21. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
21.3.2024 · 14:00 - 19:03 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertBeschlossen wurden umfangreiche Maßnahmen für Klimaschutz, Mobilitätswende und Stadtentwicklung in Linz, darunter das Klimaneutralitätskonzept 2040, die Finanzierung der Regionalstadtbahn und der O-Busachse sowie mehrere Straßen-, Radweg- und Bebauungsplanänderungen. Im Verkehrsbereich standen außerdem die Modernisierung der öffentlichen Beleuchtung, ein Radweg-Lückenschluss, die Widmung von Verkehrsflächen und die Prüfung einer besseren Anbindung von Wohngebieten an das Stadtteilbusnetz im Fokus. Deutlich sichtbar waren auch Investitionen in soziale Infrastruktur und Gesundheit, etwa für eine Integrationskrabbelstube, Schulsozialarbeit, Präventionsarbeit gegen Gewalt, Pflegekrisen und Frauenmorde sowie die Diskussion um Kassenärztinnenstellen und den ärztlichen Notdienst. Kultur und Sport wurden durch Förderungen für Arbeitsstipendien, Filmfestival, Theater, Marathon und Sportstätten gestärkt, während zugleich Finanzierungsfragen, Darlehensaufnahmen und Abgabenanpassungen den Haushalt prägten. Ergänzend wurden Personal- und Verwaltungsfragen, digitale Innovation, Transparenz bei Resolutionen sowie einzelne stadtpolitische Konflikte rund um Integration, Wohnbau, Grünraum und Stadtgestaltung behandelt.
Tagesordnung (12)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANGELOBUNG VON ZWEI NEUEN MITGLIEDERN DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
ANTRAG DES PERSONALBEIRATES
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992