‚Nacht-Bim‘ von Donnerstag auf Freitag

Danke schön, danke Clemens Brandstetter, du hast schon erwähnt, dass wir einen derartigen Antrag schon im November 2023 eingebracht haben. Was davon übriggeblieben ist, kann man dem Wortprotokoll entnehmen. Mobilitätsreferent Martin Hajart wäre grundsätzlich für die Ausweitung, es braucht aber eine Finanzierungslösung. Eine tatsächliche Berichtigung von Bürgermeister Klaus Luger hat es auch gegeben, nämlich dass er natürlich auch auf Mensafesten gewesen sei. Schließlich wurde aber eine Zuweisung zum Finanzausschuss von SPÖ und FPÖ kommentarlos abgelehnt. Was hat sich in der Zwischenzeit getan? Die österreichische Hochschülerschaft (ÖH) der Johannes Kepler Universität hat sich hinter diese Forderung gestellt und hat auch ein Gespräch mit dem Herrn Mobilitätsreferenten geführt, wo wieder die grundsätzliche Unterstützung erklärt wurde. Danke Clemens Brandstetter, dass du den Antrag noch einmal initiiert und in den Gemeinderat getragen hast. Dieser Antrag passt heute wirklich herrlich, weil es gerade heute, von Donnerstag auf Freitag, so eine ‚Nacht-Bim‘ gibt. Sie bringt 3.000 Studierende vom ÖH-Sommerfest sicher nach Hause. Von der Unterstützung zu diesem Antrag erhoffe ich mir, dass wir uns zumindest im Ausschuss zusammensetzen können. Wir sollten die LINZ LINIEN, die ÖH und die Studierendenorganisationen, die auch das Mensafest organisieren, einladen, um eine Lösung zu finden. Eine Lösung wäre zum Beispiel, eine ‚Mensafest-Bim‘ über Sonderfahrten der LINZ LINIEN sicherzustellen. Das heißt, sobald alle Mensafesttermine feststehen, können die Veranstalter eine Sonderfahrt bei den LINZ LINIEN beantragen. Die Kosten werden vom Veranstalter übernommen. Diese können über die Mehreinnahmen - da die Gäste länger bleiben und länger feiern können - auch einfacher gedeckt werden. Dabei müssen die LINZ LINIEN sicherstellen, dass das nötige Personal für die Sonderfahrten zur Verfügung steht. Ich bitte daher, dem Antrag direkt zuzustimmen. Falls es zur Zuweisung kommt, bitte auch der Zuweisung zustimmen, damit wir wenigstens darüber reden können. Danke schön.

Die Johannes Kepler Universität hat mittlerweile fast 24.000 Studierende und ist nicht nur ein Ort des Studierens, sondern vor allem auch des Lebens und auch des Feierns. Die Mensafeste an Donnerstagen sind eine langjährige - wahrscheinlich schon eine jahrzehntelange - Tradition, zu denen Studierende zu Hunderten hin pilgern. Das Nachhausekommen ist dann immer schwierig. Es gibt natürlich Anruf-Sammel-Taxis et cetera. Eine Straßenbahn, die an diesen Donnerstagen zu gewissen Zeiten - beispielsweise stündlich - fährt, wäre natürlich eine große Erleichterung für die Studierenden, auch im Sinne der Sicherheit. Insofern unterstütze ich diese Forderung der Hochschülerschaft absolut. Ich stimme auch dem Antrag zu, wir stimmen auch einer etwaigen Zuweisung an einen Ausschuss zu. Ich weiß nur noch nicht an welchen, gerne an den Mobilitätsausschuss, vielleicht auch an den Finanzausschuss. Warum? Weil es um eine Finanzierungsfrage geht. Die LINZ LINIEN sind ein Abgangsbetrieb und alle Leistungen, die zusätzlich übernommen werden, müssen auch finanziert werden. Eigentümerin der LINZ AG ist die Stadt Linz. Ich bekenne mich dazu, dass wir das machen. Allerdings braucht es für die Finanzierung auch eine Mehrheit und über diese sollten wir reden. Insofern von unserer Seite Zustimmung zum Antrag und auch Zustimmung zu etwaigen Ausschüssen. Danke schön.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ‚Und jährlich grüßt das Murmeltier‘ bei diesem Antrag. Ich darf die Enthaltung der sozialdemokratischen Fraktion avisieren. Dies vor allem vor dem Hintergrund - das sage ich jedes Mal, wenn der Antrag kommt -, dass um 1:04 Uhr eine Bim fährt, um 4:46 Uhr eine Bim fährt und dazwischen fährt das Anruf-Sammel-Taxi im 30-Minutentakt. Ich war auch immer auf Mensafesten, wie ihr euch vielleicht vorstellen könnt. Ich bin auch immer gut heimgekommen. Eine Nachfrage vielleicht noch an den Herrn Mobilitätsreferenten Hajart - ist das Anruf-Sammel-Taxi denn nicht sicher? Mir wären in der jüngeren Geschichte keine Unfälle bekannt, vielleicht muss ich da noch einmal nachfragen. Wir enthalten uns.

Sehr geehrte Damen und Herren, danke für die Diskussionsbeiträge. Zuerst einmal danke Stefan, für die konstruktiven Lösungsvorschläge, die du da eingebracht hast. Zweitens: Die Vorteile einer Straßenbahn gegenüber dem Anruf-Sammel-Taxi hat Herr Verkehrsreferent Hajart gut erklärt. Das werde ich jetzt nicht noch einmal tun. Grundsätzlich: Natürlich ist es eine Frage der Kosten, das ist auch ganz klar. Aber wir wissen auch alle, dass wir als Stadt Linz vor nicht allzu langer Zeit, zum Beispiel im Jänner, einer riesigen Kostenexplosion zugestimmt haben. Es ist darum gegangen, dass man Automobilinfrastruktur, nämlich Autobahnen baut. Auch mit den Stimmen der ÖVP. Jetzt haben wir das Problem, dass wir für solche Dinge kein Geld haben. Das ist eben die Widersprüchlichkeit in diesen Dingen. Wenn wir Sachen finanzieren, wo wir als kommunale Gebietskörperschaft nicht wirklich eine Zuständigkeit haben, dann aber für Dinge, die eigentlich sehr wichtig wären, kein Geld mehr vorhanden ist, ist das sehr schade. Ganz abgesehen davon finde ich auch spannend, dass man in vielen anderen Städten gar keine ‚Nacht-Bim‘ braucht, um von einem Mensafest wieder heimzukommen. Dort liegen Universitäten in Stadtteilen, die sowieso im Zentrum sind, das ist bei der Johannes Kepler Universität eben nicht so. Dass man das damals so gemacht hat, gut. Aber die nächste Universität noch ein Stückchen weiter weg von den bevölkerungsreichen Stadtteilen zu bauen, das sehe ich nicht als sehr sinnvoll. Ich bedanke mich bei denen, die zustimmen werden. An die anderen - vielleicht nächstes Jahr dann wieder.