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Gewährung einer Subvention an die DORF TV GmbH (Programmaufwand im Jahr 2024); maximal 65.000 Euro

L 1 · Ausschussantrag · 24. Sitzung

Berichterstatter:
Almir BalihodzicSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

DORF TV GmbH erhält für den laufenden Programmaufwand im Jahr 2024 eine Gesamtförderung von maximal 65.000 Euro. Die Stadt Linz knüpft die Subvention an die Einhaltung der allgemeinen und speziellen Förderungsrichtlinien. Die Kosten werden auf der Finanzposition 1.755000 mit dem Funktionsbereich 530 und dem Fonds 061000 verrechnet. Im Ausschuss wurde die Förderung mehrheitlich zur Annahme empfohlen und im Gemeinderat schließlich angenommen. Die FPÖ enthielt sich mit der Begründung, dass Organisationen mit bestehender Drei-Jahres-Förderung keine zusätzlichen Förderungen erhalten sollten.

Schlagwörter (9):subventionmedienförderungdorf tvprogrammaufwandförderungsrichtlinienstadt linzfinanzenbudgetkommunikation
AntragstextEinblendenAusblenden
Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, bei diesem Antrag handelt es sich um die Gewährung einer Förderung an die DORF TV GmbH, in der Höhe von 65.000 Euro für das Jahr 2024. Der Antrag wurde im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung behandelt und mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen mehrheitlich zur Vorlage an den Gemeinderat zwecks Annahme beschlossen. Der Antrag liegt Ihnen allen vor, ich bitte um und danke für die Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 1. Der DORF TV GmbH wird eine Gesamtförderung in Höhe von maximal 65.000 Euro für den laufenden Pragrammaufwand im  2024 gewährt. Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen bzw. speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von 65.000 Euro für das Rechnungsjahr 2024 erfolgt auf der Finanzposition 1.755000 (Transfers an Unternehmen) mit dem Funktionsbereich 530 (DORF-TV und LIVA) im Fonds 061000 (Sonstige Subventionen).
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Wolfgang GrabmayrFPÖ

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, die freiheitliche Fraktion wird sich, wie im Ausschuss schon angekündigt, bei dieser Subvention enthalten. Wir halten es nicht für sonderlich zielführend, dass Organisationen, die schon in der Drei-Jahres-Förderung gefördert werden, noch zusätzliche Förderungen bekommen. Wir werden auch in Zukunft nur mehr maximal bei einer Förderung für eine Organisation zustimmen und keine Zusatzförderungen mehr unterstützen. Danke schön.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (7), MFG (2)