32. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
25.9.2025 · 14:00 - 20:08 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen zahlreiche Änderungen im kommunalen Regelwerk zur Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes, darunter Zuständigkeiten, Verhaltenskodex und Geschäftsordnungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Stadtplanung und Raumordnung mit mehreren Widmungs- und Bebauungsplanänderungen, der Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes, Infrastrukturvereinbarungen sowie Grundstückskäufen und Mietvertragsverlängerungen. Deutlich sichtbar waren außerdem Investitionen in Kinderbetreuung, Schulen und soziale Angebote, etwa durch Bedarfsplanung, Betriebssubventionen und höhere Schulfinanzierungen. Im Verkehrsbereich wurden Rad- und Gehwegprojekte, Straßensanierungen, Parkraumbewirtschaftung, Öffi-Beschleunigung und Fragen der Verkehrssicherheit behandelt. Ergänzt wurde dies durch Beschlüsse und Vorstöße zu Transparenz, Friedenspolitik, Barrierefreiheit, Gesundheitsförderung, Energiepreisen, Klimaanpassung und digitaler Verwaltung.
Tagesordnung (21)
BEGRÜßUNG
Mitteilung
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND -STELLVERTRETER-*INNEN
Wahl
ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHL EINER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Wahl
GELÖBNIS DER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Angelobung
BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER
Mitteilung
NEUEINRICHTUNG UND ÄNDERUNG GEMEINDERÄTLICHER AUSSCHÜSSE
Mitteilung
WAHLEN IN DIE GEMEINDERÄTLICHEN AUSSCHÜSSE
Wahl
WAHL IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
Wahl
BESTELLUNG EINER DIENSTGEBERVERTRETERIN UND EINER VORSITZENDEN DES PERSONALBEIRATES
Mitteilung
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER EHEM. MFG-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BUDGETPLANUNG DES NÄCHSTEN DOPPELBUDGETS"
Aktuelle Stunde
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG, LIEGENSCHAFTEN UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND MÄRKTE
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPT-STADT LINZ (STL) 1992
DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „10 MINUTEN TOLERANZFRIST BEIM PARKEN MUSS BLEIBEN! - RESOLUTION“