Gehsteigumbau zu einem kombinierten Geh- und Radweg an der Prinz-Eugen-Straße zwischen Zufahrt Interspar und Parkplatz Cineplexe einschließlich Vorkehrungen für die öffentliche Beleuchtung und Verkehrstechnik; Vergabe der Arbeiten; maximal 520.000 Euro

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben im Linzer Osten einige attraktive Angebote, wie beispielsweise den Pumptrack, das Cineplex, das Velodrom, das Einkaufszentrum Industriezeile mit dem Interspar-Hypermarkt und so weiter. Diese waren bislang sehr schwierig mit dem Fahrrad zu erreichen. Vor diesem Hintergrund gab es das Bestreben, dass die Prinz-Eugen-Straße künftig einen kombinierten Geh- und Radweg bekommt. Heute beschließen wir einen wesentlichen Eckpunkt dafür. Der Kreuzungsbereich zwischen Cineplex und Einkaufszentrum wird adaptiert und zu einem kombinierten Geh- und Radweg ausgebaut. Dafür müssen die Verkehrsslichtsignalanlage angepasst und die Beleuchtung verbessert werden. Wir werden insbesondere für die Jugend ein attraktives Angebot schaffen, damit man auch mit dem Fahrrad sicher den Linzer Osten erreichen kann. Ich freue mich über diesen Antrag und bitte um Zustimmung.

Der Gemeinderat beschließt: 1. Grundsatzgenehmigung: Folgendes Vorhaben wird mit einem maximalen Kostenrahmen von 520.000 Euro inklusive USt grundsätzlich genehmigt: Gehsteigumbau zu einem kombinierten Geh- und Radweg Prinz-Eugen-Straße zwischen Zufahrt Interspar und Parkplatz Cineplexe einschließlich Adaptierung der VLSA Industriezeile / Prinz-Eugen-Straße sowie Anpassung der öffentlichen Beleuchtung. 2. Zuschlagsentscheidung / Vergabe: Nach dem Ergebnis des nach dem Bundesvergabegesetz 2018 durchgeführten Vergabeverfahrens wird der Bauauftrag wie folgt vergeben: 2.1. Straßenbauarbeiten - OG 02: Für den Zuschlag vorgesehener Bieter / Auftragnehmer: Strabag AG, Salzburger Straße 323, 4030 Linz Auftragssumme: Angebotspreis (inkl. USt) 78.632,72 Euro Als Aufmaßreserve an die Billigstbieterfirma und für Unvorhergesehenes wird ein Betrag bis zu einer Höhe von 11.367,28 Euro inklusive USt bewilligt. 2.2. Bauliche Vorkehrungen Verkehrstechnik - OG 01: Für den Zuschlag vorgesehener Bieter / Auftragnehmer: Strabag AG, Salzburger Straße 323, 4030 Linz Auftragssumme: Angebotspreis (inkl. USt) 118.962,94 Euro Als Aufmaßreserve an die Billigstbieterfirma und für Unvorhergesehenes wird ein Betrag bis zu einer Höhe von 11.037,06 Euro inklusive USt bewilligt. 2.3. Installationsarbeiten öffentliche Beleuchtung: Für den Zuschlag vorgesehener Bieter / Auftragnehmer: Elin GmbH, Emil-Rathenau-Straße 4, 4030 Linz Auftragssumme: Angebotspreis (inklusive USt) 164.147,64 Euro Als Aufmaßreserve an die Billigstbieterfirma und für Unvorhergesehenes wird ein Betrag bis zu einer Höhe von 15.852,36 Euro inkl. USt bewilligt. 2.4. Installationsarbeiten Verkehrstechnik: Für den Zuschlag vorgesehener Bieter / Auftragnehmer: Yunex Traffic Austria GmbH, Wolfgang-Pauli-Straße 2, 4020 Linz Auftragssumme: Angebotspreis (inklusive USt) 117.424,16 Euro Als Aufmaßreserve an die Billigstbieterfirma und für Unvorhergesehenes wird ein Betrag bis zu einer Höhe von 2.575,84 Euro inkl. USt bewilligt. Der Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Gebäudemanagement und Tiefbau, wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses (Zuschlagserteilung) beauftragt. 3. Bedeckung / Verrechnung: Die Verrechnung der Kosten der Straßenbauarbeiten - OG 02 in Höhe von insgesamt 90.000 Euro inklusive USt erfolgt im Rechnungsjahr 2025 auf der Finanzposition 1.002100 (Straßenbauten), Haushaltsprogramm HP05028 (Errichtung von Rad- und Wanderwegen) im Fonds 612100 (Gemeindestraßen - Straßenneubau). Die Verrechnung der Installationsarbeiten für die öffentliche Beleuchtung in Höhe von insgesamt 180.000 Euro inklusive USt erfolgt im Rechnungsjahr 2025 auf der Finanzposition 1.005100 (Anlagen zu Straßenbauten) mit dem Haushaltsprogramm HP05044 (Erweiterung und Erneuerung Beleuchtungsanlagen) im Fonds 816000 (Öffentliche Beleuchtung und Uhren). Die Verrechnung der Kosten der baulichen Vorkehrungen Verkehrstechnik - OG 01 und der Installationsarbeiten Verkehrstechnik in Höhe von maximal 250.000 Euro inklusive USt im Rechnungsjahr 2025 erfolgt auf der Finanzposition 1.005100 (Anlagen zu Straßenbauten) mit dem Haushaltsprogramm HP05039 (Erweiterung und Erneuerung Verkehrssignalanlagen) im Fonds 640000 (Einrichtungen, Maßnahmen nach der StVO). Soweit eine anderweitige Bedeckung fehlt, erfolgt die Finanzierung dieses Projekts durch Fremdmittel. Die konkrete Beschaffung von Fremdmitteln im Rahmen des städtischen Finanzmanagements bedarf der Zustimmung des zuständigen Kollegialorgans. Die Verrechnung erfolgt auf den jeweiligen Finanzpositionen in den entsprechenden Fonds. Rechtsgeschäfte über die Aufnahmen von Fremdmitteln bedürfen (im Falle der Überschreitung der relevanten Wertgrenzen und der Erfüllung der sonstigen relevanten Kriterien des § 58 StL 1992), bei sonstiger Unwirksamkeit, der vorherigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.