Gewährung einer Subvention an die Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste GmbH (laufenden Betrieb des Tageszentrums Regenbogen); maximal 188.000 Euro für das Rechnungsjahr 2026

M 1 · Ausschussantrag · 33. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Gewährt wurde der Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste GmbH eine Förderung von maximal 188.000 Euro für den laufenden Betrieb des Tageszentrums Regenbogen im Rechnungsjahr 2026. Das Angebot richtet sich an demenzerkrankte Personen und soll eine Inanspruchnahme zu sozial gestaffelten Tarifen ermöglichen. Die Mittel sind an die Einhaltung der allgemeinen und speziellen Förderungsrichtlinien sowie der „Speziellen Förderbedingungen 2026“ gebunden. Die Kosten werden auf der Finanzposition 1.757000 im Fonds 400000 Soziales verrechnet. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (9):sozialförderungtageszentrumdemenzbetreuungpflegesoziale dienstefinanzierungsozialtarifegesundheitvolkshilfe
AntragstextEinblendenAusblenden
Danke Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, hier geht es um das Tageszentrum Regenbogen der Volkshilfe für demenzerkrankte Personen. Um hier eine Inanspruchnahme zu sozial gestaffelten Tarifen zu ermöglichen, wird eine Förderung in Höhe von maximal 188.000 Euro beantragt. Ich ersuche um breite Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschliebe: 1. Die Stadt Linz gewährt der Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste GmbH eine Förderung in Höhe von maximal 188.000 Euro für den laufenden Betrieb des Tageszentrums Regenbogen. Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen beziehungsweise speziellen Förderungsrichtlinien sowie der beiliegenden „Speziellen Förderbedingungen 2026“. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von 188.000 Euro für das Rechnungsjahr 2026 erfolgt auf der Finanzposition 1.757000 (Transfers an private Organisationen) im Fonds 400000 (Soziales).
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleg*innen, ich habe mich im Vorfeld mit meiner LinzPlus-Kollegin und Pflegeexpertin Renate Pühringer beraten. Sie hat mich gebeten, noch einmal Folgendes zu betonen: Wir stimmen diesem Antrag selbstverständlich zu, denn Pflege und Betreuung sind zentrale Aufgaben der Stadt, an denen nicht gespart werden darf. Die Kosten steigen, weil auch der Bedarf wächst. Trotz zahlreicher Angebote ist die Versorgungslage angespannt. Es gibt zu wenig Pflege- und Betreuungsplätze, zu lange Wartelisten und zu wenig Unterstützung für Angehörige. In vielen Bereichen, von mobiler Pflege über Palliativbetreuung und Begleitung chronisch kranker Menschen bis hin zu spezialisierten Einrichtungen, stößt das System einfach an seine Grenzen. Besonders bedenklich ist, dass vereinbarte Gehaltserhöhungen für Pflege- und Sozialberufe nun nicht umgesetzt werden sollen. Das schwächt die Motivation und die Attraktivität ohnehin belasteter Mangelberufe weiter, während sich die Betroffenen seit Jahrzehnten bessere Arbeitsbedingungen erwarten. Wir stehen mitten in einer Pflegekrise, die uns alle betrifft. Unser Appell ist, dass die Stadt Linz in den kommenden Budgets gezielt Mittel für den Ausbau von Pflege- und Betreuungsangeboten vorsehen muss, insbesondere für den flächendeckenden Ausbau der „Community Nurses“ in allen Stadtteilen. Hier muss bereits jetzt vorgesorgt werden. Dank Prävention bleiben die Leute länger fit, stürzen weniger und bleiben länger zu Hause. Das spart uns in Summe Geld in den Linzer Pflegehäusern.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.