31. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
3.7.2025 · 14:00 - 20:19 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertBeschlossen wurde ein Rechnungsabschluss 2024, der trotz hoher Ausgaben für Soziales und Infrastruktur ein Einnahmenplus ausweist, zugleich aber Debatten über Defizite, Transferzahlungen, Personalkosten und Sparbedarf auslöste. Zur Absicherung der Haushaltsfinanzierung wurde außerdem eine Darlehensaufnahme für 2025 genehmigt und eine stärkere finanzielle Folgenabschätzung für größere Projekte in den Ausschuss eingebracht. Im Stadtbild standen die Neugestaltung des Hauptplatzes, mehrere Bebauungsplanänderungen mit Nachverdichtung, Grünraum- und Wohnbauzielen sowie eine Baumpflanzoffensive im Andreas Hofer Viertel im Mittelpunkt. Verkehrlich prägten Forderungen nach Verkehrsberuhigung, sichereren Radwegen, klareren Regeln für E-Mopeds und E-Scooter, besseren Bedingungen für den öffentlichen Verkehr sowie Fragen zu Brücken, Haltestellen und Parkraum die Sitzung. Ergänzend wurden eine Sport- und Bewegungsstrategie, eine Gesundheitsstrategie, Gleichstellungspolitik, Schulstart- und Sozialthemen, ein Gedenkkonzept zu NS-Luftschutzstollen sowie Förderungen für Stadtfest und Kiosk-Sanierung behandelt.
Tagesordnung (12)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRAG DES STADTSENATES GEMEINSAM MIT DEM AUSSCHUSS FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRAG DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG, LIEGENSCHAFTEN UND VERFASSUNG
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND MÄRKTE
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT UND INNOVATION
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPT-STADT LINZ (STL) 1992
DRINGLICHKEITSANTRAG DER FPÖ-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „FINANZIELLE FOLGENABSCHÄTZUNG UND PRIORISIERUNG BEI GRÖßEREN PROJEKTEN“