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Abschluss einer Vereinbarung über den Eintritt der Caritas Oberösterreich auf alle zwischen der Caritas der Diözese Linz und ihrer Institute und der Stadt Linz abgeschlossenen Vereinbarungen bzw. in Hinblick auf bereits beschlossenen Förderungen als Rechtsnachfolger der Caritas der Diözese Linz

H 1 · Ausschussantrag · 2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Karin HörzingSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde die Vereinbarung, dass die Caritas Oberösterreich mit 1. Jänner 2022 den operativen Betrieb übernimmt und als Rechtsnachfolgerin der Caritas der Diözese Linz in bestehende Vereinbarungen, Förderungen und Verträge eintritt. Damit gehen alle Rechte und Pflichten im gleichen Ausmaß auf die Caritas Oberösterreich über. Die Regelung betrifft sämtliche zwischen der Stadt Linz und der Caritas der Diözese Linz bzw. ihren Instituten abgeschlossenen Vereinbarungen sowie bereits beschlossene Förderungen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (8):caritasrechtsnachfolgevereinbarungenförderungenverträgesozialesoperativer betriebstadt linz
AntragstextEinblendenAusblenden
H ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT Vizebürgermeisterin Hörzing berichtet über die Anträge H 1 bis H 5 und stellt nach Darlegung der Sachverhalte laut Vorlagen an den Gemeinderat folgende Anträge: H 1 Abschluss einer Vereinbarung über den Eintritt der Caritas Oberösterreich auf alle zwischen der Caritas der Diözese Linz und ihrer Institute und der Stadt Linz abgeschlossenen Vereinbarungen bzw. in Hinblick auf bereits beschlossenen Förderungen als Rechtsnachfolger der Caritas der Diözese Linz Der Gemeinderat beschließe: „Die beiliegende Vereinbarung wird genehmigt und damit die Zustimmung erteilt, dass die Caritas Oberösterreich mit Übernahme des operativen Betriebes mit 1. Jänner 2022 mit allen Rechten und Pflichten an Stelle der Caritas der Diözese Linz und ihrer Institute in bestehende Vereinbarungen eintritt und sich an Stelle der Caritas der Diözese Linz und ihrer Institute in gleicher Art und im gleichen Ausmaß zur Umsetzung der Förderungen und Verträge verpflichtet.“ Der Antrag wird einstimmig angenommen.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Die beiliegende Vereinbarung wird genehmigt und damit die Zustimmung erteilt, dass die Caritas Oberösterreich mit Übernahme des operativen Betriebes mit 1. Jänner 2022 mit allen Rechten und Pflichten an Stelle der Caritas der Diözese Linz und ihrer Institute in bestehende Vereinbarungen eintritt und sich an Stelle der Caritas der Diözese Linz und ihrer Institute in gleicher Art und im gleichen Ausmaß zur Umsetzung der Förderungen und Verträge verpflichtet.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.