Radhighway Schubertstraße - zeitnahe Umsetzung der Nord-Süd-Hauptroute

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Helge Langer, das ist für uns ein wirklich sehr gut argumentierter Antrag, den wir selbst schon einbringen wollten. Der Weg ist erfreulicherweise mittlerweile so stark befahren, dass eine Radstraße zumindest in eine Richtung dringend notwendig wird. Die Schubertstraße eignet sich grundsätzlich zum Radfahren, birgt aber - wie du schon erwähnt hast, Helge - einige Gefahren. Sie ist mittlerweile zu eng, die Gefahr von ‚Dooring‘ ist hoch und zahlreiche Verkehrszeichen ragen in die Spuren und sind viel zu knapp am Radweg. Besonders unbefriedigend ist die Unübersichtlichkeit bei allen Kreuzungen. Die kommt daher, dass der Weg einfach zu knapp an den Häusern liegt - also de facto am Gehsteig. Somit sehen sich Radfahrer*innen und Autos zu spät. Besonders an der Kreuzung Schubertstraße/Blumauerstraße muss man abbremsen und stehen bleiben, da hier eine sehr unübersichtliche 90-Grad-Kurve ist, wodurch Radfahrende leicht auf die Gegenfahrbahn geraten. Würden wir hier einige Parkplätze wegnehmen, wäre der Radius besser. Viele Übergänge zwischen den Radwegen und der Straße sind sehr holprig und wirken eher wie eine Schikane. Auch Ampelschaltungen ließen sich hier optimieren. In Summe hätten ganz kleine und kostengünstige Verbesserungen eine große Wirkung für uns Alltagsradler*innen. Deswegen stimmen wir dem Antrag auf jeden Fall zu.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich muss ein paar Worte zum Wort ‚ausruhen‘ verlieren. Ich kenne das Wort und ich glaube auch, dass es wichtig ist, dass man sich hin und wieder ausruht und Kraft sammelt. Das ist auch bedeutend, um den Blick für das Wesentliche und das Wichtige zu schärfen. Denn diesen Blick kann man auch verlieren, wenn man immer nur rastlos herumrast. Die Schubertstraße ist eine sehr wesentliche Verbindung für den Radverkehr in Linz. Eine Umsetzung wurde einige Male angekündigt. Darauf warten wir jetzt schon sehr lange. Wir unterstützen diesen Antrag natürlich ganz klar, denn es ist wichtig, dass hier endlich etwas passiert. Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass die geplante Führung der ‚Cityroute Ost‘ durch die Fadinger- und Schubertstraße zwei zentrale Schwachstellen hat. Aufgrund dessen plädieren wir für eine Routenführung durch die Dametz- und Humboldtstraße. Diese Punkte habe ich schon das eine oder andere Mal ausgeführt. Erstens ist diese Route insofern eine Insellösung, da man von Norden und Süden nur durch verschiedene Kurven und Umwege auf diese Route kommt, was sie schlechter in die überregionalen Radnetze einbindet als die andere Route. Zweitens ist sie einfach zu weit von der Landstraße abgelegen, als dass sie eine wirklich große Zahl der Radfahrer*innen davon abziehen würde. Nichtsdestotrotz unterstützen wir diesen Antrag, in der Hoffnung, dass wenigstens irgendetwas nach dieser Legislaturperiode umgesetzt wird, wenn schon nicht die naheliegendste und optimale Lösung. Danke.

Danke Herr Bürgermeister, wir stimmen dem Antrag der Grünen zu. Wir pflichten auch den Vorredner*innen bei, dass dringend Handlungsbedarf besteht und dringend eine Umsetzung passieren muss. Der derzeitige ‚Radhighway‘ weist wirklich viele Mängel auf und ist nicht mehr zeitgemäß. Ich möchte sogar noch einen Schritt weitergehen, als das, was die Grünen fordern und was in der Fahrradstrategie steht. Ich bin mir nicht sicher, ob in der Strategie steht, dass auf der Schubertstraße eine Fahrradstraße errichtet werden soll. Ich glaube, man möchte den Zweirichtungsradweg verbreitern. Ich weiß nicht, was der letzte Stand der Planung ist. Unser Zugang ist, dass man die Fadingerstraße und die Schubertstraße generell zu einer Fahrradstraße gemäß § 67 StVO macht und das Fahrradfahren in der Mitte der Straße gut erkennbar und sicher erlaubt. In der Fadingerstraße ist der ruhende Verkehr schon weitgehend auf eine Straßenseite verlagert, was eine entscheidende Voraussetzung für eine echte Fahrradstraße ist. Es wurde heute schon gesagt, dass man derzeit ganz dicht am Gehweg und an den Häuserfronten entlangfahren muss. Das ist wirklich nicht mehr zeitgemäß. Generell passt dieses ganze Trennsystem von schmalen Streifen für Fußgänger*innen, für Radfahrende und für Autofahrende nicht mehr in die Zeit. Eine Fahrradstraße wäre wirklich eine tolle zeitgemäße Lösung, die dort den Fahrradverkehr priorisiert, die Autos aber nicht ausschließt. Diese müssten sich dort dann eben unterordnen. Das sind ja auch keine Durchzugsstraßen, sondern Straßen mit vergleichsweise geringem KFZ-Verkehr. Das wäre wirklich ein größerer Wurf, der den Fahrradfahrenden sehr viel bringen, die Sicherheit erhöhen und die Attraktivität dieser Nord-Süd-Verbindung des Radverkehrs wirklich massiv steigern würde. Wir stimmen natürlich dem Antrag der Grünen zu, da hier endlich etwas passieren muss. Danke.

