2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

25.11.2021 · 14:00 - 18:01 · Festsaal des Neuen Rathauses

Zusammenfassung

KI Generiert

Im Mittelpunkt standen umfangreiche Budgetverschiebungen, Förderungen und Investitionen in Gesundheit, Sport, Soziales, Kultur, Digitalisierung und Stadtentwicklung. Mehrere Mittel wurden für pandemiebedingte Mehrkosten, Impfangebote, arbeitsmedizinische Leistungen, Wahlfinanzierung, Feuerwehr, Straßenreinigung und Personalaufwand bereitgestellt oder umgeschichtet. Daneben wurden Förderungen für Klimaschutzprojekte, die GWG, Seniorenheime, Theater, die Kunstuniversität und Sportveranstaltungen beschlossen sowie die Grundsteuer und der Botanische Garten tariflich angepasst. Große Schwerpunkte lagen außerdem auf Verkehrs- und Raumordnungsfragen, etwa bei Radweg- und Bebauungsplanänderungen, Grundtransaktionen, der Ablehnung der Transitautobahn und der Prüfung von Glasfaseranschlüssen, Bürgerbeteiligung und transparenter Gemeindearbeit. Ergänzend wurden die Leitlinien für eine klimafreundliche Industriestadt festgelegt und mehrere soziale Entlastungsmaßnahmen wie Heizkostenzuschuss und Mieterunterstützung behandelt.

Tagesordnung (17)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

B

ANGELOBUNG VON ZWEI NEUEN MITGLIEDERN DES GEMEINDERATES

Angelobung

C

KONTROLLAUSSCHUSS; WAHL EINES MITGLIEDES UND ERSATZMITGLIEDES DER NEOS-GEMEINDERATSFRAKTION

Wahl

D

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
E

ANTRÄGE NACH § 47 ABS. 5 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992 GEGEN NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG DURCH DEN GEMEINDERAT

Zu den Anträgen
F

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
G

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR, WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
H

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
I

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Zu den Anträgen
J

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
K

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG

Zu den Anträgen
L

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT

Zu den Anträgen
M

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
N

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
O

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 StL 1992

Zu den Anträgen
P

Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend den Neubau einer Wohnanlage am Standort Ecke Hirschgasse 70 / Ritzbergerstraße

Mitteilung

Q

Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend die Durchführung einer feuerpolizeilichen Überprüfung

Mitteilung