32. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

25.9.2025 · 14:00 - 20:08 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

KI Generiert

Im Mittelpunkt standen zahlreiche Änderungen im kommunalen Regelwerk zur Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes, darunter Zuständigkeiten, Verhaltenskodex und Geschäftsordnungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Stadtplanung und Raumordnung mit mehreren Widmungs- und Bebauungsplanänderungen, der Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes, Infrastrukturvereinbarungen sowie Grundstückskäufen und Mietvertragsverlängerungen. Deutlich sichtbar waren außerdem Investitionen in Kinderbetreuung, Schulen und soziale Angebote, etwa durch Bedarfsplanung, Betriebssubventionen und höhere Schulfinanzierungen. Im Verkehrsbereich wurden Rad- und Gehwegprojekte, Straßensanierungen, Parkraumbewirtschaftung, Öffi-Beschleunigung und Fragen der Verkehrssicherheit behandelt. Ergänzt wurde dies durch Beschlüsse und Vorstöße zu Transparenz, Friedenspolitik, Barrierefreiheit, Gesundheitsförderung, Energiepreisen, Klimaanpassung und digitaler Verwaltung.

Tagesordnung (21)

A

BEGRÜßUNG

Mitteilung

B

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

C

WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND -STELLVERTRETER-*INNEN

Wahl

D

ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES

Angelobung

E

WAHL EINER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN

Wahl

F

GELÖBNIS DER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN

Angelobung

G

BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER

Mitteilung

H

NEUEINRICHTUNG UND ÄNDERUNG GEMEINDERÄTLICHER AUSSCHÜSSE

Mitteilung

I

WAHLEN IN DIE GEMEINDERÄTLICHEN AUSSCHÜSSE

Wahl

J

WAHL IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ

Wahl

K

BESTELLUNG EINER DIENSTGEBERVERTRETERIN UND EINER VORSITZENDEN DES PERSONALBEIRATES

Mitteilung

L

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
M

ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER EHEM. MFG-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BUDGETPLANUNG DES NÄCHSTEN DOPPELBUDGETS"

Aktuelle Stunde

N

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
O

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG, LIEGENSCHAFTEN UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
P

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
Q

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
R

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
S

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT

Zu den Anträgen
T

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPT-STADT LINZ (STL) 1992

Zu den Anträgen
U

DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „10 MINUTEN TOLERANZFRIST BEIM PARKEN MUSS BLEIBEN! - RESOLUTION“

Zu den Anträgen