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Verhaltenskodex für die Mitglieder des Stadtsenates und Gemeinderates

N 4 · Stadtsenatsantrag · 32. Sitzung

Berichterstatter:
Dietmar PrammerSPÖ

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurden Änderungen des Verhaltenskodex für die Mitglieder des Stadtsenates und Gemeinderates der Stadt Linz. Anlass waren Anpassungen aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes. Der Kodex wurde entsprechend der Beilage überarbeitet. Die Änderungen wurden einstimmig angenommen.

Schlagwörter (8):verhaltenskodexstadtsenatgemeinderatinformationsfreiheitsgesetztransparenzkommunalpolitiksatzungsänderungverwaltung
AntragstextEinblendenAusblenden
Auch hier bedarf es Anpassungen aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes. Ich werde jetzt nicht näher darauf eingehen. Sie können das nachlesen. Ich ersuche um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: Die aus der Beilage ersichtlichen Änderungen des Verhaltenskodex für die Mitglieder des Stadtsenates und Gemeinderates der Stadt Linz werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.