Übertragung der Gemeinderatssitzungen auch über DORF TV

T 9 · Fraktionsantrag · 32. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

KI Generiert

Die zusätzliche Übertragung der Gemeinderatssitzungen über DORF TV sollte den bestehenden Livestream der Stadt Linz über Antenne und Kabel einem breiteren Publikum zugänglich machen. Begründet wurde dies mit mehr Reichweite, regionaler Medienvielfalt und einer stärkeren demokratischen Öffentlichkeit. Als Vorteil wurde genannt, dass der nicht-kommerzielle Sender den Livestream technisch übernehmen könne und dafür keine hohen Kosten anfallen müssten, die über Budgetumschichtung gedeckt werden sollten. Der Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Schlagwörter (8):gemeinderatssitzunglivestreamdorf tvmedienvielfaltdemokratische öffentlichkeitbürgerinformationdigitale übertragungbudgetumschichtung
AntragstextEinblendenAusblenden
Danke sehr, Gemeinderatssitzungen sind ein Herzstück der demokratischen Entscheidungsfindung in einer Stadt wie Linz. Um mehr Bürgerinnen und Bürger erreichen zu können, sollten wir die Erreichbarkeit des Livestreams ausbauen. Dazu hat es schon im April einen Antrag der NEOS-Fraktion gegeben. Unser Vorschlag wäre, dass man mit DORF TV in Kooperation tritt. Das ist seit 15 Jahren ein nicht kommerzieller regionaler Sender in unserer Stadt. Der Sender hat schon zugesagt, den bestehenden Livestream einfach übernehmen zu können. Der Vorteil wäre, dass DORF TV nicht nur online empfangbar ist, sondern zusätzlich auch über Antenne und Kabel geschaut werden kann. Es gibt noch Menschen in dieser Stadt - oder generell -, die zusätzlich zu Laptop und Computer einen Fernseher besitzen. So erreichen wir ein breiteres Publikum, stärken die regionale Medienvielfalt und die demokratische Öffentlichkeit, die uns sehr wichtig ist. Bitte um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Bürgermeister der Stadt Linz, Dietmar Prammer, möge veranlassen, dass der bestehende Livestream der Gemeinderatssitzungen künftig zusätzlich in Kooperation mit dem nicht-kommerziellen Sender DORF TV übertragen wird. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.
Wortmeldungen (4)EinblendenAusblenden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Vizebürgermeisterin, liebe Gemeinderat*innen, werte Zuseher*innen, wir diskutieren heute einen Antrag, der vorsieht, die Sitzungen unseres Gemeinderates künftig über den Sender DORF TV zu übertragen. Das klingt auf den ersten Blick vielversprechend, aus unserer Sicht ist das aber gleichzeitig in der Praxis weder notwendig noch sinnvoll. Wir haben bereits ein funktionierendes und niederschwelliges Angebot. Der Livestream der Stadt Linz steht seit 2022 allen Bürgerinnen und Bürgern offen, er ist kostenfrei, barrierearm und steht jederzeit abrufbar zur Verfügung. Das Angebot ist etabliert und transparent und wird direkt von der Stadt bereitgestellt. Eine zusätzliche Übertragung über DORF TV bringt dagegen kaum Mehrwert. Die Reichweite von DORF TV ist überschaubar, der technische, organisatorische und finanzielle Aufwand für die Stadt ist es jedoch nicht. So wichtig dieser Sender als nicht-kommerzielles Projekt auch ist, die tatsächliche Publikumsgröße liegt im niedrigen Bereich. Ein Mehrwert für kaum zusätzlichen Nutzen ist daher nicht zu rechtfertigen. Darum werden wir diesem Antrag nicht zustimmen. Vielen Dank.

Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege Roth-Schmida, Sie wollen mehr Menschen erreichen, aber Social Media ausschließen. Das ist unsinnig und in Zeiten der digitalen Realität auch ein bisschen realitätsfremd. Die Argumentation hinkt. Mit der Liveübertragung auf Social Media hätten wir um einige hundert Zuseher*innen mehr. Kann der Livestream des Gemeinderates direkt von DORF TV übernommen werden? Es müsste eigentlich technisch möglich sein. Was kostet das? Ich weiß es nicht. Ich nehme an, dass die Stadt dann auch ihren Beitrag zu DORF TV erhöhen müsste. Auch das ist nicht geklärt.

Sehr geehrte Damen und Herren, wie gewohnt sind Ad-hoc-Wortmeldungen die schönsten Wortmeldungen. Ich begrüße diesen Antrag sehr. Ich finde es gut und denke, dass man hiermit einfach das Angebot etwas erweitern könnte. Damit spricht man vielleicht neue Zuseher*innen an. Ich möchte auch sagen, dass ich im Nachhinein sehr froh bin, dass wir den Antrag der NEOS nicht angenommen haben. Wir sehen momentan in den USA ein wirklich beeindruckend schnelles Abgleiten in eine autoritäre und wirklich furchterregende Situation. Die Tech-Konzerne, welche die Plattformen betreiben, sind maßgeblich daran beteiligt beziehungsweise mittendrin und nicht nur dabei. Insofern denke ich, dass wir aus Sicht der digitalen Souveränität gut daran tun, dabei nicht mitzumachen. Gerade die NEOS betonen immer wieder die europäische Dimension. Daher glaube ich, wäre es auch richtig, eine weitere Übertragung in Österreich und lokal umzusetzen. Ich stimme diesem Antrag auf jeden Fall zu. Vielen Dank.

Danke für die Wortmeldungen. Kollegin Heimberger, ich finde schon, dass das notwendig und sinnvoll ist, sonst hätte ich den Antrag nicht gestellt. Im Gespräch wurde von DORF TV deutlich gemacht, dass es nicht an den Kosten scheitern würde. Es geht einfach darum, dass die Streamübernahme von der Stadt abgesegnet werden muss und es dazu die Bereitschaft braucht. Kollege Redlhammer, das Thema mit den Social-Media-Diensten haben wir schon bei eurem Antrag behandelt und gesagt, dass das keine gescheite Lösung ist. Ich finde es schade, denn DORF TV als städtischer Sender - der viel Programm macht, das mit der Stadt und mit der Stadtpolitik zu tun hat - hätte dadurch sein Programm erweitern können. Wir hätten dafür nicht viel zahlen müssen und man hätte sich die Gemeinderatssitzung im Fernsehen anschauen können. Vielleicht gibt es doch noch eine Mehrheit dafür. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Enthaltung: SPÖ (22), ÖVP (11), FPÖ (9), NEOS (2), Gemeinderätin Schachner/ehem. MFG