21. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

21.3.2024 · 14:00 - 19:03 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

KI Generiert

Beschlossen wurden umfangreiche Maßnahmen für Klimaschutz, Mobilitätswende und Stadtentwicklung in Linz, darunter das Klimaneutralitätskonzept 2040, die Finanzierung der Regionalstadtbahn und der O-Busachse sowie mehrere Straßen-, Radweg- und Bebauungsplanänderungen. Im Verkehrsbereich standen außerdem die Modernisierung der öffentlichen Beleuchtung, ein Radweg-Lückenschluss, die Widmung von Verkehrsflächen und die Prüfung einer besseren Anbindung von Wohngebieten an das Stadtteilbusnetz im Fokus. Deutlich sichtbar waren auch Investitionen in soziale Infrastruktur und Gesundheit, etwa für eine Integrationskrabbelstube, Schulsozialarbeit, Präventionsarbeit gegen Gewalt, Pflegekrisen und Frauenmorde sowie die Diskussion um Kassenärztinnenstellen und den ärztlichen Notdienst. Kultur und Sport wurden durch Förderungen für Arbeitsstipendien, Filmfestival, Theater, Marathon und Sportstätten gestärkt, während zugleich Finanzierungsfragen, Darlehensaufnahmen und Abgabenanpassungen den Haushalt prägten. Ergänzend wurden Personal- und Verwaltungsfragen, digitale Innovation, Transparenz bei Resolutionen sowie einzelne stadtpolitische Konflikte rund um Integration, Wohnbau, Grünraum und Stadtgestaltung behandelt.

Tagesordnung (12)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

B

ANGELOBUNG VON ZWEI NEUEN MITGLIEDERN DES GEMEINDERATES

Angelobung

C

WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE

Wahl

D

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
E

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
F

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
G

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Zu den Anträgen
H

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
I

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
J

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
K

ANTRAG DES PERSONALBEIRATES

Zu den Anträgen
L

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992

Zu den Anträgen