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Gewährung einer Subvention (Freigabe aus dem Klimafonds) an die CAP.future GmbH (GRAND GARAGE) (Durchführung des Projektvorhabens ‚Energy Garage‘); maximal 93.850 Euro

K 2 · Stadtsenatsantrag · 24. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Eine Förderung von maximal 93.850 Euro aus dem Klimafonds unterstützt das Projektvorhaben „Energy Garage“ der CAP.future GmbH in der GRAND GARAGE. Vorgesehen ist die Gestaltung eines „Energy Awareness Labs“ als interaktiver Lern- und Erlebnisraum. Der Klimabeirat empfahl das Vorhaben am 5. Juni 2024 zur Annahme und Förderung. Die Auszahlung erfolgt gegen Nachweis des Finanzierungsplans beziehungsweise der relevanten Ausgaben; die Kosten werden 2024 über den Klimafonds verrechnet.

Schlagwörter (9):klimafondsförderungenergiebewusstseinlernraumgrand garageklimaschutzsubventionstadtfinanzenumweltbildung

AntragstextEinblendenAusblenden

Ich darf den Gemeinderat um eine Mittelfreigabe aus dem Klimafonds für das Projektvorhaben ‚Energy Garage‘ ersuchen. Es geht um die Gestaltung eines ‚Energy Awareness Labs‘ einen interaktiven Lern- und Erlebnisraum im Rahmen der bestehenden GRAND GARAGE. Der Klimabeirat empfiehlt in seiner Sitzung vom 5. Juni 2024 die Annahme und Förderung dieses Projekts und stellt insgesamt eine Gesamtförderung in Höhe von maximal 93.850 Euro in Aussicht. Ich ersuche um Zustimmung.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der Gemeinderat beschließe: 1. Die Förderwerberin, CAP.future GmbH (GRAND GARAGE), Peter-Behrens-Platz 6, 4020 Linz wird eine Gesamtförderung in Höhe von maximal 93.850 Euro für die Durchführung des Projektvorhabens ‚Energy Garage‘ gewährt. Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen bzw. speziellen Förderungsrichtlinien. Die Auszahlung der Subvention erfolgt gegen Nachweis des Finanzierungsplans bzw. nach Nachweis der relevanten Ausgaben. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von 93.850 Euro für das Verrechnungsjahr 2024 erfolgt auf der Finanzposition 1.755000 (Transfers an private Unternehmen) im Fonds 522000 (Klimafonds).

Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Dipl.-Ing. Dr. Norbert Obermayrehem. MFG-Mitgl.

Danke, sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, es ist unmöglich diese Unterlagen seit der Übermittlung entsprechend zu studieren. Das geht nicht. Wir stimmen in dieser Sitzung über sieben Millionen Euro ab. Ich kann es zwar sachlich nachvollziehen, aber CAP.future GmbH (GRAND GARAGE) könnte jeder andere auch machen. Wir könnten heute hunderte ähnliche Abstimmungen durchführen und hätten dann einen Betrag von 930.000 Euro oder eigentlich sogar neun Millionen Euro, wenn man den Betrag mal Hundert nimmt. Ich kann das nicht nachvollziehen, ich werde daher diesen Antrag ablehnen.

Mag. Dr. Michael RamlFPÖ

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeister, auch unsere Fraktion wird sich bei den Tagesordnungspunkten K 2, K 4 und K 5 der Stimme enthalten. Hier geht es um beträchtliche Ausgaben in Höhe von insgesamt fast 250.000 Euro für Projekte, die sicherlich - wie man auf neudeutsch sagt - ‚nice to have‘ sind. Aus unserer Sicht stehen diese aber deutlich unverhältnismäßig im Vergleich zum Output. Beim Tagesordnungspunkt K 3 kann ich avisieren, dass wir uns bei der zusätzlichen Subvention für das Theater Phoenix der Stimme enthalten werden, weil diese Einrichtung schon sehr hoch subventioniert wird. Ich bitte um Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (7) Gegenstimme: MFG (2)