Wirtschaftsplan 2022 des Kinder- und Jugend-Service Linz – Erhöhung des Zuschussbedarfes in Höhe von 580.850 Euro; Genehmigung einer Kreditüberschreitung

Vizebürgermeisterin Hörzing berichtet über I 2 Wirtschaftsplan 2022 des Kinder- und Jugend-Service Linz – Erhöhung des Zuschussbedarfes in Höhe von 580.850 Euro; Genehmigung einer Kreditüberschreitung 766 und führt aus: „Ich ersuche der Erhöhung des Zuschussbedarfes für den Wirtschaftsplan 2022 die Zustimmung zu erteilen. Dieser Wirtschaftsplan wurde unter der Annahme erstellt, dass keine Abweichungen zum regulären Tarifmodell im Jahr 2022 notwendig sind. Ich habe schon erwähnt, dass es auf Grund der Corona-Krise notwendig war, dass wir - und diesen Beschluss haben wir auch im Gemeinderat getroffen - die Eltern unterstützen und Tarife nicht vorschreiben, wenn die Kinder die Betreuungseinrichtungen und Bildungseinrichtungen pandemiebedingt nicht besuchen können. Neben diesen Mindereinnahmen durch das Covid-Abrechnungsmodell sind auch noch Mehrausgaben im Bereich der Sachkosten dazu gekommen. Ich ersuche auch dieser Kreditüberschreitung und Erhöhung des Zuschussbedarfes zuzustimmen. Vielen Dank. Der Gemeinderat beschließe: „1. Die Erhöhung des Zuschussbedarfes um 580.850 Euro von 34.430.000 Euro laut Wirtschaftsplan 2022 auf 35.010.850 Euro für das Kinder- und Jugend-Service Linz aufgrund der Mindereinnahmen durch die COVID19-Abrechnung sowie der Mehrausgaben durch Teuerung wird genehmigt. 2. Die Kreditüberschreitung in Höhe von 76.250 Euro in der Deckungsgruppe 105, Fond 240000 (Kindergärten), FiPos 1.728000 (Sonstige Leistungen) wird genehmigt. Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der FiPos 2.828000 (Rückersätze von Aufwendungen) mit Funktionsbereich 515 (Sprengelbeitrag) im Fonds 562000 (Sprengelbeiträge).“ Wortmeldung Gemeinderat Potocnik: „Wir enthalten uns hier.“ Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.

1. Die Erhöhung des Zuschussbedarfes um 580.850 Euro von 34.430.000 Euro laut Wirtschaftsplan 2022 auf 35.010.850 Euro für das Kinder- und Jugend-Service Linz aufgrund der Mindereinnahmen durch die COVID19-Abrechnung sowie der Mehrausgaben durch Teuerung wird genehmigt. 2. Die Kreditüberschreitung in Höhe von 76.250 Euro in der Deckungsgruppe 105, Fond 240000 (Kindergärten), FiPos 1.728000 (Sonstige Leistungen) wird genehmigt. Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der FiPos 2.828000 (Rückersätze von Aufwendungen) mit Funktionsbereich 515 (Sprengelbeitrag) im Fonds 562000 (Sprengelbeiträge).“