Gewährung einer Subvention an das Österreichische Rote Kreuz für die Durchführung des ärztlichen Funknotdienstes für das Rechnungsjahr 2023 sowie Mitfinanzierung des Ankaufs eines Kraftfahrzeuges für den Ärztenotdienst

I 1 · Ausschussantrag · 12. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde eine Subvention an das Österreichische Rote Kreuz für den ärztlichen Funknotdienst im Rechnungsjahr 2023. Dafür werden 47.100 Euro bereitgestellt, zusätzlich 10.000 Euro zur teilweisen Finanzierung eines Kraftfahrzeugs für den Ärztenotdienst. Die Förderung ist an die Einhaltung der allgemeinen und speziellen Förderungsrichtlinien gebunden. Die Kosten werden über die vorgesehenen Finanzpositionen im Fonds für Rettungsdienste verrechnet. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion.

Schlagwörter (9):gesundheitrettungsdienstärztlicher funknotdienstsubventionförderungkraftfahrzeugfinanzierungsozialesbudget
AntragstextEinblendenAusblenden
Stadtrat Mag. Dr. Raml berichtet über I 1 Gewährung einer Subvention an die Österreichische Gesellschaft vom Roten Kreuz für die Durchführung des ärztlichen Funknotdienstes für das Rechnungsjahr 2023 in Höhe von 47.100 Euro sowie 10.000 Euro für die Mitfinanzierung des Ankaufs eines Kraftfahrzeuges für den Ärztenotdienst und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „1. Die Gewährung der Subvention an das Österreichische Rote Kreuz in Höhe von 47.100 Euro zur Durchführung des ärztlichen Funknotdienstes für das Rechnungsjahr 2023 sowie die Gewährung zu¬sätzlicher Subventionsmittel zur teilweisen Finanzierung des Ankaufs eines Kraftfahrzeugs für den Ärztenotdienst in Höhe von 10.000 Euro wird genehmigt. Die Stadt gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen bzw. speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von 47.100 Euro für das Rechnungsjahr 2023 erfolgt auf der FiPos 1.757000 (Transfers an private Organisationen) mit dem Funktionsbereich 261 (Funknotdienst) im Fonds 530000 (Rettungsdienste), die Verrechnung der Subventionsmittel zur teilwiesen Finanzierung des Ankaufs eines Kraftfahrzeugs in Höhe von 10.000 Euro auf der FiPos 1.777000 (Kapitaltransfers an priv. Organisationen) des HP05500 (Sonstige Investitionen) im Fonds 530000 (Rettungsdienste)."
BeschlussformelEinblendenAusblenden
„1. Die Gewährung der Subvention an das Österreichische Rote Kreuz in Höhe von 47.100 Euro zur Durchführung des ärztlichen Funknotdienstes für das Rechnungsjahr 2023 sowie die Gewährung zu¬sätzlicher Subventionsmittel zur teilweisen Finanzierung des Ankaufs eines Kraftfahrzeugs für den Ärztenotdienst in Höhe von 10.000 Euro wird genehmigt. Die Stadt gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen bzw. speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von 47.100 Euro für das Rechnungsjahr 2023 erfolgt auf der FiPos 1.757000 (Transfers an private Organisationen) mit dem Funktionsbereich 261 (Funknotdienst) im Fonds 530000 (Rettungsdienste), die Verrechnung der Subventionsmittel zur teilwiesen Finanzierung des Ankaufs eines Kraftfahrzeugs in Höhe von 10.000 Euro auf der FiPos 1.777000 (Kapitaltransfers an priv. Organisationen) des HP05500 (Sonstige Investitionen) im Fonds 530000 (Rettungsdienste)."
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Wir enthalten uns hier.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.