Gewährung einer Subvention an das Evangelische Diakoniewerk Gallneukirchen (Sanierungsarbeiten an den Wasserleitungen des Hauses für Senioren); maximal 284.000 Euro (in mindestens zwei Jahresraten); Genehmigung einer Kreditübertragung

H 2 · Ausschussantrag · 2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Genehmigt wurde eine Förderung von maximal 284.000 Euro für Sanierungsarbeiten an den Wasserleitungen des Hauses für Senioren des Evangelischen Diakoniewerks Gallneukirchen. Die Auszahlung soll in mindestens zwei Jahresraten erfolgen, wobei die letzte Rate erst nach Vorlage der Schlussrechnung ausbezahlt wird. Die Förderung ist an die Einhaltung der allgemeinen und speziellen Förderungsrichtlinien gebunden. Zusätzlich wurde die dafür nötige Kreditübertragung im Jahr 2021 in Höhe von 284.000 Euro aus dem Bereich der städtischen Heime auf die Subventionsposition genehmigt. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Schlagwörter (10):seniorenheimwasserleitungensanierungförderungsubventionkreditübertragungpflegeheimesozialwesenfinanzengebäudesanierung
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Der Gemeinderat beschließe:
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„1. Die Stadt gewährt dem Diakoniewerk für Sanierungsarbeiten an den Wasserleitungen des Hauses für Senioren eine Förderung in der Höhe von maximal 284.000 Euro. Die Auszahlung der Subvention soll in mindestens zwei Jahresraten erfolgen, wobei die letzte Auszahlung erst gegen Vorlage der Schlussrechnung erfolgt. Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen bzw. speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Förderung in der Höhe von maximal 284.000 Euro erfolgt auf der FiPos 1.777100 ,Kapitaltransfers an priv. Organisationen‘ mit dem HP02019 ,Kapitaltransfers an priv. Institutionen‘ im Fonds 061000 ,Sonst. Subventionen‘. 3. Die Kreditübertragung im Jahr 2021 von der FiPos 1.728000 ,Entgelt für sonstige Leistungen‘ mit dem Funktionsbereich 371 ,Teilzahler städt. Heime‘ im Fonds 411100 ,Alten- u. Pflegeheime‘ auf die FiPos 1.777100 ,Kapitaltransfer an priv. Organisationen‘ mit dem HP02019 ,Kapitaltransfers an priv. Institutionen‘ im Fonds 061000 ,Sonst. Subventionen‘ in Höhe von 284.000 Euro wird genehmigt.“

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.