Erweiterung des Nachtverkehrs der LINZ AG LINIEN

K 8 · Fraktionsantrag · 17. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

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Die Erweiterung des Nachtverkehrs der LINZ AG LINIEN auf Donnerstagnacht stand im Mittelpunkt. Vorgesehen war, die Nachtlinien ab Donnerstag zu starten, um das Angebot für Studierende und andere Fahrgäste zu verbessern und die Mobilität sowie die Attraktivität der Stadt zu stärken. Als Begründung wurden der wiederholt geäußerte Wunsch nach einem früheren Start, die Prüfung von Streckenführung und Erschließung sowie die Einbindung des Linzer Jugendbeirates genannt. Dem standen die Kosten des Nachtverkehrs gegenüber, die für 2022 mit rund 500.000 Euro Abgang beziffert wurden; als Alternative wurde das AST-Taxi als nicht gleichwertig beschrieben. Die Zuweisung an den Finanzausschuss und der Antrag selbst wurden abgelehnt.

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Gemeinderat Burgstaller berichtet über den von der NEOS-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag ## K 8 Erweiterung des Nachtverkehrs der LINZ AG LINIEN und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleg*innen und werte Zuseher*innen, wir wollen heute die Weichen stellen, denn der vorliegende Antrag zielt auf die Ausdehnung des Nachtverkehrsservice der LINZ LINIEN ab. Die Nachtlinien sollen bereits ab Donnerstag starten. Wir sehen diesen Antrag als ersten Schritt in Richtung „Öffis rund um die Uhr“ für Linz. Aber lassen Sie uns zunächst einen Blick in die Vergangenheit werfen. 626 In der Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 brachte die ÖVP Folgendes vor: „Evaluierung Nachtverkehr der LINZ LINIEN - Resolution“, Berichterstatter: Gemeinderat Ing. Mag. Christoph Jungwirth, ÖVP. Immer wieder hört man, vor allem von Studierenden, den Wunsch dieses Service auch donnerstags anzubieten. Wir haben schon oft Anträge in diese Richtung gestellt und wollen unseren Wunsch mit diesem Antrag erneuern. Außerdem ist es aus unserer Sicht notwendig, das Angebot der Nachtlinien zu evaluieren, beispielsweise die Streckenführung zu überdenken oder zu prüfen, ob es Gegenden gibt, die noch nicht erschlossen sind, etc. Weiters wünschen wir uns die Einbindung des Linzer Jugendbeirates. Der Jugendbeirat dürfte das für gut befunden haben, weil 2016 von den Grünen eine Resolution an die LINZ AG eingebracht worden ist. Darin ging es um die Ausweitung des LINZ AG Nachtlinienangebots während der Werktage, Berichterstatterin war Gemeinderätin Sophia Hochedlinger. Das Thema Nachtlinien ist schon öfter diskutiert worden, unter anderem im Jugendbeirat, wo der Vorschlag, die Nachtlinien zu attraktiveren und in manchen Bereichen auszuweiten, von vielen Jugendorganisationen auf großen Zuspruch gestoßen ist. Die heutige ÖVP-Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer hatte damals auch eine Wortmeldung dazu: „Es ist toll, dass dieses Thema auch von anderen aufgegriffen wird. Es ist ein Thema der Jungen-ÖVP, das man auf der Internetseite „NachtBim.at“ nachlesen kann. Das ist übrigens ein Thema von Erich Watzl, das er im Kulturhauptstadtjahr 2009 getrommelt hat, und im Jahr 2015 gab es von uns einen Gemeinderatsantrag dazu. Wir sehen eine Ausweitung der Nachtlinien natürlich positiv.“ Die Resolution inklusive Abänderungsantrag wurde von SPÖ und FPÖ abgelehnt. Auch mit der Begründung des damaligen Mobilitätsreferenten der FPÖ, Markus Hein: „... wir würden von Punkt A nach B eher Luft, denn Fahrgäste transportieren.“ Das würde donnerstags keinesfalls zutreffen, denn allein 1000 Studierende, die am Donnerstag an der Johannes Kepler Universität Veranstaltungen besuchen, würden von den Nacht-Öffis ab Donnerstag profitieren. Ja es gibt auch das AST-Taxi und Kollege Brandstetter hat in der Vergangenheit auch schon in einem Antrag angemerkt, dass das AST-Taxi-Service keine Alternative oder zumindest keine entsprechend gute Alternative ist. Es ist vor allem keine gute Alternative, da auch das Klimaticket und andere Jahreskarten für dieses Service nicht gelten. Jetzt sind wir wieder zurück in der Gegenwart und was hat sich geändert? In der Zwischenzeit hat es Wahlen gegeben und die ÖVP ist mit dem Mobilitätsressort betraut. Die ÖVP, ich wiederhole noch einmal die Wortmeldung von 2016, „Es ist toll, dass dieses Thema von anderen aufgegriffen wird. Wir sehen eine Ausweitung der Nachtlinien natürlich positiv.