Klimaneutralitätskonzept der Stadt Linz inklusive Maßnahmenkatalog

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Klimaneutralitätskonzept ist auf jeden Fall ein sehr wichtiger Bestandteil und Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität, die bis zum Jahr 2040 geplant ist. Parallel zur Umsetzung des Konzepts ist allerdings ein engmaschiges und ständiges Monitoring notwendig. So wichtig dieses Konzept ist, so wichtig ist, dass die Umsetzung mit Hausverstand erfolgt. Sie muss praktikabel sein und darf nicht an überbordender Bürokratie scheitern. Unsere Fraktion stimmt diesem Antrag natürlich zu.

Vielen Dank, sehr geehrte Damen und Herren, für uns Freiheitliche sind in diesem Maßnahmenkatalog einige Punkte, wie beispielsweise die weitere Reduktion von innerstädtischen Parkplätzen oder auch Tempo 30 in der Stadt, die wir so nicht mittragen können. Wir werden uns deshalb enthalten. Danke schön.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Transformation unserer Lebensweise, unserer auf Industrie basierenden Wirtschaft, unserer Mobilität und unserer Verhaltensweisen in vielen anderen Lebensbereichen ist, wie angesprochen, die Herausforderung unserer Zeit. So werden wir, wie auch dem Konzept und Aktionsprogramm zur Anpassung an die Erderhitzung auch dieser zweiten Säule, dem Klimaneutralitätskonzept zustimmen. Einsicht ist bekanntlich der erste Schritt zur Besserung und ein Konzept, um zielgerichtet zu handeln ist auch sehr gut, aber Einsicht und Konzept allein sind auch nur ein erster Schritt. Die Zeit hier hat mich gelehrt, dass man mit Konzepten immer vorsichtig umgehen muss, daher möchte ich ganz kurz etwas zum sogenannten ‚Masterplan Univiertel‘, der gerade im Stadtsenat diskutiert wird, sagen. Warum? Das vorliegende Klimaneutralitätskonzept fokussiert auf die Treibhausgase. Ob wir aber in Zukunft eine halbwegs lebenswerte Stadt haben, hängt sehr stark auch davon ab, wie wir mit unseren verbleibenden Böden und Grünräumen umgehen. Worum geht es in dieser Diskussion? In dieser Diskussion geht es darum, dass wir in diesem Bereich derzeit die A 7 Anschlussstelle Linz-Dornach bauen. Darüber hinaus hat die Bundesimmobiliengesellschaft eine große Wiese gekauft, auf der sie die sogenannte Digitaluniversität bauen möchte. Das war ein kleines Wahlgeschenk an die Landes-ÖVP, das in großer Kritik von der Universitätskonferenz bis hin zu den Landeslistenersten der SPÖ steht, die sagen, dass man dieses Projekt grundsätzlich auf null setzen sollte. Meines Erachtens ist diese Universität an sich genauso fragwürdig wie dieser Standort. Ich denke, dass man dieses Projekt, wenn man es umsetzen will, neu planen sollte und vielleicht in die Innenstadt bringen sollte. Darüber hinaus ist auch noch in Diskussion, dass weitere Grünflächen, Grünräume und Ackerflächen umgewidmet und versiegelt werden. Ich denke, dass diese Maßnahmen die Bemühungen im Sinne des Klimawandelanpassungskonzepts konterkarieren. Ich verstehe auch nicht, wieso Herr Bürgermeister Luger und Herr Planungsstadtrat Prammer diese Diskussion passiv über sich ergehen lassen. Ich denke, dass wir hier eine offene Diskussion darüber brauchen. Ich sehe die Notwendigkeit einiger Korrekturen.

Vielen herzlichen Dank, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, um zu verändern braucht es einen Plan. Es braucht Analyse, Ziele und Maßnahmen, eben ein Konzept. Das ist der Anfang, die Richtung. Es liegt an uns hier im Gemeinderat Lösungen vorzuschlagen. Es wird beispielsweise Car-Sharing vorgeschlagen. Nach Rücksprache mit dem Anbieter, der das System in Wien sehr erfolgreich betreibt, ist Linz aber zu klein. Dafür braucht es ein größeres Einzugsgebiet, sprich die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden. Es gibt also was zu tun. Das Klimaneutralitätskonzept der Stadt ist ein hervorragendes Instrument, um Schritt für Schritt Maßnahmen dort zu setzen, wo sie notwendig sind. Mit dem Sustainability Report der Stadt Linz, den ich mit United Cities nach Linz brachte, haben wir aktiv ein Puzzleteil gelegt. Gemeinsam mit dem Klimakoordinator der Stadt, Oliver Schrot PhD MSc, und dem Team aus Norwegen wurde Linz nach 92 Kennzahlen beurteilt und wir haben nun auch einen direkten Zugang zu United Cities und anderen Smart Cities der Welt. Dazu passt auch der Austausch, den ich mit der Stadt Regensburg und dem zuständigen Stadtrat bei einem Workshop in Linz initiierte, mit dabei ist immer Oliver Schrot, der ein ausgewiesener Fachmann ist. An dieser Stelle: Danke an Oliver Schrot für sein großartiges Engagement und seine Arbeit und den Einsatz, Linz zu einer besseren Stadt zu machen. Danke.

