24. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

26.9.2024 · 14:00 - 20:35 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

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Linz setzte in dieser Sitzung starke Schwerpunkte bei Bildung, sozialer Unterstützung und kommunaler Daseinsvorsorge. Genehmigt wurden unter anderem das Schulstartpaket, neue Tarif- und Förderregelungen für Kinderbetreuung, mehrere Zuschüsse für Frauenberatung, Jugendhilfe, Seniorenzentren und soziale Einrichtungen sowie Mittel für Schul- und Pflegeaufgaben. Im Klima- und Umweltbereich gingen Förderungen an Projekte zu Energiebewusstsein, Biodiversität und klimafreundlicher Ernährung, während zugleich eine Friedenserklärung und eine Resolution zu sanierender Wohnbauförderung beschlossen wurden. Deutlich im Fokus standen außerdem Verkehr und Stadtentwicklung mit Radweg-, Beleuchtungs- und Widmungsmaßnahmen, Bebauungs- und Flächenwidmungsplänen, der Semesterkarte für Studierende, dem Westring sowie Fragen zu Mobilität, Quartiersgarage und öffentlichem Raum. Ergänzend wurden Transparenz- und Kontrollthemen, die Überarbeitung der Holdingstruktur, ein Stadtrechnungshof, Förder- und Werbetransparenz sowie die Finanzlage der Stadt und mehrere Kosten- und Organisationsfragen behandelt.

Tagesordnung (19)

A

MITTEILUNGEN DER GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTERIN

Mitteilung

B

WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND -STELLVERTRETER*INNEN

Wahl

C

ANGELOBUNG NEUER MITGLIEDER DES GEMEINDERATES

Angelobung

D

WAHL EINES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS UND EINER NEUEN STADTRÄTIN

Wahl

E

GELÖBNIS DES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS UND DER NEUEN STADTRÄTIN

Angelobung

F

BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTER

Mitteilung

G

WAHLEN VON MITGLIEDERN UND ERSATZMITGLIEDERN SOWIE VON VOR SITZENDEN DER AUSSCHÜSSE DES GEMEINDERATES DER STADT LINZ

Wahl

H

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
I

ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „MACHTMISSBRAUCH IN DER STADT LINZ BZW. IHRER UNTERNEHMUNGEN: FÜR EINE LÜCKENLOSE AUFKLÄRUNG. TRANSPARENZ, OFFENHEIT UND VERANTWORTUNG FÜR DIE ZUKUNFT UNSERER STADT LINZ“

Aktuelle Stunde

J

ANTRAG NACH § 47 ABS. 5 STL 1992 GEGEN NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG DURCH DEN GEMEINDERAT

Zu den Anträgen
K

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
L

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
M

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
N

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Zu den Anträgen
O

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
P

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT

Zu den Anträgen
Q

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
R

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992

Zu den Anträgen
S

DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „SILVESTERVERANSTALTUNG IN DER INNENSTADT“

Zu den Anträgen