Bundesgelder für Linzer Community Nurses abholen

O 9 · Fraktionsantrag · 2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

KI Generiert

Geprüft werden sollte ein Pilotprojekt für Community Nurses in Linz, um Bundesmittel für die Umsetzung rechtzeitig zu nutzen. Im Mittelpunkt stand die wohnortnahe Beratung, Betreuung und Pflege von pflegebedürftigen Menschen, Angehörigen und chronisch Kranken sowie die Stärkung der Gesundheitsförderung im Stadtteil. Begründet wurde das Vorhaben mit der demografischen Entwicklung und dem Bedarf an innovativen Pflege- und Betreuungsmodellen, damit Menschen möglichst lange zuhause leben können. Aus der Stadtverwaltung kam der Hinweis, dass bereits Vorarbeiten, ein Konzept und die formalen Schritte für die Teilnahme an dem Förderaufruf erledigt seien. Der Vorstoß wurde bei Stimmenthaltung mehrerer Fraktionen mehrheitlich abgelehnt.

Schlagwörter (10):community nursespflegegesundheitsberatunggesundheitsförderungdemografiesozialwesenchronisch krankeangehörigenberatungpilotprojektbundesförderung
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderätin Pühringer berichtet über den von der Gemeinderatsfraktion LinzPlus eingebrachten Antrag O 9 Bundesgelder für Linzer Community Nurses abholen und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, im Juli dieses Jahres hat der Nationalrat der Republik Österreich die rechtliche Grundlage für die Projekte in Bezug auf die Implementierung von Community Nurses in Städten und Gemeinden beschlossen. Das Finanzministerium hat für diese Projekte 54 Millionen Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds bereitgestellt und zwar abrufbar bis 2. Dezember 2021. Die Implementierung von Community Nurses ist ein Beitrag, um Menschen, die der Pflege bedürfen, um deren Angehörige wohnortnahe in den Stadtteilen zu beraten. Auch die Begleitung von chronisch kranken Menschen kann durch diese speziell geschulten Pflegepersonen verbessert werden. Sie füllen damit eine Lücke, also ein Missing Link im Gesundheitssystem. Auch in Linz müssen wir uns für die Zukunft rüsten und zwar eine Zukunft, in der immer mehr alte Menschen guter Pflege bedürfen. Pflege und Betreuung müssen neu gedacht und innovative Modelle dafür entwickelt werden. Insbesondere auch die Gesundheitsförderung und die aufsuchende Beratung zu Hause werden im Hinblick auf die Finanzierung und die Finanzierbarkeit der Pflege an Bedeutung gewinnen. Community Nurses ermöglichen das, was die Menschen sich wünschen und brauchen: Frühzeitige, qualifizierte Gesundheitsberatung, Betreuung und Pflege und dadurch ein möglichst langes Leben zuhause in den eigenen vier Wänden. Wir stellen in diesem Zusammenhang folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: ,Die zuständige Stadträtin, Referentin für Soziales, Karin Hörzing, möge rasch ein Pilotprojekt ‚Community Nurses für Linz‘ initiieren um die vom Finanzministerium bereitgestellten finanziellen Mittel zur Implementierung von Community Nurses rechtzeitig abzurufen.‘ Bedeckungsvorschlag: Etwaige Kosten können durch Umschichtungen im Budget gedeckt werden. Ich bitte um Zustimmung.“
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Die zuständige Stadträtin, Referentin für Soziales, Karin Hörzing, möge rasch ein Pilotprojekt ‚Community Nurses für Linz‘ initiieren um die vom Finanzministerium bereitgestellten finanziellen Mittel zur Implementierung von Community Nurses rechtzeitig abzurufen.
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, ich kann darüber informieren, dass ich bereits im Sommer die Seniorenzentren der Stadt Linz und den Geschäftsbereich Soziales, Jugend und Familie damit beauftragt habe, sich auf die Teilnahme an diesem Call vorzubereiten. Am 13. September hat ein diesbezügliches Kick-Off stattgefunden, an dem die Seniorenzentren der Stadt Linz teilgenommen haben. Es wurde bereits ein konkretes Konzept in Kooperation des Geschäftsbereiches Soziales, Jugend und Familie und der Seniorenzentren der Stadt Linz ausgearbeitet. Wir haben alle Vorbereitungsarbeiten erledigt, wir haben die formalen Unterschriften eingeholt und sind im Moment in der Realisierung und Finalisierung. Ich darf darauf hinweisen, dass der effektive Partner sozusagen diejenigen, die den Antrag stellen können, die Stadt Linz ist. Das ist formal vom Ministerium so vorgesehen. Ich darf auch dazu noch erwähnen, dass wir uns natürlich sehr gerne daran beteiligen, weil ich glaube, dass es notwendig und richtig ist. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass das nicht so ist, dass man das Geld abholen kann wie es im Antrag formuliert ist, so ist es nicht. Das ist ein Call, der für 150 Gemeinden ausgeschrieben ist. Ich bin aber durchaus sehr zuversichtlich, dass wir den Zuschlag auch bekommen werden. Aber ‚abholen‘ ist, glaube ich, ein bisschen flapsig formuliert. Nachdem das obsolet ist, werden wir uns als Sozialdemokratie bei diesem Antrag der Stimme enthalten.

Danke schön, sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, Ladies and Gentlemen, eine Implementierung von Community Nurses in Anbetracht der demografischen Entwicklung unserer Linzer Gesellschaft ist sehr wichtig und die Grünen begrüßen das. Vor allem, um den Erfolg und die Nachhaltigkeit zu einer Implementierung auch zu gewährleisten, ist es absolut important, dass die Ausbildung dieser Community Nurses auch berücksichtigt, dass ein Fokus auf interkulturelle Kompetenzen gelegt wird, damit das Ganze auch der Diversität der Linzer Gesellschaft gerecht wird. Danke.

Danke für die Information, die war mir nicht bekannt. Ich würde mir auch wünschen, dass das vielleicht breiter kommuniziert wird. Ich habe ganz viele Kolleginnen, die sich für diese Projekte interessieren und vielleicht auch mitarbeiten würden. Ich biete auch gerne meine Expertise zur Mitarbeit an. Danke schön.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (21), ÖVP (9), NEOS (2) und MFG (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.