Personalbeirat; Bestellung von Dienstnehmervertreter*innen

D 1 · Stadtsenatsantrag · 23. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Bestellt wurden die Dienstnehmervertreterinnen für den Personalbeirat der Stadt Linz. Vorgeschlagen und bestätigt wurden zwei Gruppen von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern nach den einschlägigen Bestimmungen des Oö. Objektivierungsgesetzes und des Oö. Gemeinde-Personalvertretungsgesetzes. Die erste Gruppe umfasst Karin Decker, Peter Steinerberger und Patrick Sexlinger als Mitglieder sowie Wolfram Maar, Silvana Nenad und Patrick Pissenberger als Ersatzmitglieder. Als weitere Dienstnehmervertreterinnen wurden Harald Wohlschlager und Alexander Winter als Mitglieder sowie Andrea Mayrhofer und Michael Wagner als Ersatzmitglieder bestellt. Die Bestellung wurde mehrstimmig angenommen, bei zwei Enthaltungen von LinzPlus.

Schlagwörter (9):personalbeiratdienstnehmervertretungdienstrechtobjektivierungsgesetzgemeindepersonalvertretungbestellungpersonalvertretungstadtverwaltungmitbestimmung
AntragstextEinblendenAusblenden
Ich darf basierend auf § 20 des oberösterreichischen Objektivierungsgesetzes die Nominierung für Dienstnehmervertreter*innen im Personalbeirat vorschlagen. Als Mitglieder werden Karin Decker, Peter Steinerberger und Patrick Sexlinger vorgeschlagen, als Ersatzmitglieder Wolfram Maar, Silvana Nenad und Patrick Pissenberger. Für weitere Dienstnehmervertreter*innen im Personalbeirat werden als Mitglieder Harald Wohlschlager und Alexander Winter beziehungsweise als Ersatzmitglieder Andrea Mayrhofer und Michael Wagner vorgeschlagen. Ich ersuche um Zustimmung.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Nach § 20 Abs. 2 Oö. Objektivierungsgesetz 1994 werden als Dienstnehmervertreter*innen des Personalbeirates bestellt: Mitglieder: Karin Decker Peter Steinerberger Patrick Sexlinger Ersatzmitglieder: Wolfram Maar Silvana Nenad Patrick Pissenberger Nach § 35 Abs. 2 Oö. Gemeinde-Personalvertretungsgesetz i.d.g.F. i.V.m § 20 Abs. 3 Oö. Objektivierungsgesetz 1994 werden als weitere Dienstnehmervertreter*innen des Personalbeirates bestellt: Mitglieder: Harald Wohlschlager Alexander Winter Ersatzmitglieder: Andrea Mayrhofer Michael Wagner
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Wir enthalten uns auch hier.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Enthaltung: LinzPlus (2)