Gewährung einer Subvention an den Linzer Tiergarten (Errichtung einer Tapir-, Ameisenbär- und Capybaraanlage); maximal 105.000 Euro, davon jeweils 35.000 Euro in den Rechnungsjahren 2025, 2026 und 2027

Ich beginne und erliege nicht der Versuchung, dass ich die Bezeichnungen der Tiere vorlese, wo ich mich sicher verhaspeln würde. (Heiterkeit) Der Linzer Tiergarten plans die Errichtung einer Südamerika-Anlage. Die gesamten Kosten belaufen sich auf 520.000 Euro netto. Das Land Oberösterreich ist in Diskussion darüber, einen zwanzigprozentigen Förderanteil bereitzustellen. Denselben Betrag wollen auch wir als Stadt Linz zur Verfügung stellen, aufgeteilt in drei Jahresraten zu jeweils 35.000 Euro. Ich ersuche um Zustimmung.

Der Gemeinderat beschließe: 1. Die Stadt Linz gewährt dem Linzer Tiergarten, Windflachweg 1, 4040 Linz eine Gesamtförderung in Höhe von maximal 105.000 Euro für die Errichtung der Südamerika-Anlage. Die Gewährung der Förderung erfolgt unter der Voraussetzung, dass das Land OÖ ebenfalls eine Förderung in Höhe von rund 20 Prozent der gesamten Nettokosten bereitstellt. Die Förderung soll dabei in den Jahren 2025, 2026 beziehungsweise 2027 zu jeweils 35.000 Euro und in Abhängigkeit der Nachweislegung durch den Förderwerber ausbezahlt werden. Sollten sich die Kosten im Zuge der Gesamtkostenabrechnung verringern, wird dahingehend auch die Förderhöhe reduziert. Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen beziehungsweise speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von insgesamt 105.000 Euro erfolgt auf der Finanzposition 1.777100 (Kapitaltransfer an private Organisationen) mit dem Haushaltsprogramm HP02019 (Kapitaltransfers an priv. Organisationen) im Fonds 061000 (Sonstige Subventionen) in den Rechnungsjahren 2025, 2026 und 2027 (jeweils 35.000 Euro). Soweit eine anderweitige Bedeckung fehlt, erfolgt die Finanzierung dieses Projekts durch Fremdmittel. Die konkrete Beschaffung von Fremdmitteln im Rahmen des städtischen Finanzmanagements bedarf der Zustimmung des zuständigen Kollegialorganes. Die Verrechnung erfolgt auf den jeweiligen Finanzpositionen in den entsprechenden Fonds. Rechtsgeschäfte über die Aufnahme von Fremdmitteln bedürfen (im Falle der Überschreitung der relevanten Wertgrenzen und der Erfüllung der sonstigen relevanten Kriterien des § 58 StL 1992), bei sonstiger Unwirksamkeit, der vorherigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.