Wir stellen daher folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: ,Das zuständige Stadtsenatsmitglied Vizebürgermeister Bernhard Baier wird beauftragt, die Parkplatzsituation in Linz für in der Mobilität eingeschränkte Personen im Rahmen einer Bedarfserhebung qualitativ und quantitativ zu evaluieren. Daraus soll ein Maßnahmen Plan erstellt und umgesetzt werden.‘ Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen. Bevor wir von Reduzierung der Parkplätze reden, wie vielfach gewünscht, müssen wir uns darum kümmern, dass die Parkplätze geschaffen und erhalten werden, für die, die es brauchen, nämlich für die Schwachen und in der Bewegung eingeschränkten Personen. Danke.","berichterstatterName":"Gemeinderat Mag. Redlhammer","fragestellerName":null,"gerichtetAnName":null,"antwortText":null,"ausschussName":null,"beschlussformel":"Der Gemeinderat beschließe: ,Das zuständige Stadtsenatsmitglied Vizebürgermeister Bernhard Baier wird beauftragt, die Parkplatzsituation in Linz für in der Mobilität eingeschränkte Personen im Rahmen einer Bedarfserhebung qualitativ und quantitativ zu evaluieren. Daraus soll ein Maßnahmen Plan erstellt und umgesetzt werden.‘ Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.","wortmeldungen":[{"personName":"Gemeinderätin Pühringer","reihenfolge":1,"text":"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, wir merken an, dass nicht nur zu wenige Behindertenparkplätze ein Problem in Linz sind, sondern die allgemeine Autozentriertheit der Stadt. Würde man entschlossen die Radwege ausbauen, das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel verbessern, sich gemeinsam mit Umlandgemeinden um nutzerfreundliche öffentliche Anbindung kümmern etc., dann könnte man die Parkflächen für Menschen mit Behinderung sogar ausbauen. Auch Mobile Dienste, wie Essen auf Rädern, die Mobile Hauskrankenpflege, der hausärztliche Notdienst und Menschen, die beruflich auf das Auto angewiesen sind, hätten dann weniger Probleme, Parkplätze zu finden. Wir unterstützen den Antrag von Mag. Redlhammer als Teil einer differenzierten zukunftsgerichteten Auseinandersetzung mit der Verkehrssituation in Linz. Danke."},{"personName":"Gemeinderätin Mag.a Dr.in Manhal","reihenfolge":2,"text":"Sehr geehrte Damen und Herren, Personen mit besonderen Bedürfnissen, brauchen auch eine besondere Unterstützung in den verschiedensten Lebensbereichen. Dazu gehört natürlich auch die große Frage der Mobilität. Der vorliegende Antrag beinhaltet viele interessante Aspekte. Wir wollen uns damit näher auseinandersetzen, dazu gehört, den Status quo zu beleuchten, die Machbarkeit zu überprüfen und sich auch mit Fachleuten zu beraten. All das wollen wir im Mobilitätsausschuss tun und schlagen deswegen vor, diesen Antrag auch dorthin zu verweisen."},{"personName":"Gemeinderat Mag. Redlhammer","reihenfolge":3,"text":"Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich bedanke mich."}],"ergebnis":{"beschlussformel":"Der Antrag wird einstimmig dem Ausschuss für Mobilität und Verkehr zugewiesen.","ergebnis":"ausschuss verwiesen","ergebnisText":"Der Antrag wird einstimmig dem Ausschuss für Mobilität und Verkehr zugewiesen."}}} }]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]} ]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]} }]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}]}

Der Gemeinderat beschließe: ,Das zuständige Stadtsenatsmitglied Vizebürgermeister Bernhard Baier wird beauftragt, die Parkplatzsituation in Linz für in der Mobilität eingeschränkte Personen im Rahmen einer Bedarfserhebung qualitativ und quantitativ zu evaluieren. Daraus soll ein Maßnahmen Plan erstellt und umgesetzt werden.‘ Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.