Evaluierung Trinkwasserbrunnen und Düsen mit Sprühnebeln auf Basis der Stadtklimaanalyse

N 10 · Fraktionsantrag · 14. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

KI Generiert

Geprüft werden sollte die Verteilung von Trinkwasserbrunnen und Sprühnebelanlagen in Linz auf Basis der Stadtklimaanalyse. Vorgesehen waren zusätzliche Trinkwasserbrunnen an besonders heißen Orten, ein Brunnen am Skaterpark in Urfahr sowie Düsen mit Sprühnebel, auch in mobiler Form. Als Begründung wurde angeführt, dass bestehende Brunnen nicht ausreichend dort liegen, wo die Hitze besonders stark ist, und dass die Stadtklimaanalyse zur Auswahl geeigneter Standorte genutzt werden soll. Die Finanzierung sollte durch Umschichtung im Budget erfolgen. Der Vorschlag wurde inhaltlich teils unterstützt, aber bei Stimmenthaltung mehrerer Fraktionen mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Schlagwörter (9):trinkwasserbrunnensprühnebelstadtklimaanalyseklimaanpassunghitzeschutzaufenthaltsqualitätskaterpark urfahrstadtbudgetmobile kühlung
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderat Mag. Redlhammer berichtet über den von der NEOS-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag N 10 Evaluierung Trinkwasserbrunnen und Düsen mit Sprühnebeln auf Basis der Stadtklimaanalyse und führt aus: „Vielen herzlichen Dank, Herr Bürgermeister, liebe Stadtsenatsmitglieder, sehr geehrte Damen und Herren, die Idee ist ja nicht neu. Sprühnebel und Trinkwasserbrunnen zur Abkühlung - auch im Linzer Gemeinderat wurde darüber in der Vergangenheit, von den Grünen aber auch von der ÖVP diskutiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es gibt Trinkwasserbrunnen, 80 an der Zahl, aber nicht genug und nicht dort wo es brennheiß ist. Das Tolle in Linz ist, dass wir eine Stadtklimaanalyse haben, mit der wir Projekte initiieren können bzw. sollen, die darauf aufbauen. Wir können und sollen die Erkenntnisse nutzen. Wenn wir die Karte der Trinkwasserbrunnen mit der Stadtklimaanalyse übereinander legen, dann sehen wir, dass es weiße Flecken gibt, wo Trinkbrunnen vernünftig wären, z. B. unten am Skaterpark bei der Eisenbahnbrücke, auch wenn es oben eine WC-Anlage gibt. Wir sehen auch, wo wir temporär im Juli und August Sprühnebel aufstellen könnten. Wien zeigt wie es geht, dort sind Sommerspritzer auf Hydranten angebaut. In jedem Fall sollten wir es diskutieren, daher darf ich den Antragstext vorlesen. Der Gemeinderat der Stadt Linz beschließe: ‚Die zuständige Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger wird ersucht, 1. in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Magistrats, die Positionen der Trinkwasserbrunnen anhand der Stadtklimaanalyse zu evaluieren und an ausgewiesen heißen Orten zusätzliche Trinkwasserbrunnen aufzustellen. 2. am Skaterpark in Urfahr einen Trinkwasserbrunnen aufzustellen. 3. Düsen mit Sprühnebel an besonders heißen Plätzen der Stadt zu evaluieren und aufzustellen. Auch mobile Lösungen sollen angedacht werden. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.‘ Ich würde mich über eine Zustimmung freuen.“ Bürgermeister Luger übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeisterin Hörzing. Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor: Gemeinderätin Langbauer, BSc: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Georg Redlhammer, danke für diesen erneuten Versuch Linz ein bisschen cooler zu machen. Es ist noch nicht einmal ein Jahr her, dass wir einen ganz ähnlichen Versuch in Richtung Kühlung der Stadt versucht haben. Aus unserer Sicht hat sich aber auch noch zu wenig getan. Wir sind der Meinung, dass sowohl die Aufenthaltsqualität der Bewohner*innen und der Besucher*innen in Linz, als auch die der Sportcommunity, die sich an der Donau aufhält, durch Trinkwasserbrunnen, Sprühnebel oder dergleichen auf alle Fälle gesteigert wird, darum kannst du dich freuen, wir stimmen diesem Antrag zu.“ Stadträtin Mag.a Schobesberger: „Grundsätzlich läuft man bei mir mit diesem Thema offene Türen ein, die sind so weit offen, dass ich darauf hinweisen möchte - die Mitglieder meines Ausschusses kennen das, ich hoffe, dass mittlerweile auch die Mitglieder deren Fraktionen wissen -, dass wir ein Klimawandelanpassungskonzept in Arbeit haben. Anfang Mai wurde es mit dem zugehörigen Aktionsplan an alle Ausschussmitglieder geschickt. Ich habe gebeten, mir bis letzte Woche zurückzumelden, was die Fraktionen dazu meinen und ergänzende Vorschläge einzubringen. Dieser konkrete Vorschlag mit zusätzlichen Wasserbrunnen oder Wasserquellen in der Stadt, ist in diesem Aktionsprogramm unter Punkt 18 enthalten. Wie gesagt, dieses Papier ist bereits an alle Fraktionen ergangen. Ich habe daher meine Fraktion ersucht, sich der Stimme zu enthalten. Wenn wir so weitermachen, können wir in jeder Gemeinderatssitzung ein bis zwei oder fünf bis sechs - je nachdem, wer sich etwas herauspicken will - Punkte aus diesem Aktionsprogramm herausnehmen und als Antrag wieder einbringen. Das ist nicht Sinn der Sache, dass über die Dinge, die wir im Ausschuss besprechen und durcharbeiten und die ich euch im Anschluss mit der Bitte um Rückmeldung schicke, dann wieder ein Antrag im Gemeinderat eingebracht wird. Ich finde ich das nicht so super und ich verstehe das nicht ganz. Aber wie gesagt, inhaltlich bin ich d'accord, das Thema wird auch umgesetzt werden, sofern das Aktionsprogramm in der nächsten Sitzung beschlossen wird - was ich sehr hoffe. Dieses Thema ist der Punkt 18 im Aktionsprogramm und soll kommen, genauso wie es hier vorgeschlagen wurde, in Abgleich mit unserer Stadtklimaanalyse, weil das Stadtklimawandelanpassungskonzept darauf aufbaut. Genau das was hier beantragt ist, soll kommen - wie die Mitglieder meines Ausschusses wissen. Danke.“ Die Vorsitzende erteilt dem Berichterstatter das Schlusswort. Gemeinderat Mag. Redlhammer: „Vielen Dank, dann freue ich mich auf den Trinkwasserbrunnen am Skaterpark und dann freue ich mich auf den Sprühnebel, das ist wunderbar. Danke schön! Aber trotzdem bleibt der Antrag noch zur Abstimmung.“ Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (22), Die Grünen (10), FPÖ (8) und KPÖ (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Die zuständige Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger wird ersucht, 1. in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Magistrats, die Positionen der Trinkwasserbrunnen anhand der Stadtklimaanalyse zu evaluieren und an ausgewiesen heißen Orten zusätzliche Trinkwasserbrunnen aufzustellen. 2. am Skaterpark in Urfahr einen Trinkwasserbrunnen aufzustellen. 3. Düsen mit Sprühnebel an besonders heißen Plätzen der Stadt zu evaluieren und aufzustellen. Auch mobile Lösungen sollen angedacht werden. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Georg Redlhammer, danke für diesen erneuten Versuch Linz ein bisschen cooler zu machen. Es ist noch nicht einmal ein Jahr her, dass wir einen ganz ähnlichen Versuch in Richtung Kühlung der Stadt versucht haben. Aus unserer Sicht hat sich aber auch noch zu wenig getan. Wir sind der Meinung, dass sowohl die Aufenthaltsqualität der Bewohner*innen und der Besucher*innen in Linz, als auch die der Sportcommunity, die sich an der Donau aufhält, durch Trinkwasserbrunnen, Sprühnebel oder dergleichen auf alle Fälle gesteigert wird, darum kannst du dich freuen, wir stimmen diesem Antrag zu.

