Initiative „Linz ist: nächstenLIEBE“

L 6 · Fraktionsantrag · 21. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Die Initiative „Linz ist: nächstenLIEBE“ soll als konfessionslose Dachkampagne das Miteinander in der Stadt stärken und zu mehr Rücksicht im Alltag anregen. Begründet wird sie mit einer als zunehmender empfundenen gesellschaftlichen Spaltung, mit Egoismus im öffentlichen Raum sowie mit respektlosem Verhalten etwa beim Parken auf Behinderten- und Frauenparkplätzen, im Straßenverkehr und in sozialen Medien. Vorgesehen sind Materialien und Botschaften für verschiedene Zielgruppen und Partner aus Medien, Bildung, Wirtschaft und Gesellschaft; auch Begegnungszonen werden als Beispiel gelebten Miteinanders genannt. Der Bürgermeister wird ersucht, die Initiative zu pilotieren, Verbündete zu finden und umzusetzen, wobei die Kosten durch Umschichtung im Budget bedeckt werden sollen. Der Gemeinderat nahm den Vorschlag mehrstimmig an.

Schlagwörter (10):miteinanderstadtkulturrücksichtnahmebehindertenparkplätzefrauenparkplätzesoziales verhaltensocial mediabegegnungszonendachkampagnebudgetumschichtung
AntragstextEinblendenAusblenden
Vielen Dank Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es ist sehr ungewöhnlich im Gemeinderat über Liebe zu sprechen. Ich werde der Liebe heute entsprechend Raum geben. Gerade nach dieser Woche des Brucknerhaus-Skandals, aber auch abseits des politischen Diskurses, der weiterhin klar und hart in der Sache sein wird, geht es um das Miteinander in der Gesellschaft, in unserer Stadt. Das stärkste Wort, das das harmonische Miteinander definiert, ist eben Liebe. Wir müssen überzeichnen, um Veränderung zu erreichen. Der Antrag ist aus vielen Beobachtungen und Erfahrungen heraus entstanden und in mir hat sich manifestiert, dass wir etwas tun müssen. Daher trauen wir uns über Liebe zu sprechen. Die Gesellschaft driftet immer mehr auseinander. Das Wahljahr verstärkt diese Entwicklung. Der Egoismus im Miteinander wird eher zur Norm als zur Ausnahme. Positionen sind unverrückbar. Das Trennende wird vor das Einende gestellt. Ein paar Beispiele finden Sie im Antragstext. Was mich sehr stark betrifft ist, dass das Parken auf Behindertenparkplätzen von vielen als Kavaliersdelikt gesehen wird, weil es ‚nur ganz kurz ist‘. Das Gleiche gilt für das Parken auf Frauenparkplätzen. Autos parken mit laufendem Motor, ohne Rücksicht auf die Umwelt zu nehmen. Das Verhalten in sozialen Medien ist demütigend und sogar demokratiegefährdend. Was meinen wir jetzt mit unserem Antrag? Die Initiative ‚Linz ist: nächstenLIEBE‘ ist eigentlich eine Dachkampagne. Mit Sicherheit finden sich viele teilnehmende Partner aus Medien, Bildung, Gesellschaft, Firmen, Banken, Gastronomie, Hotellerie, Versicherungen, usw., die diese Initiative mittragen und weiterentwickeln. Wir unterstützen hier Mieter, Vermieter, Kunden, Schüler, Studenten mit unterschiedlichen Materialien und Botschaften, um die Grundidee zu verbreiten. Ein Beispiel für unberechtigtes Parken auf Behindertenparkplätzen: Anstatt diese Person anzuzeigen, bieten wir einen Download für einen Zettel an, den diese auf die Windschutzscheibe bekommt. Darauf steht, dass dieser Parkplatz gerne von einem Behinderten benutzt worden wäre und doch davon Abstand genommen werden sollte, dort zu parken. „Linz ist: nächstenLIEBE“ ist nicht im christlichen Sinne zu verstehen, daher ist es auch anders geschrieben. Es ist konfessionslos. Liebe ist ein menschlicher Grundwert, das, was uns zusammenhält. Auch die Begegnungszonen in Linz gehören zum Beispiel zu dieser Dachkampagne, denn die Begegnungszonen sind gelebtes Miteinander, wenn sich alle an die Regeln halten. Ich habe jetzt im Detail dargelegt, wie die Initiative, die Kampagne, zu verstehen ist. Eine Dachkampagne als Zeichen für ein Miteinander in Linz. Wir stellen daher folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 'Der Bürgermeister der Stadt Linz wird ersucht, die Initiative „Linz ist: nächstenLIEBE“ in seiner Verantwortung zu pilotieren, Verbündete zu finden und in die Umsetzung zu bringen. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.'
Wortmeldungen (10)EinblendenAusblenden

Ich enthalte mich.

Ich möchte bitte auf bestimmte Grundregeln hinweisen, die in diesem Haus gelten. Ich kann nämlich nicht ahnen, was in ihren Köpfen ist. Wenn sich jemand nicht artikuliert - das ist so üblich – wird das als Zustimmung verstanden. Ich bitte Sie, also einfach die Hand zu heben und nicht zu Schreien ‚ich auch nicht‘ und ‚ich schon‘. Das ist keine Art, wie man eine Sitzung erledigen kann. Herr Brandstetter meldete sich zu Wort, um zu sagen, er würde sich enthalten.

Wir enthalten uns auch.

Auch unsere Fraktion enthält sich.

Wir enthalten uns.

Wir enthalten uns ebenfalls.

Ebenfalls Enthaltung.

Ich bitte Sie wirklich, dass nicht ins Lächerliche zu ziehen. Aber wenn nach der Berichterstattung keine Wortmeldung vorliegt, ist meine übliche Arbeit zu sagen, einstimmig angenommen, da muss sich nicht jeder artikulieren. Ich ersuche Sie das nicht ins Lächerliche zu ziehen und ich verstehe auch die lange Dauer. Aber ein bisschen Mitarbeit und Eigeninitiative ist auch gefordert, denn man kann sich nicht immer darauf verlassen, dass eine andere Fraktion irgendetwas sagt. Damit werden wir die letzten Anträge in der üblichen Form, wie wir unsere Sitzungen abwickeln, auch noch über die Bühne bringen.

Vielen herzlichen Dank. Die Enthaltungen zeigen, dass wir diese Initiative tatsächlich brauchen. Schade, dass sich LinzPlus enthält. Ich hätte eine großartige Idee gehabt. Da Herr Potocnik sehr gerne mit Aufklebern arbeitet, könnte man solche produzieren. Zum Beispiel einen Aufkleber „Ich liebe meinen Bürgermeister!" Herr Potocnik könnte diese vor dem Brucknerhaus verteilen. Ich bitte um augenzwinkernde Einordnung dieses satirischen Exkurses. Vielen herzlichen Dank.

Ich weiß nicht, ob du Herrn Potocnik jetzt überzeugen konntest, doch noch zuzustimmen, aber schauen wir auf die Macht des Normativen. Wer dem Antrag zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Enthaltung: ÖVP (11), FPÖ (9), Gemeinderat DI Dr. Obermayr/MFG, KPÖ (2), LinzPlus (2), WANDEL