Dankeschön, die FPÖ Linz lehnt den vorliegenden Antrag entschieden ab. Unter dem Deckmantel eines sogenannten ‚Radhighways‘ soll in der Schubertstraße ein massiver Abbau von unzähligen Parkplätzen stattfinden. Gerade in einem dicht besiedelten Viertel, wo die Anrainer jetzt schon bereits händeringend nach Stellflächen suchen, ist dieser Angriff auf den ruhenden Verkehr nicht akzeptabel. Wir Freiheitliche bekennen uns zu einem ausgewogenen Verkehrsmix. Dazu gehört aber der motorisierte Individualverkehr genauso wie der Radverkehr. Aber eine Politik, die einseitig den Autofahrer bestraft und Familien, Pendler und Gewerbetriebe im Stich lässt, werden wir nicht mittragen. Von uns gibt es daher eine klare Gegenstimme. Danke.

Vielen Dank, vieles des von fast allen Gesagten stimmt. Richtig ist, wie von fast allen ausgeführt wurde, dass die Schubertstraße eine sehr wichtige Nord-Süd-Verbindung für den Radverkehr ist. Helge Langer, du hast, glaube ich, in deiner Wortmeldung ausgeführt, sie sei eine Radweglücke. Das ist nicht der Fall, denn wir haben dort einen Zweirichtungsradweg, der allerdings - was wieder stimmt - verbesserungswürdig ist. Jetzt stellt sich die Frage, was wir tun sollen. Wir haben in der Fahrradstrategie dieses Thema schon drinnen, aber wie können wir es verbessern? Sollen wir auf der einen Seite baulich, durch Markierungen, durch ortspolizeiliche Verordnungen, durch Beschilderungen oder wie auch immer, etwas verbessern? Auf der anderen Seite - und das ist von der FPÖ auch richtig ausgeführt worden - besteht hier im Viertel ein hoher Parkdruck. Wenn man etwas tut, dann muss man das unter der Voraussetzung der Minimierung des Verlustes von Parkplätzen machen. Wir brauchen diesen Antrag nicht, darum enthält sich meine Fraktion der Stimme. Die Fahrradbeauftragte hat bereits den Auftrag, etwas auszuarbeiten, wie in der Fahrradstrategie festgelegt. Sie hat den Auftrag, das Schritt für Schritt umzusetzen, aber auch unter der Voraussetzung, dass dort nicht zu viele Parkplätze wegfallen, weil der Parkdruck so hoch ist. Das ist mein Anspruch. Es wird daran gearbeitet. Darum gibt es eine Stimmenthaltung der ÖVP-Fraktion.

Ich darf mich im Namen der SPÖ-Fraktion auch kurz zu Wort melden. Ich hatte es nicht vor, möchte aber unsere Enthaltung erklären. Sie weicht in Nuancen von jener des Mobilitätsreferenten Martin Hajart und der FPÖ ab. Wir werden uns auch enthalten, aber nicht, weil wir meinen, dass die Schubertstraße keine ideale Straße zur Verbesserung der Radrouten wäre, möglicherweise auch im Sinne einer Fahrradstraße. Dieses System haben wir im Zuge des Innenstadtkonzepts geprüft, welches ja in vielen Bereichen auf der Fahrradstrategie aufbaut. Das Innenstadtkonzept hat Schubertstraße und Fadingerstraße als diese Hauptverbindung auserkoren. Wir enthalten uns deshalb, um dem Mobilitätsreferenten und dem Team der Mobilitätsplanung noch eine gewisse Zeit zu geben, weitere Vorschläge zu liefern. Ich sehe das mit den Parkplätzen eine Spur anders. Wir warten hier schon gespannt auf die Vorschläge. Wir haben im Innenstadtkonzept einen mittelfristigen Planungshorizont von fünf Jahren bis 2030 vereinbart, was auch so im Innenstadtkonzept steht. Deswegen wollen wir uns diese Zeit noch geben, um eine gute Lösung für die Radfahrerinnen und Radfahrer zu finden.

Vielen Dank, auch für die vielen Wortmeldungen. Wir haben diesen Antrag gestellt, weil wir einfach ein Stück weit für Klarheit und Sicherheit für viele Beteiligte sorgen wollen. Ich und andere haben es schon ausgeführt, dass dies bereits 2023 - damals schon mit konkreten Umsetzungszeitplänen - als Projekt angekündigt wurde. Das heißt, bereits 2023 hätte die Umsetzung beginnen sollen. Es hat dann eine weitere Meldung gegeben, dass man 2024 mit einer Detailplanung beginnt. Das ist dann auf 2025 verschoben worden. Diese Verschiebungen und Verzögerungen schaffen natürlich Unsicherheit für viele Teile der Bevölkerung. Einerseits hat man den Anspruch, mit dieser Strategie zu einer Fahrradhauptstadt zu werden und die Mobilitätswende einzuleiten. Auf der anderen Seite zögert man dann bei der Umsetzung immer wieder. Darum war es uns wichtig, das Projekt noch einmal vor den Vorhang zu holen. Und nachdem 2023, 2024 und 2025 mehrere Zeitpläne angekündigt wurden und es als Leitprojekt der Fahrradstrategie ausgewiesen wurde, möchten wir schließlich wirklich in die Umsetzung kommen. Ich bitte daher noch einmal um Zustimmung.