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Bebauungsplanänderung 07-001-01-04 sowie Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes 07-001-01-01, KG Linz und Lustenau (Franckstraße - Lastenstraße)

Q 4 · Ausschussantrag · 24. Sitzung

Berichterstatter:
Florian KopplerSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Planung und Liegenschaften

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Beschlossen wurde die Änderung des Bebauungsplans im Bereich Franckstraße 6 bis 8 sowie die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes 07-001-01-01 in den Katastralgemeinden Linz und Lustenau. Auslöser ist, dass die unterirdische Haltestelle dort nicht zur Ausführung gelangt. Die Verordnung zur Bebauungsplanänderung Franckstraße - Lastenstraße wurde erlassen. Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen; mehrere Mandatarinnen und Mandatare enthielten sich. In den Wortmeldungen wurden eine starke Ausrichtung auf den motorisierten Individualverkehr, zu breit dimensionierte Fahrbahnen und fehlende klimagerechte Maßnahmen kritisiert.

Schlagwörter (9):bebauungsplanänderungflächennutzungnahverkehrsknotenhaltestellestadtplanungmobilitätmotorisierter individualverkehrklimaschutzbodenschutz
AntragstextEinblendenAusblenden
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, hier geht es um eine Bebauungsplanänderung im Bereich Franckstraße 6 bis 8. Die Änderung erfolgt, weil dort die unterirdische Haltestelle nicht zur Ausführung gelangt. Ich ersuche um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 'Die beiliegende Verordnung betreffend die Bebauungsplanänderung 07-001-01-04, Franckstraße - Lastenstraße, sowie Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes 07-001-01-01, wird erlassen.'
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Mag. Michael Roth-SchmidaKPÖ

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, wir haben uns schon 2022 bei der Planungsvorlage im Nahverkehrsknoten Linz-Franckviertel enthalten. Da diese Mobilitätsplanungen nun auch in die Flächenwidmung und Bebauungsplanung einfließen und unserer Meinung nach, der motorisierte Individualverkehr dort eine viel zu große Rolle spielt - z. B. sind die künftigen Fahrbahnen viel zu breit dimensioniert - werden wir uns jetzt bei den Tagesordnungspunkten Q 4 und Q 5 enthalten, danke.

Lorenz PotočnikLINZ+

Auch wir enthalten uns aus ähnlichen Gründen. Zusätzlich fehlen uns klimagerechte Maßnahmen. Ich habe hier schon mehrmals gesagt, dass alles, was Klima und Bodenschutz usw. angeht in die tägliche Praxis integriert werden sollte. Das hätte hier jetzt geleistet werden können, wurde aber nicht. Sowohl beim Tagesordnungspunkt Q 4 als auch beim Tagesordnungspunkt Q 5 gibt es von uns eine Enthaltung.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: MFG (2), KPÖ (2), LinzPlus (2), Gemeinderat Brandstetter