…

Darlehensaufnahme – Fremdmittelbedarf Rechnungsjahr 2023; Genehmigung Darlehensvertrag

F 6 · Stadtsenatsantrag · 14. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde die Darlehensaufnahme für den Fremdmittelbedarf im Rechnungsjahr 2023 samt Darlehensvertrag. Der Tagesordnungspunkt wurde vertraulich behandelt, die Öffentlichkeit dafür ausgeschlossen und die Unterlagen sowie Verhandlungen als vertraulich eingestuft. Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit wurde das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Enthaltungen von Gemeinderätin Schachner von MFG, der KPÖ-Fraktion und Gemeinderat Brandstetter von WANDEL sowie Gegenstimmen der LinzPlus-Fraktion.

Schlagwörter (8):darlehensaufnahmefremdmittelbedarfdarlehensvertraghaushaltfinanzenbudgetvertraulichkeitgemeindefinanzen

AntragstextEinblendenAusblenden

Bürgermeister Luger: „Für den Antrag des nächsten Tagesordnungspunktes beantrage ich auf Grund des Inhaltes des Antrages den Ausschluss der Öffentlichkeit nach § 16 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Linz 1992. Weiter beantrage ich nach § 16 Abs. 3 des Statutes der Landeshauptstadt Linz 1992 zu beschließen, dass die Amtsvorlage samt Beilagen sowie die Inhalte der Verhandlung über den Tagesordnungspunkt F 6 vertraulich sind. Von dieser Vertraulichkeit ausgenommen ist die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses. Ich muss deshalb die Besucherinnen und Besucher auf der Galerie bitten, für den Zeitraum dieses Tagesordnungspunktes den Raum zu verlassen. Sobald wir diesen abgearbeitet haben, steht Ihnen die Galerie natürlich wieder zur Verfügung. Auch die Zuhörer*innen im Netz werden der Sitzung im Anschluss an den vertraulichen Sitzungsteil wieder folgen können F 6 Darlehensaufnahme – Fremdmittelbedarf Rechnungsjahr 2023; Genehmigung Darlehensvertrag VERTRAULICHE SITZUNG Bürgermeister Luger stellt die Sitzungsöffentlichkeit wieder her und gibt das Abstimmungsergebnis bekannt: Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderätin Schachner von MFG, der KPÖ-Fraktion (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, sowie bei Gegenstimme der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderätin Schachner von MFG, der KPÖ-Fraktion (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL, sowie bei Gegenstimme der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen