24. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
26.9.2024 · 14:00 - 20:35 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertLinz setzte in dieser Sitzung starke Schwerpunkte bei Bildung, sozialer Unterstützung und kommunaler Daseinsvorsorge. Genehmigt wurden unter anderem das Schulstartpaket, neue Tarif- und Förderregelungen für Kinderbetreuung, mehrere Zuschüsse für Frauenberatung, Jugendhilfe, Seniorenzentren und soziale Einrichtungen sowie Mittel für Schul- und Pflegeaufgaben. Im Klima- und Umweltbereich gingen Förderungen an Projekte zu Energiebewusstsein, Biodiversität und klimafreundlicher Ernährung, während zugleich eine Friedenserklärung und eine Resolution zu sanierender Wohnbauförderung beschlossen wurden. Deutlich im Fokus standen außerdem Verkehr und Stadtentwicklung mit Radweg-, Beleuchtungs- und Widmungsmaßnahmen, Bebauungs- und Flächenwidmungsplänen, der Semesterkarte für Studierende, dem Westring sowie Fragen zu Mobilität, Quartiersgarage und öffentlichem Raum. Ergänzend wurden Transparenz- und Kontrollthemen, die Überarbeitung der Holdingstruktur, ein Stadtrechnungshof, Förder- und Werbetransparenz sowie die Finanzlage der Stadt und mehrere Kosten- und Organisationsfragen behandelt.
Tagesordnung (19)
MITTEILUNGEN DER GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Mitteilung
WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND -STELLVERTRETER*INNEN
Wahl
ANGELOBUNG NEUER MITGLIEDER DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHL EINES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS UND EINER NEUEN STADTRÄTIN
Wahl
GELÖBNIS DES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS UND DER NEUEN STADTRÄTIN
Angelobung
BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTER
Mitteilung
WAHLEN VON MITGLIEDERN UND ERSATZMITGLIEDERN SOWIE VON VOR SITZENDEN DER AUSSCHÜSSE DES GEMEINDERATES DER STADT LINZ
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „MACHTMISSBRAUCH IN DER STADT LINZ BZW. IHRER UNTERNEHMUNGEN: FÜR EINE LÜCKENLOSE AUFKLÄRUNG. TRANSPARENZ, OFFENHEIT UND VERANTWORTUNG FÜR DIE ZUKUNFT UNSERER STADT LINZ“
Aktuelle Stunde
ANTRAG NACH § 47 ABS. 5 STL 1992 GEGEN NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG DURCH DEN GEMEINDERAT
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992
DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „SILVESTERVERANSTALTUNG IN DER INNENSTADT“