Erhöhung der Kostenbeteiligung der Stadt Linz zur Durchführung eines Gestaltungswettbewerbs für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes in Höhe von maximal 20.000 Euro auf maximal 35.000 Euro
Q 8 · Ausschussantrag · 24. Sitzung
Ausschuss:Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Ergebnis:angenommen
Zusammenfassung
KI GeneriertDie städtische Kostenbeteiligung für den Gestaltungswettbewerb zur Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes wurde von maximal 20.000 Euro auf maximal 35.000 Euro erhöht. Hintergrund sind Kostensteigerungen bei der Angebotseinholung und eine zusätzlich zu vergütende Aufwandsentschädigung für die Teilnehmenden. Der Kostenteilungsschlüssel für die Gesamtkosten von maximal 70.000 Euro bleibt unverändert und sieht je 50 Prozent für die Evangelische Kirche Linz und die Stadt Linz vor. Die zusätzlichen 20.000 Euro werden für das Rechnungsjahr 2024 auf einer vorgesehenen Finanzposition verbucht; soweit keine andere Bedeckung vorhanden ist, kann die Finanzierung über Fremdmittel erfolgen. Die Erhöhung wurde mehrheitlich angenommen.
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Geschätzter Herr Vizebürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich unterstützen wir die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes, allerdings ist die Kostenverdoppelung höchst unprofessionell. Würden wir das in jedem Bereich so machen, könnten wir morgen zusperren. Wir haben dieses Thema auch im Ausschuss besprochen. Auch dort konnte nicht geklärt werden, wer eigentlich die Hauptverantwortung zu tragen hat. Aus diesem Grund werden wir uns hier enthalten.
Wir haben genau die gleiche Argumentation: Wir begrüßen die Umplanung, den Wettbewerb, aber dass sich die Kosten annähernd verdoppeln, empfinden wir als unprofessionell. Wir können das nicht mittragen und enthalten uns.
Danke, ich schließe mich auch an. Als ich ein kleiner Bub war und in eine Metzgerei gegangen bin, hat es immer geheißen: Darf es ein bisschen mehr sein? Ich halte diese Art der Planung für absolut unprofessionell. Auch bei anderen Projekten werden immer wieder Gebäude erhöht oder beispielsweise die Fluchten vergrößert. Das sind Salamitaktiken, die wir als Gemeinderat eigentlich durch das Ablehnen abstellen müssten. Leider ist das aber eine gewohnte Taktik, ein Usus, wo man immer wieder mit ein bisschen mehr, bisschen mehr, bisschen mehr, Sachen erreichen kann, die man im ersten Antreten nicht erreichen würde. Ich lehne diesen Antrag wegen dieser Salamitaktik ab.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (7), MFG (2), LinzPlus (2)