Liebe Kolleg*innen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, unsere Analyse fällt nicht so positiv aus, das haben Sie wahrscheinlich schon erwartet. Wir sind überzeugt, dass sich viele angestrengt haben für dieses Konzept, aber ganz ehrlich, wir sind pessimistisch, was die Klimaneutralität von Linz in nur 16 Jahren betrifft. Das vorliegende Konzept verstärkt diese Hoffnungslosigkeit und diesen Pessimismus, wir glauben schlicht und einfach nicht daran. Wir vermissen seit Jahren eine Ernsthaftigkeit bei diesem Ziel. Wir sehen, wer hier wie agiert, wir müssen seit Jahren schmerzlich beobachten, wie Ankündigungen, Studien und selbstgesteckte Ziele mit der Realität und der täglichen Planungspraxis wenig zu tun haben und zu oft schlicht und einfach ignoriert werden. Viele hier im Raum glauben, die Klimamaßnahmen funktionieren wie ein Sahnehäufchen obendrauf, als nette zusätzliche Maßnahmen, die nicht weh tun und insgesamt keiner Veränderungen bedürfen. Wir sehen, dass trotz dieses Klimaneutralitätskonzepts der Mut fehlt - und das ist ganz entscheidend - aus dem Westring auszusteigen. Wir holen uns in Zukunft noch mehr überregionalen Verkehr in die Stadt. Allein dieser Westring, dieses Antiklimaprojekt macht viele Bemühungen mit einem Schlag zunichte. Er wirft uns um Jahre zurück, raubt uns Geld, das wir dringend für den Öffentlichen Verkehr (ÖV) und die Radmobilität brauchen. Wir sehen - das hat Clemens Brandstetter gerade angesprochen - wie die Digitaluniversität (IT:U) mitten ins Grünland gebaut wird und laufend unnötige Umwidmungen von Grün- und Bauland stattfinden, anstatt vorhandene Flächen zu mobilisieren. Wir sehen, wie hohe Dichten wie Dynatrace oder QUADRILL ohne entsprechend leistungsfähigen öffentlichen Verkehr genehmigt und auch umgesetzt werden und so unsere städtische CO2-Bilanz schwächen. Wir sehen, dass wir nach wie vor auf Tiefgaragen setzen, die einerseits Verkehrserreger sind und andererseits zusätzlich wichtigen, gewachsenen Boden in Innenhöfen, der stadtklimatisch relevant ist, zerstören. Wir sehen, wie bei einer Entsiegelung des Urfahranermarktes seit sechs Jahren nichts weitergeht, während aber neue Fußballstadien gebaut werden und die verdrängte Leichtathletik mit viel Versiegelung im Grünzug landet. Wir sehen, dass bei Radwegen nicht geklotzt, sondern nur gekleckert wird. Wir sehen, wie ängstlich in Bezug auf den Motorisierten Individualverkehr (MIV) agiert wird. Obwohl genau dort einer der größten Hebel ist, wird dieser im Klimaneutralitätskonzept nur am Rande behandelt. Das führt mich zu einem guten Artikel in der ‚Presse am Sonntag‘. Einige werden es gelesen haben. Titel: ‚Die grünen Bluffs fliegen auf‘. Darin geht es um Greenwashing und neue von der Europäischen Union verordnete Berichtspflichten, die diese gezielten Täuschungen bei Unternehmensberichten stoppen sollen. Ich zitiere: ‚In den Nachhaltigkeitsberichten der Unternehmen ist die Welt noch in Ordnung. Hier bekennen sich ausnahmslos alle zum Schutz des Klimas, glänzen mit werkseigenen Bienenstöcken und der Vielfalt ihrer Blumenwiesen auf dem Fabriksgelände.‘ Das erinnert mich doch an etwas. Doch in Umfragen gehen 94 Prozent aller Investoren und Analysten laut Artikel davon aus, dass diese Nachhaltigkeitsberichte in Europa in großem Stil Greenwashing sind. Das sollen die neuen Berichtstandards der Europäischen Union ändern - die mittlerweile in Kraft sein sollten. Diese machen klarer nachvollziehbar, ob Unternehmen ihre grünen Versprechungen bezüglich der Senkung der Emissionen wirklich einhalten und einhalten können. Dasselbe gilt für Linz. Es müsste jährlich streng nachgewiesen werden, wieviel CO2 wir tatsächlich ausstoßen und wie wir unsere Ziele bis 2040 erreichen wollen. Bevor das nicht messbar und für alle transparent gemacht wird, ist das nicht glaubwürdig. Marketing genügt nicht mehr, liebe Kolleg*innen und sehr geehrter Bürgermeister. Weil wir nicht bereit sind, bei diesem weiteren Greenwashing und großen Täuschungsmanövern gegenüber der Linzer Bevölkerung mitzumachen, stimmen wir auch nicht mit.

