17. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
9.11.2023 · 14:00 - 18:22 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen Mobilität, Stadtentwicklung, soziale Infrastruktur und Klimaschutz. Beschlossen wurden mehrere Radwegprojekte, eine neue Stadtteilbuslinie am Pöstlingberg sowie Maßnahmen zu Parkraum, Nachtverkehr und Fahrradabstellanlagen, während ein Ticket für den Öffi-Verbund in Oberösterreich abgelehnt wurde. Im Bildungs- und Sozialbereich gingen Förderungen an Kinderbetreuung, Schulverein und Vereine, außerdem wurden Tarife im Botanischen Garten angepasst, Kochbeiträge und Mittagessen an Schulen thematisiert sowie Selbstverteidigungskurse und Barrierefreiheit in Schwimmbädern gestärkt. Weitere Schwerpunkte waren die Gründung einer Energiegemeinschaft für Photovoltaik, die Finanzierung des Stadtbudgets über Darlehen und Kreditüberschreitungen, die Aufwertung von Tourismus und Innenstadt, Fragen der Wohnraumentwicklung und Bebauungsplanung sowie Resolutionen zu Gleichstellung, Antidiskriminierung, Integration und dem Kampf gegen Extremismus und Antisemitismus.
Tagesordnung (12)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992
DRINGLICHKEITSANTRAG betreffend „Ein klares Zeichen gegen Extremismus und Antisemitismus setzen”