Zusätzliche Haltestellen für die Linzer S-Bahn
K 8 · Fraktionsantrag · 6. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
Zusammenfassung
KI GeneriertGefordert wurden zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Stadtgebiet im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Westbahnstrecke. Begründet wird dies mit der besseren Erschließung von Linz, der stärkeren Verknüpfung mit Bus- und Straßenbahnnetz sowie einer Entlastung der Verkehrsprobleme im Linzer Süden. Neben der bereits vorgesehenen Haltestelle im Franckviertel sollen auch im Bereich Turmstraße und Lunzerstraße in Kleinmünchen weitere Stationen geplant und errichtet werden. Die Stadt Linz soll dazu mit den Österreichischen Bundesbahnen und dem Land Oberösterreich verhandeln; die Kosten sollen durch Umschichtung im Budget bedeckt werden. Der Vorstoß wurde abgelehnt.
AntragstextEinblendenAusblenden
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden
Danke Frau Vizebürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen, den Antrag für die zusätzlichen Haltestellen für die Linzer S-Bahn finden wir grundsätzlich gut. Es ist aber zu evaluieren wie viele Haltestellen und vor allem wo die perfekten Standorte sind, man bedenke auch den Anteil der Planungskosten von rund 300.000 Euro für die Stadt Linz. Daher beantragen wir die Zuweisung in den Mobilitätsausschuss, damit sich dort die Expertinnen und Experten damit auseinandersetzen. Danke.
Danke schön. Ich teile grundsätzlich die Intention des Antrages, was eine zusätzliche Haltestelle betrifft. Vom Gemeinderat ist schon ein Beschluss zu einem Finanzierungsübereinkommen für die Einreich- und Ausschreibungsplanung zum Nahverkehrsknoten Linz Franckviertel gefasst worden, das ist bekannt. Jetzt stellt sich einfach die Frage, ob es Sinn macht, eine zusätzliche Haltestelle einzuführen. Es hat Gespräche der Beamten der Mobilitätsplanung mit der Projektleitung des geplanten viergleisigen ÖBB-Westbahnausbaus gegeben. Dort ist vereinbart worden, dass die Einrichtung weiterer Haltestellen derzeit aus einem gewissen Grund, den ich gleich noch erkläre, nicht weiter vorangetrieben wird. Man verbaut sich aber nichts und es kann ohne großen Aufwand nachgerüstet werden. Der Herr Kollege von der Freiheitlichen Fraktion hat schon ausgeführt, worum es eigentlich geht. Bei einer Prüfung ist herausgekommen, dass man mit der Einführung von zusätzlichen Haltestellen, Probleme mit dem 15-Minuten-Takt bekommt, der nach der Fertigstellung des viergleisigen Westbahnausbaus geplant ist. Je mehr Haltestellen man schafft, desto mehr Probleme hat man, diesen verdichteten Takt auch zu führen. Ich teile grundsätzlich die Intention eine zusätzliche Anbindung anzudenken und sich nichts zu verbauen, aber der 15-Minuten-Takt ist das wesentlich wichtigere Kriterium und die wesentlich wichtigere Zielsetzung und die müssen wir in erster Linie verfolgen. Insofern enthalten wir uns heute bei diesem Antrag der Stimme.
Vielen Dank für die Wortmeldungen, vielen Dank der FPÖ für den Vorschlag der Zuweisung. Das mit dem 15-Minuten-Takt ist mir neu. Ich muss glauben, was die ÖBB sagt. Ich möchte aber schon zu bedenken geben, dass die ÖBB natürlich in erster Linie eigene Interessen verfolgt. Natürlich schaut die ÖBB, dass es mit dem viergleisigen Ausbau zu einer Entflechtung kommt und dass der Fernverkehr und der Güterverkehr beschleunigt werden und nicht mehr durch den Nahverkehr behindert werden. Wenn wir jetzt zwei zusätzliche Gleise bekommen, glaube ich schon, dass es Aufgabe der Stadt wäre einen effizienten und leistungsstarken öffentlichen Verkehr zu bekommen. Natürlich ist die S-Bahn schneller als der innerstädtische Verkehr, aber sie braucht natürlich Haltestellen in der Stadt um das Potential auch ausschöpfen zu können. Ich denke, dass man sich das genau anschauen muss. Es wäre schon Aufgabe des Ausschusses gewesen, genauer hinzuschauen, ob es nicht möglich wäre eine Attraktivierung zu schaffen, indem man eben mehrere Haltestellen baut. Das Beste ist natürlich jetzt gleich zu bauen und nicht später, weil wir wissen, dass das Genehmigungsverfahren und die Umsetzungen nachher um einiges schwieriger sind als jetzt. Es ist schade, wie es ausschaut, gibt es im Gemeinderat keine Lösungen für so etwas. Wir werden aber natürlich weiterarbeiten oder schauen, wie man den öffentlichen Verkehr für die Linzerinnen und Linzer, für die Bevölkerung attraktiver gestalten kann und Verbesserungen finden kann auch ohne immer große Megaprojekte aus dem Hut zu zaubern, ich sag nur Seilbahn. Danke.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: abgelehnt
Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen SPÖ (21), ÖVP (11), FPÖ (9), NEOS (2) sowie MFG (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.