31. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

3.7.2025 · 14:00 - 20:19 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

KI Generiert

Beschlossen wurde ein Rechnungsabschluss 2024, der trotz hoher Ausgaben für Soziales und Infrastruktur ein Einnahmenplus ausweist, zugleich aber Debatten über Defizite, Transferzahlungen, Personalkosten und Sparbedarf auslöste. Zur Absicherung der Haushaltsfinanzierung wurde außerdem eine Darlehensaufnahme für 2025 genehmigt und eine stärkere finanzielle Folgenabschätzung für größere Projekte in den Ausschuss eingebracht. Im Stadtbild standen die Neugestaltung des Hauptplatzes, mehrere Bebauungsplanänderungen mit Nachverdichtung, Grünraum- und Wohnbauzielen sowie eine Baumpflanzoffensive im Andreas Hofer Viertel im Mittelpunkt. Verkehrlich prägten Forderungen nach Verkehrsberuhigung, sichereren Radwegen, klareren Regeln für E-Mopeds und E-Scooter, besseren Bedingungen für den öffentlichen Verkehr sowie Fragen zu Brücken, Haltestellen und Parkraum die Sitzung. Ergänzend wurden eine Sport- und Bewegungsstrategie, eine Gesundheitsstrategie, Gleichstellungspolitik, Schulstart- und Sozialthemen, ein Gedenkkonzept zu NS-Luftschutzstollen sowie Förderungen für Stadtfest und Kiosk-Sanierung behandelt.

Tagesordnung (12)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

B

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
C

ANTRAG DES STADTSENATES GEMEINSAM MIT DEM AUSSCHUSS FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
D

ANTRAG DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
E

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG, LIEGENSCHAFTEN UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
F

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
G

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
H

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG

Zu den Anträgen
I

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT

Zu den Anträgen
J

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT UND INNOVATION

Zu den Anträgen
K

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPT-STADT LINZ (STL) 1992

Zu den Anträgen
L

DRINGLICHKEITSANTRAG DER FPÖ-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „FINANZIELLE FOLGENABSCHÄTZUNG UND PRIORISIERUNG BEI GRÖßEREN PROJEKTEN“

Zu den Anträgen