Sichere Fahrradstraße Schumannstraße - Verbesserung für den südlichen Abschnitt der Nord-Süd-Radachse

Danke Herr Bürgermeister, jetzt sind wir wieder auf Linie, Clemens Brandstetter. Wir sind beim Antrag voll dabei und darum haben wir ihn auch unterstützt. Wenn wir eine Fahrradstraße in der Stadt verordnen, dann muss sie als solche gut sichtbar sein und auch so 144 benutzt werden. Man muss dazusagen, dass die kurze Fahrradstraße, die es in der Lederergasse gibt, bisher eher symbolisch ist und nicht wirklich ernst genommen wird. In der Schumannstraße jedoch, die aufgrund ihrer Länge und ihrer Lage gut für so eine Fahrradstraße geeignet ist, sollten wir wirklich zusätzliche Maßnahmen unternehmen. Diese sollten umgesetzt werden, damit die Fahrradstraße in der Praxis gelebt wird. Kollege Brandstetter hat es schon gesagt. Es gäbe unterschiedliche Maßnahmen, wie Modalfilter, Hindernisse für durchfahrende PKW, eine deutlichere Beschilderung, Fahrbahnmarkierungen und natürlich auch gezieltere Aufklärung und Kontrollen. Ziel ist es, die Sicherheit dort zu erhöhen, den Radverkehr zu priorisieren und die Nutzung als Durchzugsroute zu verhindern. Das ist in einer Fahrradstraße eben nicht mehr erlaubt. Deshalb bitte ich um Zustimmung. Danke.

Danke für den Antrag. Wie schon ausgeführt, gab es im Herbst 2022 die 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), wo auch das Instrument der Fahrradstraßen etabliert wurde. Kurz danach haben wir drei Fahrradstraßen in Linz verordnet, unter anderem jene in der Schumannstraße. Ja, die Analyse stimmt, wir haben zu den Stoßzeiten, wo in der Wiener Straße sehr viel Verkehr ist, nach wie vor Ausweichverkehr. Das Problem dabei ist nicht das Instrument der Fahrradstraße an sich, sondern die schwierige Kontrollierbarkeit. Genauso ist es beispielsweise beim Fahrverbot ‚ausgenommen Anliegeverkehr‘. Hier tut sich die Polizei einfach extrem schwer beim Kontrollieren. Ähnlich ist es bei der Fahrradstraße, wo gewisse Dinge erlaubt sind, aber das reine Durchfahren eigentlich nicht. Vor diesem Hintergrund gab es auch den Auftrag an die Mobilitätsplanung, sich etwas zu überlegen. Anrainer*innen sagen zwar, dass sie viel Durchzugsverkehr haben, aber modale Filter wollen sie dann trotzdem meistens nicht haben, da diese tagtäglich auch die eigene Mobilität einschränken würden. Es gibt jetzt verschiedene Varianten der Mobilitätsplanung, die geprüft werden, damit wir darauf reagieren können, was nicht so gut läuft. In diesem Sinne tut sich schon etwas und daher enthalten wir uns der Stimme.

Herzlichen Dank für die Wortmeldungen. Ich denke, man könnte es mit diesem Modalfilter lösen, wenn es schwierig zu kontrollieren ist. Ich argumentiere, dass es nicht nur relevant ist, was die Anrainer*innen denken, obwohl das natürlich auch wichtig ist. Dieser Radweg sollte aber eine übergeordnete Wirkung haben. Insofern fände ich es schon gut, dass man sich für eine klare Lösung einsetzt. Danke noch einmal Michi Roth-Schmida für deine Ausführungen.