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Erledigung des Antrages der KPÖ-Gemeinderatsfraktion vom 17. März 2022 „Verkehrsberuhigung Innere Stadt”
G 2 · Ausschussantrag · 31. Sitzung
Berichterstatter:
Ausschuss:Ausschuss für Mobilität und Märkte
Ergebnis:abgelehnt
Quelle:PDF der Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGeprüft werden soll die Wiederaufnahme des im Sommer 2021 begonnenen Bürgerinnenbeteiligungsverfahrens für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Inneren Stadt und den angrenzenden statistischen Bezirken. Ziel ist ein zeitnahes Konzept, das an den unterschiedlichen Standorten zielgerecht umgesetzt wird. Begründet wird das Vorhaben mit dem Bedarf an Verkehrsberuhigung in diesem Bereich. Die Kosten sollen durch Umschichtung im Budget gedeckt werden. Der Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Schlagwörter (8):verkehrsberuhigunginnere stadtbürgerbeteiligungmobilitätstadtplanungverkehrbudgetumschichtungverkehrsmaßnahmen
AntragstextEinblendenAusblenden
Berichterstattung Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA siehe Tagesordnungspunkt G 1
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der zuständige Verkehrsreferent wird beauftragt, das im Sommer 2021 begonnene Bürger*innenbeteiligungsverfahren wieder aufzunehmen und zeitnah ein Konzept für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Inneren Stadt und angrenzenden statistischen Bezirken zu entwickeln und zielgerecht an den unterschiedlichen Standorten umzusetzen.
Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: abgelehnt
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Enthaltung: SPÖ (21), ÖVP (11), FPÖ (9), NEOS (2), ehem. MFG (2)