14. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
24.5.2023 · 14:00 - 20:56 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertBeschlossen und gefördert wurden mehrere Maßnahmen zu Stadtfinanzen, Sozialem, Klima, Sport und Stadtentwicklung in Linz. Im Mittelpunkt standen die Auflösung der City Management Linz GmbH, eine Darlehensaufnahme für den Fremdmittelbedarf 2023, das Antiteuerungspaket mit Schulstart-, Vereins- und Härtefallhilfen sowie Förderungen für Sportanlagen, Kultur und ökologische Projekte. Raumordnung und Liegenschaftsfragen prägten zahlreiche Beschlüsse, darunter Umwidmungen, Bebauungsplanänderungen und Grundstückstransaktionen rund um das Donauparkstadion sowie weitere Planungsgebiete. Ergänzt wurde dies durch ordnungspolitische Regelungen für öffentliche Flächen, ein Campierverbot am Pichlinger See und die Novelle der Grünanlagenverordnung. In den Anfragen dominierten Themen wie Barrierefreiheit, Wohn- und Raumvermietung, Stadtmarketing, Verkehr, Pflege, Integration, Sauberkeit, Klimaanpassung und digitale Teilhabe.
Tagesordnung (14)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND –STELLVERTRETER*INNEN
Wahl
ANGELOBUNG VON ZWEI NEUEN MITGLIEDERN DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
Bericht
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES
Bericht
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992