26. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
12.12.2024 · 14:00 - 20:20 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen zahlreiche Klimafonds-Förderungen für Bildungs-, Gemeinschafts- und Kommunikationsprojekte, die Klimaschutz im Alltag, in Schulen und im Stadtteil verankern sollen. Daneben wurden größere Mittel für Stadtentwicklung, Freiraumgestaltung und Infrastruktur freigegeben, etwa für die Umgestaltung des Urfahraner Jahrmarktgeländes, die südliche Landstraße, den Volksgarten, Straßen- und Sportanlagen sowie mehrere Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Gesundheit, Sicherheit und sozialer Daseinsvorsorge, darunter die Absicherung des Primärversorgungszentrums Linz-Süd, Maßnahmen zur unfallchirurgischen Versorgung, Feuerwehrinvestitionen, Pflege- und Inklusionsangebote sowie ein Konzept für mehr Sicherheit rund um das Krempl-Hochhaus. Ergänzend wurden Transparenz- und Kontrollthemen wie der Stadtrechnungshof, das Anfragerecht gegenüber städtischen Unternehmen und die Whistleblower-Plattform behandelt, während mehrere Vorstöße zu Nahversorgung, Kinderbetreuung, Mobilität, Kultur und Gebührenordnung teils angenommen, teils abgelehnt wurden. Insgesamt prägten Budgetumschichtungen, Kreditüberschreitungen und Förderentscheidungen die Sitzung ebenso wie kommunalrechtliche Anpassungen und Maßnahmen zur Aufwertung von Stadtteilen und öffentlichem Raum.
Tagesordnung (15)
MITTEILUNGEN DES GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTERS
Mitteilung
WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER SPÖ-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „INDUSTRIESTADT LINZ: STANDORT STÄRKEN - ARBEITSPLÄTZE SICHERN!“
Aktuelle Stunde
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRAGE DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992
DRINGLICHKEITSANTRAG DER FPÖ-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND, RESOLUTION - UNFALLCHIRURGISCHE VERSORGUNG IN LINZ SICHERSTELLEN'