Sanierungen besser fördern - Resolution
R 14 · Fraktionsantrag · 24. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGefordert wird eine Überarbeitung der oberösterreichischen Wohnbauförderung, damit Sanierungen und Aufstockungen leichter möglich sind und gegenüber Abriss und Neubau nicht benachteiligt werden. Begründet wird dies mit leistbarem Wohnraum, Ressourcenschonung und dem Ziel, Linz bis 2040 klimaneutral zu machen. Der Text verweist darauf, dass veraltete Fördermodelle, hohe Grundstückspreise, Sanierungsstau und rechtliche Vorgaben Sanierungen erschweren und Abrisse begünstigen. Sanierungen sollen graue Energie, Baustoffe, Transporte und Treibhausgasemissionen reduzieren sowie den Erhalt von Bestandsgebäuden sichern. Die Kosten sollen durch Umschichtung im Budget bedeckt werden; der Gemeinderat nahm den Vorstoß mehrheitlich an.
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Sehr geehrte Kollegen, lieber Lorenz, ich darf eine Zustimmung der ÖVP avisieren. Wir hätten nur die Bitte, dass man zukünftige Förderungen dann auch im Sinne der Nachhaltigkeit an Photovoltaikanlagen bindet oder auch die Parkplätze an der Oberfläche unter die Erde bringt und dass solche Punkte in dieser Förderung enthalten sind.
Werte Kolleginnen und Kollegen, das Land Oberösterreich stellt schon jetzt umfassende Möglichkeiten für die Förderung der Sanierung alter Bausubstanzen zur Verfügung. Sollte es Verbesserungsbedarf geben, wird es sicher auch vom Wohnbaureferenten getan. In diesem Sinne sehen wir keine Notwendigkeit für eine Resolution, wir werden uns der Stimme enthalten, vielen Dank.
Danke Herr Vizebürgermeister, wir stimmen natürlich zu. Danke Lorenz Potocnik für diese ganz wichtige Resolution. Als erstes wäre es gut, wenn die Wohnbauförderung in Oberösterreich zweckgewidmet wäre. Außerdem muss man Kriterien binden, die in Richtung Nachhaltigkeit gehen. Es ist vorhin schon gesagt worden, dass gerade der Städtebau, was die CO2-Bilanz und die Nachhaltigkeit betreffen, ein wichtiger Hebel wäre. Da muss man etwas tun und insofern ist diese Resolution ganz wichtig. Danke.
Danke Lorenz, danke für diesen Antrag! Ich glaube das ist ein ganz, ganz wichtiger Antrag. Wir haben in Österreich ungefähr eine Sanierungsquote von 0,7 bis eins und eigentlich sollten wir bei 2,5 bis drei sein. An diesen Werten sieht man, wie benachteiligt die Sanierungen sind. Auch in Linz werden ständig funktionierende Wohngebäude weggerissen, weil es lukrativer ist neu zu bauen. Das kann aber in Sachen Nachhaltigkeit nicht die Zukunft sein. Das heißt, wir müssen den Bestand erhalten, damit wir die graue Energie nicht wegschmeißen. Dafür braucht es ganz dringend Änderungen, vor allem durch das Land bei den Fördervoraussetzungen. Danke.
Danke, danke auch für das Feedback und den Zuspruch. Was die ÖVP betrifft, PV-Parkplätze ja, aber das ist jetzt glaube ich einmal nicht die Aufgabe. Tut mir leid Zeljko Malesevic, aber was du gesagt hast, ist aus fachlicher Sicht schlicht und einfach falsch. Ich verstehe schon, dass ihr Schwierigkeiten habt der Landesregierung und Manfred Haimbuchner etwas zu empfehlen und dass ihr da ein bisschen in der Zwickmühle seid. Aber die Sanierung ist einfach benachteiligt. Es reichen Gespräche mit zwei, drei Experten oder mit Vertretern einer Genossenschaft, sie werden das alle bestätigen. Und ja, Markus Rabengruber, du hast erwähnt, dass der Neubau lukrativer wäre. Der ist aber in Wirklichkeit nur kurzfristig lukrativer, weil man damit mehr Förderung abschöpfen kann. Mittelfristig bis langfristig ist das aber volkswirtschaftlich natürlich nicht lukrativer. Ich will das nur bestätigen. Ich bedanke mich für die Zustimmung, freue mich und hoffe auf ein gutes Ergebnis von Landesseite.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: FPÖ (7)