Ankauf eines mobilen Wasserspielplatzes für die Stadt und ihre Stadtteile
I 2 · Fraktionsantrag · 23. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGeprüft werden sollte der Ankauf eines mobilen Wasserspielplatzes als Sommerattraktion für Linz und seine Stadtteile. Das Konzept sollte flexible Standorte, eine kühle Erfrischung an Hitzeinseln und eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum ermöglichen. Als erster Standort war der Martin-Luther-Platz vorgesehen, weitere Plätze in den Stadtteilen sollten in Abstimmung mit der evangelischen Pfarrgemeinde ausgewählt werden. Die Kosten sollten durch Umschichtung im Budget bedeckt werden. Die Zuweisung an den Ausschuss wurde abgelehnt, der Antrag selbst mehrstimmig abgelehnt.
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, wir machen jetzt einen kleinen historischen Ausflug in den öffentlichen Verkehr. Früher hat es bei den Straßenbahnen Einstiegshilfen gegeben vor den Türen. Mein Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler kann sich vielleicht noch daran erinnern, wie das damals war.
Was heißt ‚vielleicht‘ Herr Kollege, der ist topfit, hat ein gutes Erinnerungsvermögen, der weiß das noch ganz genau, wie das gewesen ist.
Da hat es Zeitgenossinnen und Zeitgenossen gegeben, die sich, ohne einen Fahrschein zu lösen, auf diese Aufstiegshilfen gestellt haben und als Schwarzfahrer mitgefahren sind. Jetzt unterstelle ich der ÖVP nicht, dass sie - vor allem, weil sie den Mobilitätsreferenten stellen – schwarzfahren. Ich unterstelle Ihnen aber die politische Trittbrettfahrerei, weil wir heute in der Früh im Stadtsenat genau diesen Antrag, den die Kollegin gerade vorgetragen hat, beschlossen haben. Nicht, weil wir auf einmal so schnell waren und innerhalb von ein paar Tagen, seit wir diesen Antrag der ÖVP zugeschickt bekommen haben, tätig geworden wären. Sondern weil es natürlich schon eine lange Vorlaufzeit für ein derartiges Projekt gibt. Nämlich ein Projekt, an dem vor allem die Kolleginnen und Kollegen der Wirtschaftsabteilung des Tourismusverbandes und der LINZ AG seit geraumer Zeit arbeiten. Es hat auch Vorortbesichtigungen in Burghausen gegeben, um sich dieses Projekt anzusehen. Ihr habt ja nicht nur den richtigen Ort zufällig erraten, ihr habt auch die genaue Quadratmeterzahl dieser Fläche – 100 Quadratmeter - richtig getippt. Bei eurem Glück müsstet ihr euch eigentlich beim EM-Spiel mehr engagieren, weil ihr das so punktgenau getroffen habt. Dieses Projekt, die Kollegin hat das schon super dargestellt, ist wirklich eine Bereicherung für die Innenstadt. Das Datum habt ihr nicht reingeschrieben. Das kann ich jetzt noch verlautbaren. Anfang August bis Anfang September wird es am Martin-Luther-Platz übergangsweise ein erstes Mal ein Pilotprojekt geben. Wir möchten diesen Platz gemeinsam mit der evangelischen Kirche neugestalten. Daher wird diese mobile Wasserspielanlage heuer im Sommer das erste Mal ausprobiert. Das wird sicher ein großartiges Ereignis und eine Bereicherung für die Linzerinnen und Linzer sowie auch für die Gäste, die mit ihren Kindern in die Innenstadt kommen. Ich finde es schade, vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wirtschaftsabteilung, des Tourismusverbandes und auch der LINZ AG, die sich jetzt wochenlang engagiert haben, dass die ÖVP hier versucht, sich mit fremden Federn zu schmücken. Aber ich bin froh, dass das Projekt heute beschlossen worden ist und somit in die Gänge kommt. Der ÖVP-Antrag ist damit aus unserer Sicht hinfällig. Deswegen werden wir als SPÖ diesem Antrag auch nicht nähertreten.
Danke, Herr Bürgermeister, ich breche eigentlich nur ungern eine Lanze für die ÖVP. Aber man muss schon fairerweise dazusagen, dass die ÖVP von einem Ankauf und nicht von einer Anmietung oder von einer einmaligen Geschichte spricht. Wasserspielplätze erfreuen sich großer Beliebtheit, da braucht man nur in unseren Linzer Süden an den Weikerlsee schauen. Da sieht man, dass das wirklich eine tolle Geschichte ist und dass das gut angenommen wird. An den ersten warmen Tagen fragen die Leute schon ‚Wann wird endlich das Wasser aufgedreht?‘. Also ich glaube, das ist erprobt. So ein mobiles Konzept, das wir selbst in der Hand haben und ankaufen ist sicher günstiger als eine Miete. Ich beantrage deshalb die Zuweisung zum Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport, weil ich glaube, dass wir manche diesbezüglichen Details noch klären müssen.
Herzlichen Dank, ich möchte festhalten: Heute ist ein historischer Tag, denn sechs Tage nach der Einbringung unseres ÖVP-Antrages – also noch vor der heutigen Beratung im Gemeinderat - ist diese Idee schon umgesetzt. Also danke, wir wünschen uns künftig bei allen ÖVP-Anträgen, dass wir das so flott machen. Wie mir gerade nicht nur ein Stadtsenatsmitglied verraten hat, sondern auch Dietmar Prammer ausgeführt hat, wurde die Idee umgehend geprüft. Am 13. Juni habe ich den Antrag eingebracht und sage und schreibe am 19. Juni ist schon ein Angebot zur Anmietung des mobilen Wasserspielplatzes eingeholt worden. Herzlichen Dank für diese tatkräftige Umsetzung. Danke Peter, du hast es super aufgeklärt. Uns geht es vor allem um den Ankauf. Es sollte jetzt nicht nur temporär für den Martin-Luther-Platz eine Lösung gefunden werden, sondern es geht um einen Ankauf. Dieser ist unseres Erachtens viel sinnvoller, weil dann auch langfristig die anderen Stadtteile bespielt werden können. Die Ausschusszuweisung finde ich super, weil wir uns dann näher unterhalten können, herzlichen Dank.
Tatsächliche Berichtigung: Es ist nachweisbar, dass im Februar dieses Jahres die Abteilung Wirtschaft, Innovation, Klimaschutz und EU von mir gebeten worden ist, für einen mobilen Wasserspielplatz in Linz die Weichen zu stellen. Es ist nachweislich, dass die Mitarbeiterin dort, Frau Ana Zuljevic, diese Arbeiten erledigt hat. Es ist nachweislich, dass ich vor Ihrer Antragstellung mit einer Delegation, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meiner Abteilung, zum letzten Abklären in Burghausen gewesen bin. Soweit zur tatsächlichen Berichtigung, dass das nachweislich seit Februar gelaufen ist. Es hat auch schon seit zwei Monaten Gespräche mit der LINZ AG und dem Linz Tourismus bezüglich einer Finanzierung gegeben. Beide werden das Projekt mit wesentlichen Finanzbeiträgen unterstützen, sodass die Aussage des Herrn Prammer bezüglich Trittbrettfahren nicht ganz von der Hand zu weisen ist.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: abgelehnt
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport wird mehrstimmig abgelehnt. Enthaltung: SPÖ (22), Die Grünen (10) Der Antrag wird mehrstimmig abgelehnt. Enthaltung: SPÖ (22), Die Grünen (10), FPÖ (9), NEOS (1), MFG (1), KPÖ (2), LinzPlus (2), WANDEL