Gewährung einer Subvention an diverse Vereine und Organisationen im Rahmen des Antiteuerungspakets der Stadt Linz 2024; insgesamt 21.950 Euro

Vielen Dank, es ist richtig, wir haben heuer im Jänner das Antiteuerungspaket beschlossen. Wir sagen aber, die Teuerung betrifft das gesamte Linz, sie betrifft die gesamte Bevölkerung, die gesamte Wirtschaft und alle Vereine und Organisationen. Für uns ist es wieder unerklärlich, warum bei diesem Antrag nur drei Vereine herausgegriffen werden: das Architekturforum, die Tribüne Linz und die Stadtwerkstatt. Das heißt, alle anderen haben kein Problem, haben keine Teuerung, haben die Kosten alle im Griff? Für uns schaut das wieder nach einem Flickwerk aus. Ich kann es wirklich immer nur predigen und wiederholen. Wir wollen die Förderungen offen, transparent und gerecht. Wir verstehen auch nicht, warum dieses Flickwerk wieder auf der Tagesordnung ist. An und für sich wäre jetzt der Zeitraum, die Dreijahresförderungen für die Jahre 2025 bis 2027 für alle Vereine – Sozialvereine, Sportvereine, Kulturvereine, Theater, für wen auch immer – zu beschließen. Sie warten alle auf eine Antwort. Jetzt haben wir Dezember, das Jahr 2025 steht bevor, das heißt, es hängen alle in der Luft. Sie sind alle von der Teuerung betroffen. Glück für die genannten drei, die jetzt schon vorgezogen werden und einmal ein bisschen etwas bekommen. Es hängen aber alle in der Luft. Das ist so intransparent. Wir wollen das Flickwerk nicht mehr, wir wollen das offen und transparent, daher eine Enthaltung von uns.

Ich muss jetzt etwas richtigstellen. Grundsätzlich sind wir mit unseren Förderungen außerordentlich transparent. Es gibt einen Subventionsbericht, der ganz klar zeigt, welche Förderungen an wen ausbezahlt worden sind. Kollegin Klitsch, das kann man auch online nachsehen. Wir haben sogar einen Subventions-Checker, wo man nachschauen kann, wer von der Stadt Linz welche Förderungen erhält. Es werden hier nicht drei Vereine bevorzugt, sondern diese Antiteuerungsschiene richtet sich an verschiedenste Förderwerber in der Kultur, in der Wirtschaft und so weiter. In vielen verschiedenen Bereichen, in allen Belangen, wo wir mit Vereinen zusammenarbeiten, besteht die Möglichkeit, dass diese Vereine und Organisationen Unterstützung erhalten. Und zwar eine besondere Unterstützung, zusätzlich zu den laufenden Unterstützungen, die sie erhalten. Weil du die Dreijahresförderungen ansprichst: Hier haben sich die Vereine noch immer auf uns verlassen können, dass sie nicht im Regen stehengelassen werden. Das ist eine Fehlaussage, dass hier drei herausgegriffen werden. Diese drei Vereine haben in den letzten Monaten angesucht, weswegen diese drei Vereine hier stehen. Hier wird niemand herausgegriffen, sondern jene Vereine, die aktuell Bedarf haben, und die vom Geschäftsbereich Finanzen geprüft worden sind, werden hier im Gemeinderat beschlossen. Der Beschluss im Gemeinderat ist notwendig, weil die Summen den Betrag des Stadtsenats übersteigen. Das ist nicht einfach nur ein Beschluss, der jetzt so daher flattert, sondern diese Beschlüsse verfolgen, wir das ganze Jahr konsequent, entweder im Stadtsenat, wenn die Grenzen ausreichen, oder hier im Gemeinderat. Das ist hier der Fall. Diese drei Vereine müssen hier genehmigt werden, weil die Fördersumme in die Zuständigkeit des Gemeinderates fällt. Es ist kein Herausgreifen von einzelnen Förderwerber*innen, sondern alle Vereine und Organisationen, mit denen wir in einer laufenden Förderbeziehung stehen, haben die Möglichkeit, darum anzusuchen. Diese Vereine hier benötigen Unterstützung und ich ersuche um Zustimmung, dass diese Vereine diese Unterstützung auch erhalten.