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Grundsatzbeschluss für das Projektvorhaben „Stadtökologisches Umsetzungsprojekt – vertiefende Maßnahmen auf der Fläche“ sowie Kreditübertragung aus dem Klimafonds in Höhe von insgesamt maximal 138.000 Euro

F 7 · Stadtsenatsantrag · 14. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Mag.a Eva SchobesbergerGRÜNE

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde das Stadtökologische Umsetzungsprogramm Linz mit vertiefenden Maßnahmen auf der Fläche. Das Projekt soll ökologische Verbesserungen auf städtischen Flächen vorantreiben und wird als Grundsatzbeschluss festgelegt. Zur Finanzierung werden für das Rechnungsjahr 2023 insgesamt bis zu 138.000 Euro aus dem Klimafonds übertragen, davon bis zu 88.000 Euro für externe Planung, Umsetzung und Begleitung sowie bis zu 50.000 Euro für eine befristete Stelle. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion.

Schlagwörter (9):stadtökologieklimafondskreditübertragungumweltmaßnahmenprojektfinanzierungstadtplanungpersonalklimaschutzflächenmaßnahmen
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Stadträtin Mag.a Schobesberger berichtet über F 7 Grundsatzbeschluss für das Projektvorhaben „Stadtökologisches Umsetzungsprojekt – vertiefende Maßnahmen auf der Fläche“ sowie Kreditübertragung aus dem Klimafonds in Höhe von insgesamt maximal 138.000 Euro und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: ‚1. Grundsatzbeschluss Das Projektvorhaben ‚Stadtökologisches Umsetzungsprogramm Linz – vertiefende Maßnahmen auf der Fläche‘ wird grundsätzlich genehmigt. 2. Kreditübertragung Zur Bedeckung der Kosten des Projektvorhabens wird eine Kreditübertragung in Höhe von insgesamt maximal 138.000 Euro für das Rechnungsjahr 2023 genehmigt, konkret - für die externe Projektplanung/-umsetzung/-begleitung in Höhe von maximal 88.000 Euro von der FiPos 1.775100 (Kapitaltransfers an Unternehmen), HP 04002 (Klimafonds) im Fonds 522000 (Klimafonds) auf die FiPos 1.728000 (Entgelte für sonstige Leistungen) im Fonds 522000 (Klimafonds), sowie - für eine befristete ABGB-Stelle im Zuge des Projektes in der Höhe von maximal 50.000 Euro- von der FiPos 1.775100 (Kapitaltransfers an Unternehmen), HP 04002 (Klimafonds) im Fonds 522000 (Klimafonds) auf die FiPos 1.521000 (Bezüge Arbeiter ganzjährig beschäftigt) im Fonds 522000 (Klimafonds).‘“
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Der Gemeinderat beschließe: ‚1. Grundsatzbeschluss Das Projektvorhaben ‚Stadtökologisches Umsetzungsprogramm Linz – vertiefende Maßnahmen auf der Fläche‘ wird grundsätzlich genehmigt. 2. Kreditübertragung Zur Bedeckung der Kosten des Projektvorhabens wird eine Kreditübertragung in Höhe von insgesamt maximal 138.000 Euro für das Rechnungsjahr 2023 genehmigt, konkret - für die externe Projektplanung/-umsetzung/-begleitung in Höhe von maximal 88.000 Euro von der FiPos 1.775100 (Kapitaltransfers an Unternehmen), HP 04002 (Klimafonds) im Fonds 522000 (Klimafonds) auf die FiPos 1.728000 (Entgelte für sonstige Leistungen) im Fonds 522000 (Klimafonds), sowie - für eine befristete ABGB-Stelle im Zuge des Projektes in der Höhe von maximal 50.000 Euro- von der FiPos 1.775100 (Kapitaltransfers an Unternehmen), HP 04002 (Klimafonds) im Fonds 522000 (Klimafonds) auf die FiPos 1.521000 (Bezüge Arbeiter ganzjährig beschäftigt) im Fonds 522000 (Klimafonds).‘“

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.