2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
25.11.2021 · 14:00 - 18:01 · Festsaal des Neuen Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen umfangreiche Budgetverschiebungen, Förderungen und Investitionen in Gesundheit, Sport, Soziales, Kultur, Digitalisierung und Stadtentwicklung. Mehrere Mittel wurden für pandemiebedingte Mehrkosten, Impfangebote, arbeitsmedizinische Leistungen, Wahlfinanzierung, Feuerwehr, Straßenreinigung und Personalaufwand bereitgestellt oder umgeschichtet. Daneben wurden Förderungen für Klimaschutzprojekte, die GWG, Seniorenheime, Theater, die Kunstuniversität und Sportveranstaltungen beschlossen sowie die Grundsteuer und der Botanische Garten tariflich angepasst. Große Schwerpunkte lagen außerdem auf Verkehrs- und Raumordnungsfragen, etwa bei Radweg- und Bebauungsplanänderungen, Grundtransaktionen, der Ablehnung der Transitautobahn und der Prüfung von Glasfaseranschlüssen, Bürgerbeteiligung und transparenter Gemeindearbeit. Ergänzend wurden die Leitlinien für eine klimafreundliche Industriestadt festgelegt und mehrere soziale Entlastungsmaßnahmen wie Heizkostenzuschuss und Mieterunterstützung behandelt.
Tagesordnung (17)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANGELOBUNG VON ZWEI NEUEN MITGLIEDERN DES GEMEINDERATES
Angelobung
KONTROLLAUSSCHUSS; WAHL EINES MITGLIEDES UND ERSATZMITGLIEDES DER NEOS-GEMEINDERATSFRAKTION
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE NACH § 47 ABS. 5 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992 GEGEN NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG DURCH DEN GEMEINDERAT
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR, WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 StL 1992
Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend den Neubau einer Wohnanlage am Standort Ecke Hirschgasse 70 / Ritzbergerstraße
Mitteilung
Erledigung der Aufsichtsbeschwerde betreffend die Durchführung einer feuerpolizeilichen Überprüfung
Mitteilung