“ Heute besteht für die ÖVP die Möglichkeit, auf Worte Taten folgen zu lassen. Unsere Idee steht im Zeichen „Probieren wir es!“, so wie wir es heute auch schon mit der Buslinie auf den Pöstlingberg getan haben. Geben wir der Nachtlinie ab Donnerstag eine Probezeit von einem Jahr, die auch einer Evaluierung dient. 627
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „Der Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart möge sich mit den LINZ AG LINIEN in Verbindung setzen, damit die notwendigen Schritte eingeleitet werden können, um die Erweiterung des Linzer Nachtverkehrs von Donnerstag auf Freitag während der Nacht zu ermöglichen. Dies würde einen positiven Beitrag zur Mobilität, Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt leisten.“ Die Bedeckung allfälliger Kosten soll durch Budgetumschichtungen erfolgen.
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Danke schön! Herr Gemeinderat Burgstaller für die Berichterstattung. Einen Teil des Antrages habe ich schon erledigt, ich habe mit den LINZ LINIEN bereits Kontakt aufgenommen. Mir liegt eine Stellungnahme darüber vor, was aktuell in Bezug auf die Nachtlinien – das ist bekanntlich die N82 Solarcity – Universität, N83 Hafen – Neue Heimat und N84 Hauptbahnhof – Schloss Traun, jeweils von zirka 00:20 Uhr bis 05:00 Uhr in der Früh im 30-Minutentakt von Freitag auf Samstag, Samstag auf Sonntag und jeweils vor den Feiertagen, angeboten wird. Was kostet das Ganze? Wir haben aktuell beim Nachtverkehr einen Abgang von rund 500.000 Euro. Dieses Ergebnis hat der Nachtverkehr im Geschäftsjahr 2022 erzielt. Natürlich ist die Auslastung in der Nacht nicht so hoch, das ist wenig überraschend und wenn man das herunterbricht, dann ergibt sich, pro Fahrgast in der Nacht ein Abgang von 2,80 Euro, berechnet auf das Jahr 2022. Insofern stellt sich ganz einfach die Frage, wie man mit den Kosten umgeht. Sie haben angeführt – auch die ÖVP – oder die Junge Volkspartei (JVP), war immer wieder der Meinung, man sollte das Angebot auf Donnerstagnacht ausweiten. Ich glaube, Sie haben beispielsweise die Mensafeste angesprochen. Herr Bürgermeister Luger hat mir gesagt, er war noch nie dort, aber ich sehr wohl. Und ja, ich finde das Angebot oder eine Ausweitung des Angebotes auch gut. Ich fände es als Verkehrsreferent und auch persönlich gut. Die Frage ist nur, wie man mit den Kosten umgeht, das muss man ganz einfach ehrlich sagen muss. Aus Verkehrssicht und aus privater Sicht, bin ich mir fast sicher, dass fast jeder in diesem Raum sagen würde: Ja, das wollen wir haben. Insofern stelle ich den Antrag, dass wir heute eine Zuweisung an den Finanzausschuss beschließen, wo wir darüber reden können, ob wir uns das leisten wollen und können. Danke schön.

Eine tatsächliche Berichtigung: Ich war natürlich auf Mensafesten, ich bin ja nicht verhaltensgestört, nur ich habe auch studiert, Herr Kollege, das habe ich Ihnen gesagt.

Herr Bürgermeister, heute wäre wieder eines, also die Chance ist immer noch da, wieder auf eines zu gehen. Mit der Zuweisung kann ich auf jeden Fall leben. Damals, als die FPÖ den Stadtrat für Mobilität gestellt hat, war es gar kein Problem mit den Finanzen und dem Geld und jetzt haben wir auf einmal das Problem der Kosten. Ich verstehe natürlich, dass das finanziert werden muss und bin auf jeden Fall zufrieden mit der Zuweisung und hoffe, dass wir dort auf eine Lösung kommen. Danke schön.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Finanzen und Integration wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (21) und FPÖ (9) mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (21), ÖVP (11), FPÖ (9), MFG (2) und LinzPlus (1) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.