Vielen Dank, Frau Vizebürgermeisterin, Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusehende, ich möchte ein bisschen auf diesen Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit hinweisen, der auch in den Vorreden schon angeklungen ist. Das Konzept sieht beispielsweise vor, den PKW-Anteil an den Wegen der Linzer und Linzerinnen von derzeit über 40 Prozent bis 2040 auf 23 Prozent zu senken. Die Frage - die sich anscheinend auch bei der Pressekonferenz gestellt hat - ist, wie soll denn das gehen? Antwort bei der Pressekonferenz: ‚Wie genau das erreicht werden soll, obliegt dann den jeweils zuständigen Referenten.‘ Ich traue dem Herrn Referenten einiges zu, aber sicher nicht, dass er allein diese wirklich große Aufgabe - nämlich die radikale Verlagerung des Verkehrs weg vom Autoverkehr hin zu einer großen Verringerung auf 23 Prozent – hinbringen kann. Nur nebenbei bemerkt, beim Modal Split rühmt sich Linz, dass die Kennzahl bei der Mobilitätserhebung 2022 von 49,1 Prozent auf 42,1 Prozent hinuntergegangen ist. Das ist allein darin begründet, dass zusätzlich angefallene Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt worden sind. Der Autoverkehr ist nämlich auch in Linz absolut gleichgeblieben. Dieses Klimaneutralitätskonzept klingt auf den ersten Blick sehr positiv und vielversprechend, doch leider zeigt die Realität oft ein ganz anderes Bild. Trotz Bekenntnissen zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz werden immer wieder Maßnahmen ergriffen, die dem Ziel der Klimaneutralität diametral widersprechen. Das war in der Vergangenheit so und es ist leider davon auszugehen, dass dies auch nach dem Beschluss heute und in der Zukunft der Fall sein wird. Wir werden aber trotzdem zustimmen. Danke.

Hier sind jetzt viele Argumente in alle möglichen Richtungen gefallen. Wenn Sie mich als Klimastadträtin persönlich fragen, ob mir das, was wir in der Stadt tun, was das Land Oberösterreich tut, was auf Bundesebene und auf Europaebene passiert, schnell genug geht oder wenn Sie mich fragen, ob ich die Maßnahmen ausreichend finde und das jetzt alles schon der Weisheit letzter Schluss ist? Dann werde ich diese Fragen mit Nein beantworten. Natürlich würde ich mir wünschen, dass es schneller gehen und mehr passieren würde. Selbstverständlich wäre es mir lieber, dass einiges nicht passieren würde, was passiert. Aber daraus abzuleiten - Lorenz Potocnik - dass wir lieber gar nichts machen sollten und lieber gar nirgends mehr dabei sein sollen, ist auf jeden Fall der falsche Weg. Wir haben mit diesem Klimaneutralitätskonzept einen wesentlichen weiteren Meilenstein in der Klimaarbeit der Stadt Linz vor uns liegen. Solide städtische Klimaarbeit braucht zwei Säulen, das eine ist die Klimaanpassung, weil es eben nicht mehr abwendbare Folgen der Klimakrise gibt. Für Linz gilt speziell, dass es immer heißer wird. Zur Klimawandelanpassung haben wir - und auf das bin ich sehr stolz - einstimmig ein Konzept beschlossen, das auch in Umsetzung ist. Aktuell kann man sich gerade große Baumaßnahmen in der Schillerstraße anschauen, dort werden neue Bäume gepflanzt. Die zweite wesentliche Säule ist natürlich der Klimaschutz und das jetzt vorliegende Klimaneutralitätsprogramm ist tatsächlich ein Meilenstein. Es ist das erste Klimaneutralitätskonzept, das in der Stadt Linz jetzt am Tisch liegt. Es sieht in sieben Handlungsfeldern 52 konkrete Maßnahmen vor, wie wir das Ziel ‚Klimaneutralität bis 2040‘ erreichen wollen. Das halte ich schon für eine Errungenschaft. Das macht uns keine andere Stadt so schnell nach und wir brauchen das ganz dringend. Denken wir an den letzten Sommer, da haben wir erlebt, was Hitze kann. Wir haben die Auswirkungen von Starkregenereignissen gesehen und wir haben - auch wenn wir als Stadt Linz relativ glimpflich