Verwendung der Mittel zur Errichtung von Photovoltaikanlagen durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG für weitere Maßnahmen zur Effizienzsteigerung von elektrischen Anlagen, insbesondere die Umrüstung veralteter Beleuchtungssysteme auf LED

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Berichterstatter hat bereits erwähnt, worum es geht. Wir können diesen Ansatz grundsätzlich nachvollziehen. Wir haben aber im Ausschuss schon kurz darüber diskutiert, dass es sinnvoll ist, auch bei den Energieverbrauchern anzusetzen. Uns ist allerdings der Beschlusstext zu weit gefasst, hier geht es nämlich nicht nur um die beispielhaft angeführten LED-Beleuchtungen, sondern insgesamt um, ich zitiere ‚weitere ökologische Maßnahmen‘. Deshalb ist uns damals im Ausschuss zugesichert worden, dass regelmäßig über die Inanspruchnahme der Gelder berichtet wird. Jetzt ist auch der geschäftsführende Vizebürgermeister wieder da, der thematisch dafür zuständig ist. Wir haben das damals ausgemacht – ich gebe das auch im Gemeinderat noch einmal zu Protokoll und ersuche darum, dieses Entgegenkommen dann auch tatsächlich umzusetzen. Damit werden wir dem Antrag zustimmen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir werden uns bei diesem Antrag, wie bereits im Ausschuss, enthalten. Prinzipiell ist die Idee sehr, sehr gut, wir wollen aber nicht die Mittel aus dem Budget umlegen. Wir wollen in Zukunft zusätzliche Mittel, sodass beides möglich ist, sowohl ein Ausbau der Photovoltaikanlagen als auch eine Attraktivierung der Beleuchtungen auf den neuesten Stand. Dafür braucht es ein zusätzliches Budget und keine Umlage aus einem bestehenden Budget, welches nicht genutzt wird. Danke.

Ich möchte noch kurz auf Gemeinderat Mag. Manuel Danner replizieren. Wir haben leider erst heute das Protokoll verschickt, in dem genau dieser Absatz enthalten ist. Im Protokoll des Ausschusses ist nachzulesen, dass wir gegebenenfalls – so wie vereinbart – dann auch darüber berichten.