33. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
23.10.2025 · 14:00 - 19:16 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen Verkehrs- und Stadtentwicklungsfragen, vor allem die Finanzierung der Umfahrungsstraße Ebelsberg, die Bebauungsplanung in Waldegg und Urfahr sowie mehrere Vorhaben zu Radverkehr, Straßenraum und öffentlichem Verkehr. Mehrere Beschlüsse betrafen Wohnbau, Nachverdichtung, Leerstand und die Entwicklung großer Flächen wie der Brau-Union-Liegenschaft, während zugleich Grünräume, Baumbestände und stadtklimatische Aspekte bei einzelnen Vorstößen verteidigt wurden. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf sozialen und gesundheitlichen Leistungen, darunter die Finanzierung des Tageszentrums Regenbogen, zusätzliche Mittel für Soziales, Jugend und Familie sowie ein Präventionsprogramm der Volkshochschule. Daneben wurden Grundstücksverkäufe, Dienstbarkeiten und Infrastrukturkosten geregelt, außerdem die Weihnachtsbeleuchtung, digitale Protokolle, Social-Media-Regeln und die Organisation des Ordnungsdienstes thematisiert. Mehrere Vorstöße zu Verkehrsberuhigung, Leerstandsmanagement, Parkraumbewirtschaftung, Stadtbild und Beteiligungsprüfung wurden abgelehnt oder in Ausschüsse verwiesen.
Tagesordnung (21)
BEGRÜßUNG
Mitteilung
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANGELOBUNG NEUER MITGLIEDER DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHL EINER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Wahl
GELÖBNIS DER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Mitteilung
BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER
Mitteilung
WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE
Wahl
WAHL IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
Wahl
BESTELLUNG EINES DIENSTGEBERVERTRETERS DES PERSONALBEIRATES
Mitteilung
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRAG DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG, INTEGRATION UND VERFASSUNG
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND MÄRKTE
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR LIEGENSCHAFTEN UND SCHULEN
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND FINANZEN
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPT-STADT LINZ (STL) 1992
ENDERLEDIGUNG DER AUFSICHTSBESCHWERDE BETREFFEND VOLLSTRECKUNG DES ABRSSBESCHEIDES DES MAGISTRATS LINZ
Mitteilung
DRINGLICHKEITSANTRAG DER GRÜNEN-, KPÖ- UND LINZPLUS-GEMEINDERATSFRAKTION GEMEINSAM MIT GEMEINDERAT BRANDSTETTER BETREFFEND „ZIEGELEISTRAßE UND BERGSCHLÖSSLPARK - EIN- UND AUSFAHRTEN TUNNEL FREINBERG A26: STADTKLIMATISCH WIRKSAME BÄUME SO LANGE WIE MÖGLICH ERHALTEN“
DRINGLICHKEITSANTRAG DER FPÖ-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „REORGANISATION DER UGL: VERBESSERN, VERÄNDERN, VERKAUFEN?“