davongekommen sind - Hochwasser erlebt. Wir haben daher dringenden Handlungsbedarf und wir müssen alle Anstrengungen, die wir leisten können, unternehmen, um weg vom alten Denken zu kommen und neue Wege einzuschlagen. Die Transformation in Richtung einer klimagerechten Stadt ist das Um und Auf, wenn wir wollen, dass die Zukunft auch für die nächsten Generationen gut ist und dass unsere Stadt auch für die nächsten Generationen liebens- und lebenswert ist. Aus meiner Sicht ist es wirklich eine Errungenschaft. Natürlich ist das erst der erste Schritt. Es wird noch weiter konkretisiert und gearbeitet werden, aber es ist ein erster riesiger Schritt und es ist viel gelungen. Ich möchte mich bei Herrn Oliver Schrot PhD MSc und bei allen anderen, die dazu beigetragen haben, bedanken. Natürlich auch bei unserem Stadtklimatologen Mag. Johannes Horak PhD und seinem Team für die wesentliche Arbeit an der zweiten Säule. Ich bedanke mich auch wieder bei allen anderen im Haus, die an der Umsetzung mitwirken und damit beschäftigt sind. Dieses Konzept inkludiert, genauso wie das Anpassungskonzept, auch einen Monitoring-Bereich, das heißt, es wird kontrolliert, ob wir die Ziele erreichen oder nicht. Natürlich kann ein Konzept nicht in jedem Handlungsfeld detaillierte Maßnahmen vorlegen. Da sind jetzt alle gefordert - Michael Roth-Schmida - zusammenzuarbeiten und gemeinsam umzusetzen, was wir uns vorgenommen haben. Also, noch einmal Danke dafür, dass dieses Klimaneutralitätskonzept der Stadt Linz inklusive Maßnahmenkatalog hier vorliegt und danke an alle, die zustimmen. Ich halte es wirklich für eine Errungenschaft, für ein freudiges Ereignis und einen wesentlichen Meilenstein in der Klimaarbeit der Stadt Linz, dass wir das heute beschließen. Danke schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist völlig klar, dass ein Konzept, das über viele Jahre - nämlich bis 2040 - umzusetzen ist, ein agiles Konzept ist. Nicht alles, was heute hier festgeschrieben ist, ist zu 100 Prozent unsere Strategie. Es können neue Regulatorien auftreten oder neue Verhältnisse entstehen und sich möglicherweise auch - positiv gedacht - neue Möglichkeiten ergeben, das eine oder andere Ziel schneller zu erreichen. Es tut mir leid, wenn wir durch viel Arbeit an einem Konzept, an dem viele exzellente Köpfe mitgewirkt haben, Hoffnungslosigkeit erzeugen. Das war nicht das Ziel. Aber ich kann subjektive Befindlichkeiten offensichtlich auch nicht argumentativ beseitigen. Die dritte Bemerkung zu diesem Konzept: Es ist völlig klar, dass auch hier und ganz besonders in der gesamten Stadtregierung, Zusammenarbeit gefordert ist. Es wird nicht funktionieren, wenn man auf einen Kollegen oder eine Kollegin, auch wenn er oder sie ressortführend sind, die Verantwortung allein abwälzt. Es entspricht einerseits zum Großteil nicht einmal den Realverhältnissen in der Geschäftsverteilung, zum anderen wäre es aber auch ein schlechter politischer Stil, wenn wir hier nicht - wie bei vielen anderen zentralen Aufgaben auch - vor allem auf Regierungsebene die Hauptziele in den Vordergrund stellen. Das, was uns fraktionell da und dort trennen und unterscheiden wird, sollte nicht die Diskussion bestimmen und schon gar nicht den persönlichen und politischen Umgang miteinander. Dafür haben wir heute, glaube ich, eine Basis gelegt, einen Rahmen. Es ist völlig klar, dass wir an dem zu messen sind, das ist auch Teil dieses Konzeptes. Es wird evaluiert und kontinuierlich geprüft, ob wir auf dem richtigen Weg sind. Haben wir Versäumnisse? Gibt es Neues, das wir nicht im Griff haben? All das werden wir in einem sehr transparenten Prozess in Zukunft umsetzen. Deshalb noch ein Dankeschön und noch einmal ein besonderes Danke auch für die weitgehende Zustimmung, die diese Konzeptarbeit erfahren hat.