Verlängerung des Schwerpunktprogramms „Linz fördert Wissenschaft“ für die Laufzeit von 1. Jänner 2023 bis 31. Dezember 2025

F 1 · Ausschussantrag · 12. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Das Schwerpunktprogramm „Linz fördert Wissenschaft“ wird für den Zeitraum vom 1. Jänner 2023 bis 31. Dezember 2025 verlängert. Damit sollen weiterhin wissenschaftliche Leistungen in Linz unterstützt werden, darunter Institute, Forschungseinrichtungen, Lehrpersonal an Universitäten sowie Einzelpersonen mit Hauptwohnsitz in Linz. Die einzelnen Förderungen werden im Rahmen der budgetär verfügbaren Mittel von den jeweils zuständigen Organen nach den geltenden Wertgrenzen entschieden. Die Verlängerung wurde mit Stimmenmehrheit angenommen; FPÖ, MFG und LinzPlus enthielten sich.

Schlagwörter (9):wissenschaftsförderungforschungsförderunghochschulenforschungsinstituteförderprogrammbudgetstadtförderungwissenschaftinnovation
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Bürgermeister Luger berichtet über F 1 Verlängerung des Schwerpunktprogramms "Linz fördert Wissenschaft" für die Laufzeit von 1. Jänner 2023 - 31. Dezember 2025 und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „1. Das Schwerpunktprogramm ‚Linz fördert Wissenschaft‘ It. Beilage, wird für den Zeitraum 1. Jänner 2023 bis 31.Dezember 2025 prolongiert. 2. Die Einzelbeschlüsse der jeweiligen Förderungen werden gemäß budgetär zur Verfügung stehenden Mitteln von dem gemäß den Wertgrenzen Iaut StL 1992 jeweils zuständigen Organ getroffen.“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Das Schwerpunktprogramm ‚Linz fördert Wissenschaft‘ It. Beilage, wird für den Zeitraum 1. Jänner 2023 bis 31.Dezember 2025 prolongiert. 2. Die Einzelbeschlüsse der jeweiligen Förderungen werden gemäß budgetär zur Verfügung stehenden Mitteln von dem gemäß den Wertgrenzen Iaut StL 1992 jeweils zuständigen Organ getroffen.“
Wortmeldungen (4)EinblendenAusblenden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren des Linzer Gemeinderates, die Freiheitlichen werden, wie schon in der letzten Zeit immer, diesen Anträgen, ich spreche für F 1 und F 2, nicht zustimmen, da es sich unserer Meinung nach um eine Aufgabe des Bundes handelt und die budgetäre Oberhoheit beim Bund liegt. Danke schön.

Wir enthalten uns.

Danke Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn ich mich wiederhole, für mich ist die Frage, wer das Geld kriegt? Institute, Forschungseinrichtungen, Lehrpersonal aller Universitäten usw., es ist alles so unkonkret, dass ich meine Mühe habe. Das andere ist, ich schließe mich Gemeinderat Grabmayr an, das Ganze ist aus meiner Sicht nicht Aufgabe der Stadt Linz. Ich werde mich bei den Anträgen F 1 und F 2 enthalten.

Ausnahmsweise verzichte ich jetzt nicht, denn ich wüsste nicht, was daran inexakt sei, Herr Gemeinderat Dr. Obermayr, wenn man klar sagt, Institute und Forschungseinrichtungen. Das ist sehr klar und in concreto benennbar: Lehrpersonal aller Universitäten, die wir in Linz haben; Forschungsinstitute, da gibt es universitäre und außeruniversitäre, die auch die Klassifizierungen haben, sowie Einzelpersonen mit Hauptwohnsitz in Linz, die wissenschaftliche Leistungen bringen. Damit ist ganz klar, dass wir hier positiv formulieren, wen wir mit Steuergeld fördern wollen und wen auch objektiv nicht. Jetzt kann man das für richtig oder falsch befinden, das ist völlig legitim, aber es ist nicht inexakt, sorry. Ich bitte um Zustimmung.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von FPÖ (9), MFG (2) und LinzPlus (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.