23. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Die Sitzung war stark von Finanz- und Förderfragen geprägt: Der Rechnungsabschluss 2023 wurde genehmigt, Darlehen für 2024 freigegeben und mehrere zusätzliche Subventionen für Kultur, Kinderbetreuung, Vereine und das Schulstartpaket beschlossen. Zugleich wurden Teuerungsausgleiche und eine stärkere Inflationsanpassung für Förderungen auf den Weg gebracht, während die Kürzungen im AMS-Budget kritisiert und deren Rücknahme gefordert wurde. Im Verkehrs- und Stadtentwicklungsbereich standen die Modernisierung des Busterminals am Hauptbahnhof, Straßenwidmungen, Bebauungs- und Flächenwidmungen, Radwegefinanzierung, barrierefreie Übergänge sowie einzelne Mobilitäts- und Parkraumthemen im Mittelpunkt. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Klima-, Grün- und Freiraumthemen wie Grünlandschutz, klimafitte Stadtgestaltung, Abfallvermeidung, Wasserspielplatz, Donaustrand und Aquapark, daneben auf Bildung und Digitalisierung mit WLAN in Volksschulen und der Unterstützung von Betreuungsangeboten. Mehrere Vorstöße zur kulturellen Belebung, zu Nachtverkehr und zu neuen öffentlichen Nutzungen wurden abgelehnt oder an Ausschüsse verwiesen, während die Stadtverwaltung zugleich zu Inseraten, Erinnerungszeichen für NS-Opfer, der Digital-Uni im Grüngürtel und weiteren Infrastrukturfragen Auskunft gab.