Geschwindigkeitsbeschränkung 40km/h auf Nibelungenbrücke – Resolution

Sehr geehrte Damen und Herren, Gemeinderat Redlhammer hat gesagt, dass 30 km/h logisch wären, Herr Kollege Redlhammer nähert sich also dem Logischen an, bleibt aber aus irgendeinem Grund bei 40 km/h stehen. Es ist mir nicht ganz schlüssig, warum 40 km/h, vielleicht auch 45 km/h oder 35 km/h. Ich glaube, dass alle Argumente, die für 40 km/h gelten, für 30 km/h noch viel mehr gelten. Aus diesem Grund und auch weil dann die Situation, wenn man von Linz kommend Richtung Urfahr fährt das Einfädeln bei 30 km/h wirklich noch einmal sicherer wäre und weil auch rundherum verschiedene Geschwindigkeitsbeschränkungen sind und somit die 30 km/h dann einheitlicher wären, glaube ich, dass die 30 km/h-Beschränkung dort sinnvoller wäre. Insofern stellen wir folgenden Abänderungsantrag und folgenden Zusatzantrag: Der Gemeinderat der Stadt Linz beschließe folgenden Abänderungsantrag: „Der zuständige Stadtrat Martin Hajart wird ersucht, auf dem Teilabschnitt Nibelungenbrücke der B 129 für eine Entschleunigung des Verkehrs zu sorgen, und Tempo 30 km/h zu verordnen. Die Beschränkung soll in Fahrtrichtung Linz-Urfahr, ab der Ampel (Untere Donaulände – B 129) gelten. In Fahrtrichtung Urfahr-Linz ab der Einfahrt der Ecke Rudolfstraße in die B 129. Die Beschränkung soll mit entsprechender Bodenmarkierung und Verkehrszeichen sichtbar gemacht werden.‘ Die Bedeckung allfälliger Kosten soll durch Budgetumschichtungen erfolgen. Der Gemeinderat beschließe folgenden Zusatzantrag: ‚Der zuständige Stadtrat für Verkehr wird ersucht, die Polizei aufzufordern, durch regelmäßige Kontrollen die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h sicherzustellen.‘ Ich glaube, wir sollten alle das Logische machen und ersuche um Zustimmung zu diesem Antrag.

Danke Herr Vizebürgermeister, vom leider bereits verstorbenen Verkehrsstadtrat Jürgen Himmelbauer stammt die Aussage, dass davon auszugehen ist, dass die meisten 50 km/h fahren, wenn wir 30 km/h verordnen. Insofern wäre es gut, wenn die 30 km/h-Beschränkung kommen würde, das wäre besser als 40 km/h, aber 40 km/h ist noch immer besser als 50 km/h, die jetzt dort verordnet sind.

Wir als ÖVP-Fraktion werden sowohl den Grundantrag als auch den Abänderungsantrag und den Zusatzantrag mit einer Stimmenthaltung ablehnen. Ich habe etwas vor, das weder das eine noch das andere ist. Ich möchte dazu aber noch die Gespräche mit der Radlobby weiterführen und danach im Mobilitätsausschuss darüber berichten.

Vielen herzlichen Dank, lieber Kollege Brandstetter, ich habe die 40 km/h deswegen gewählt, weil ich eigentlich wollte, dass der Kollege Hajart auf die 30 km/h eingeht. Das hat er aber leider nicht gemacht, aber umso glücklicher bin ich, dass Sie das gemacht haben. Bei diesem Antrag geht es um die Sicherheit der Radfahrer*innen, nicht um die Verkehrsberuhigung, das ist ein wichtiges Detail. Dass der Antrag offenbar keine Mehrheit finden wird, ist im Sinne der Radfahrsicherheit keine gute Nachricht. Mein Wunsch bleibt dennoch und mit einem Blick durch die pinke Brille ersuche ich um Zustimmung.