6. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

21.4.2022 · 14:00 - 19:31 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

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Im Mittelpunkt standen Verkehrs- und Raumordnungsfragen, darunter mehrere Straßen- und Bebauungsplanänderungen in Ebelsberg, Lustenau und Pichling sowie die Umwidmung von Flächen für Gemeindestraßen, Rad- und Fußwege und Betriebsbaugebiete. Zugleich wurden Grünräume und Stadtklima thematisiert, etwa durch den Beitritt zur Initiative „Natur im Garten“, den Schutz des Schillerparks, zusätzliche Baumpflanzungen und die Kritik an Versiegelung und Grünflächenverlust bei Widmungsänderungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Finanzen, Gesundheit und sozialer Entlastung: behandelt wurden Darlehensvereinbarungen, der inneroberösterreichische Finanzausgleich, Förderungen für Rettungsdienst und Industrie sowie Resolutionen zu Teuerung, Aktivpass und Gesundheitsversorgung. Beschlossen oder gefordert wurden außerdem Maßnahmen zu Feuerwehr-Pensionsrecht, täglicher Bewegung in Volksschulen, diskriminierungsfreier Blutspende und zur Präzisierung des Versammlungsrechts. Mehrere Vorstöße betrafen Mobilität, Sauberkeit und Stadtleben, etwa S-Bahn-Haltestellen, sanfte Mobilität, Busbahnhof-Reinigung, Stadtteilkümmerer, Weihnachtsmarkt im Volksgarten und den Umgang mit der neuen Schiffsanlegestelle in Urfahr.

Tagesordnung (11)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTER

Mitteilung

B

ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES

Angelobung

C

WAHLEN IN GEMEINDERÄTLICHE AUSSCHÜSSE

Wahl

D

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
E

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
F

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Zu den Anträgen
G

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG

Zu den Anträgen
H

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT

Zu den Anträgen
I

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
J

BERICHTE DES KONTROLLAUSSCHUSSES

Bericht

K

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992

Zu den Anträgen