6. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
21.4.2022 · 14:00 - 19:31 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen Verkehrs- und Raumordnungsfragen, darunter mehrere Straßen- und Bebauungsplanänderungen in Ebelsberg, Lustenau und Pichling sowie die Umwidmung von Flächen für Gemeindestraßen, Rad- und Fußwege und Betriebsbaugebiete. Zugleich wurden Grünräume und Stadtklima thematisiert, etwa durch den Beitritt zur Initiative „Natur im Garten“, den Schutz des Schillerparks, zusätzliche Baumpflanzungen und die Kritik an Versiegelung und Grünflächenverlust bei Widmungsänderungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Finanzen, Gesundheit und sozialer Entlastung: behandelt wurden Darlehensvereinbarungen, der inneroberösterreichische Finanzausgleich, Förderungen für Rettungsdienst und Industrie sowie Resolutionen zu Teuerung, Aktivpass und Gesundheitsversorgung. Beschlossen oder gefordert wurden außerdem Maßnahmen zu Feuerwehr-Pensionsrecht, täglicher Bewegung in Volksschulen, diskriminierungsfreier Blutspende und zur Präzisierung des Versammlungsrechts. Mehrere Vorstöße betrafen Mobilität, Sauberkeit und Stadtleben, etwa S-Bahn-Haltestellen, sanfte Mobilität, Busbahnhof-Reinigung, Stadtteilkümmerer, Weihnachtsmarkt im Volksgarten und den Umgang mit der neuen Schiffsanlegestelle in Urfahr.
Tagesordnung (11)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTER
Mitteilung
ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES
Bericht
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992