Grundsätzlich läuft man bei mir mit diesem Thema offene Türen ein, die sind so weit offen, dass ich darauf hinweisen möchte - die Mitglieder meines Ausschusses kennen das, ich hoffe, dass mittlerweile auch die Mitglieder deren Fraktionen wissen -, dass wir ein Klimawandelanpassungskonzept in Arbeit haben. Anfang Mai wurde es mit dem zugehörigen Aktionsplan an alle Ausschussmitglieder geschickt. Ich habe gebeten, mir bis letzte Woche zurückzumelden, was die Fraktionen dazu meinen und ergänzende Vorschläge einzubringen. Dieser konkrete Vorschlag mit zusätzlichen Wasserbrunnen oder Wasserquellen in der Stadt, ist in diesem Aktionsprogramm unter Punkt 18 enthalten. Wie gesagt, dieses Papier ist bereits an alle Fraktionen ergangen. Ich habe daher meine Fraktion ersucht, sich der Stimme zu enthalten. Wenn wir so weitermachen, können wir in jeder Gemeinderatssitzung ein bis zwei oder fünf bis sechs - je nachdem, wer sich etwas herauspicken will - Punkte aus diesem Aktionsprogramm herausnehmen und als Antrag wieder einbringen. Das ist nicht Sinn der Sache, dass über die Dinge, die wir im Ausschuss besprechen und durcharbeiten und die ich euch im Anschluss mit der Bitte um Rückmeldung schicke, dann wieder ein Antrag im Gemeinderat eingebracht wird. Ich finde ich das nicht so super und ich verstehe das nicht ganz. Aber wie gesagt, inhaltlich bin ich d'accord, das Thema wird auch umgesetzt werden, sofern das Aktionsprogramm in der nächsten Sitzung beschlossen wird - was ich sehr hoffe. Dieses Thema ist der Punkt 18 im Aktionsprogramm und soll kommen, genauso wie es hier vorgeschlagen wurde, in Abgleich mit unserer Stadtklimaanalyse, weil das Stadtklimawandelanpassungskonzept darauf aufbaut. Genau das was hier beantragt ist, soll kommen - wie die Mitglieder meines Ausschusses wissen. Danke.

Vielen Dank, dann freue ich mich auf den Trinkwasserbrunnen am Skaterpark und dann freue ich mich auf den Sprühnebel, das ist wunderbar. Danke schön! Aber trotzdem bleibt der Antrag noch zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (22), Die Grünen (10), FPÖ (8) und KPÖ (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.