Waste-Watcher für Linz

Geschätzte Damen und Herren, die Idee ist einfach und sie ist auch gut. Sie zeigt vor allem, dass die Initiativen der ÖVP-Fraktion in diesem Haus auf fruchtbaren Boden fallen. Wir haben schon vor einem Jahr ein entsprechendes Paket vorgestellt. Eine Initiative im Sinne von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit. Die Waste-Watcher waren ein Teil dieses Pakets. Insofern begrüßen wir es, dass es jetzt eine weitere Initiative gibt. Das zeigt, glaube ich, dass wir mit dieser Idee auch Vorreiter waren. Wir hoffen auf eine positive Annahme des Antrags. Danke.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Problemstellung hat Gemeinderat Potocnik richtig aufgezeigt. Dieses Problem haben wirklich alle Städte. Ich möchte aber für Aufklärung sorgen: In Linz gibt es diese Waste-Watcher bereits, sie heißen nur nicht so. In Wien heißen sie so, denn dort gibt es keinen Ordnungsdienst. Wir haben einen Ordnungsdienst und wir haben erst kürzlich einige Mitarbeiter für zwei Wochen nach Wien geschickt, damit sie sich dort mit den Waste-Watchern austauschen. Die sind dort sehr erfolgreich, von denen können wir lernen. Unsere Mitarbeiter haben viel mitgenommen. Auch ich bin der Meinung, dass wir beim Thema Strafen - wenn es um Vermüllung geht - noch effizienter werden müssen. Das ist völlig korrekt. Wir werden uns aber bei diesem Antrag der Stimme enthalten, weil wir das in Linz schon haben. Vielleicht noch eine Ergänzung dazu: Wir haben einzelne Probleme, gegen die man mit einem Aufsichtsorgan - egal welchem - nicht ankommt. Da müsste man wirklich für Tage und Wochen rund um die Uhr einen Detektiv abstellen. Bitte keinen Gemeinderatsantrag stellen, das ist mein Copyright. Aber es ist wirklich so. Oft fällt es dermaßen schwer, dass man dem oder den Tätern auf die Spur kommt, dass es wirklich am sinnvollsten wäre, einen Detektiv abzustellen. Ich kann aber auch sagen, dass man sich diesbezüglich schon schlau gemacht hat. Das sind Kosten in hohen vierstelligen Beträgen, mit denen man da rechnen müsste. Das heißt, wir setzen darauf, dass der Ordnungsdienst hier einfach noch effizienter vorgeht. Wir haben auch einen Sauberkeitsschwerpunkt in den kommenden Wochen, auch was die Spielplätze betrifft, Stichwort ‚Tschickstummel‘. Wir tun wirklich alles in unserer Macht Stehende, um effizienter werden zu können.

Danke, Frau Vizebürgermeisterin, ich möchte auch avisieren, dass sich die Grüne-Gemeinderatsfraktion enthalten wird, und zwar aus genau dem Grund, den Stadtrat Raml vorgetragen hat. Redundanzen finde ich nicht sehr ökonomisch. Warum etwas Neues schaffen, wenn es schon etwas gibt, nämlich den Ordnungsdienst, der bei uns die Arbeit der Waste-Watcher übernimmt. Ich möchte auch darauf hinweisen, dass es aus der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2021, auch mit Stimme von Gemeinderat Potocnik, einen Antrag gegeben hat, den er heute durchgegangen ist. Ein Antrag zur Betrauung der Mitarbeiter*innen des Ordnungsdienstes der Stadt Linz GmbH mit Aufgaben nach § 22 des oberösterreichischen Abfallwirtschaftsgesetzes. Ein Auftrag an den Magistrat. Es gibt eigentlich schon die nötige Beschlusslage, deswegen werden wir diesen Antrag nicht unterstützen. Wir enthalten uns.

Danke. Ich nehme wahr, dass sich das Bewusstsein verändert und verbessert hat. Allein, dass Sie alle denken, dass es das braucht, ist schon mal ein Riesenfortschritt. Wie das passiert, ist eigentlich egal. Hauptsache, es passiert und ich freue mich, diese Waste-Watcher auch einmal zu sehen.