Rechnungsabschluss 2023

Wir enthalten uns hier.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, auch die KPÖ wird sich hier wieder enthalten. Wir anerkennen aber natürlich die Korrektheit des Rechenwerkes und auch die engagierte Arbeit der Finanzverwaltung. Es ist nur so, dass wir dem Voranschlag nicht zugestimmt haben, konsequenterweise werden wir auch hier nicht zustimmen und uns enthalten. Ich möchte aber schon noch darauf hinweisen, dass ich es für ein durchaus gutes Ergebnis halte, wenn man dieses Mal mit 8,5 Millionen im Plus ist. Das fällt mir auf. Letztes Mal hat es auch schon ein Plus gegeben. Ich möchte anregen, dass man daher doch wieder einmal überlegen könnte, ob der finanzielle Spielraum der Stadt nicht doch wieder etwas größer ist, um vor allem im sozialen und im kulturellen Bereich wieder mehr tun zu können. Man kann zum Beispiel durchaus wieder einmal daran denken, die freiwilligen sozialen Leistungen, den Kautionsfonds oder den Sozialtopf aufzustocken. Man könnte auch etwas für die Kulturvereine der freien Szene tun, die dringend Geld brauchen. Danke.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuseherinnen und Zuseher, zweifelsohne enthält dieser Rechnungsabschluss den einen oder anderen Posten, den wir nicht oder nicht in dieser Höhe getätigt hätten. Zudem fehlt auch die eine oder andere Ausgabe, die wir uns vielleicht gewünscht hätten. Nichtsdestotrotz muss man natürlich sagen, dass die formale Korrektheit für uns nicht in Frage steht. Unser Dank gilt Herrn Finanzdirektor Dr. Schmid und allen, die mit der Erstellung dieses Abschlusses beschäftigt waren. Wir werden zustimmen. Danke schön.

Frau Kollegin Grünn, ich darf daran erinnern, dass wir vergangenes Jahr gerade in diesem Zusammenhang ein umfassendes Antiteuerungspaket beschlossen haben, das sich natürlich auch in diesem Rechnungsabschluss findet. Ich ersuche um Zustimmung.