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Kreditübertragung in Höhe von 70.000 Euro für die Planung zur Sanierung der Franckstraße

Q 3 · Ausschussantrag · 33. Sitzung

Berichterstatter:
Michael RosenmayrÖVP

Ausschuss:Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Finanzen

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Für die Planung zur Sanierung der Franckstraße wird eine Kreditübertragung von 70.000 Euro genehmigt. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Liebig-/Lasten- und Fröbelstraße; die vorhandene Planung aus dem Jahr 2012 soll an die aktuell gültigen Richtlinien angepasst werden. Die Mittel werden aus dem Bereich Straßenbauten in die Finanzposition für im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen im Programm Franckstraße übertragen. Begründet wird die Maßnahme mit der Vorbereitung der Sanierung und der angestrebten Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Mobilitätsteilnehmerinnen. Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen, bei Enthaltung der FPÖ.

Schlagwörter (10):franckstraßestraßensanierungkreditübertragungplanungverkehrssicherheitmobilitätsplanungstraßenbautenfinanzentiefbaustadtplanung
AntragstextEinblendenAusblenden
Danke Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen in der Franckstraße eine Sanierung. Im Zuge dieser zu erwartenden Sanierung braucht es eine Kreditübertragung, um Planungsarbeiten in der Höhe von 70.000 Euro zu finanzieren. Die Planung aus dem Jahr 2012 muss an die momentan gültigen Richtlinien angepasst werden. Konkret betrifft es die Franckstraße zwischen Liebig-/Lasten- und Fröbelstraße. Für diese Bedeckung gibt es einen Transfer aus den einzelnen Finanzpositionen. Zwischen den Geschäftsbereichen Finanzen sowie Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT) wurde diese Kreditübertragung bereits besprochen. Ich bitte alle um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Für die Bedeckung der Kosten Planung zur Sanierung der Franckstraße wird eine Kreditübertragung in Höhe von 70.000 Euro von der Finanzposition 1.002100 (Straßenbauten) mit dem Haushaltsprogramm HP05081 (Straßenraumgestaltung) im Fonds 612100 (Gemeindestraßen - Straßenneubau) in die Finanzposition 1.060100 (im Bau befindliche Grundstückseinrichtungen) mit dem Haushaltsprogramm HP50020 (Franckstraße) im Fonds 031100 (Mobilitätsplanung) genehmigt.
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Zeljko Malesevic BA MAFPÖ

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Kollegen, wir werden uns bei diesem Punkt enthalten, weil sich die bevorstehende Planung, die uns im Finanzausschuss vorgelegt wurde, zumindest ansatzweise klar gegen Autofahrer richtet. Danke.

Michael RosenmayrÖVP

Auf das Schlusswort kann ich jetzt nicht ganz verzichten, denn es geht, wie gesagt, um Planungen. Es ist noch gar nicht gesagt, an wen sie sich richten. Es soll dort die Verkehrssicherheit erhöht werden, für alle Mobilitätsteilnehmer*innen. Dazu braucht es ein geringes Budget, um die Planungen überhaupt einmal in diese Richtung voranzutreiben. Ich bitte noch einmal, vielleicht auch die FPÖ, um Zustimmung. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (9)