Erledigung des Antrages der NEOS-Gemeinderatsfraktion vom 24. Mai 2022 „Maßnahmenpaket für LGBTIQ* in Linz“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2022 haben Herr Gemeinderat Mag. Redlhammer und Herr Gemeinderat Burgstaller einen Antrag zum Maßnahmenpaket für LGBTIQ* in Linz gestellt. Wir haben im Gemeinderat über die ersten zwei darin enthaltenen Punkte entschieden und haben den dritten Punkt ‚Ideenwettbewerb NS-Opferdenkmal‘ an meinen Ausschuss delegiert. In der Ausschussberatung hat sich aber herauskristallisiert, dass die Schaffung eines klassischen Denkmals nicht der optimale Weg ist. Deswegen haben wir das Thema im Finanzausschuss folgendermaßen endbehandelt: Wir haben vorgeschlagen, dass wir in Anlehnung an die Ergebnisse der historischen Aufarbeitung – hier findet ein Projekt statt, wo wir NS-Verbrechen in Linz historisch durch unser Archiv aufarbeiten lassen – einen Platz im Stadtraum vorschlagen möchten, der uns daran erinnert, dass Linz ein Ort des Respektes ist, wo man sich auf Augenhöhe begegnet und wo jeder Mensch, egal welcher sexuellen Orientierung, hier in Linz einen gewaltfreien Ort vorfinden soll. Daher ersuche ich um Zustimmung, dass wir – wie im Finanzausschuss vorberaten – diesen grundsätzlichen Antrag der NEOS ein klassisches Denkmal zu errichten ablehnen. Wie bereits erwähnt, haben wir im Finanzausschuss auch besprochen, dass wir in weiterer Folge in Anlehnung die historische Aufarbeitung einen Vorschlag einbringen möchten, wo es darum geht, einen Ort des Respekts, einen Platz zu schaffen, der auch ein Denkmal sein soll, aber ein Platz sein soll, wo es um Respekt geht. Das passt auch gut zu unserer Sensibilisierungsarbeit, die wir im LGBTIQ*-Bereich betreiben, um zu zeigen, dass Linz City of Respect ist. Bitte um entsprechende Abstimmung, wie im Finanzausschuss vorberaten.

Der Gemeinderat beschließe: 1. Punkt 3. des Antrags an den Gemeinderat ‚Maßnahmenpaket für LGBTIQ*‘ wird in der bisherigen Form nicht weiterverfolgt. 585 2. Das für LGBTIQ*-Angelegenheiten zuständige Mitglied des Stadtsenates wird beauftragt, nach Abschluss des wissenschaftlichen Projektes „Als Homosexuelle Verfolgte Opfer des Nationalsozialismus in Linz“ (Arbeitstitel) und unter Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Studie die erforderlichen Schritte zur Schaffung eines Platzes im Stadtraum für ein klares Bekenntnis der Stadt Linz gegen Gewalt an LGBTIQ*-Personen und für ein respektvolles Miteinander in die Wege zu leiten.